Weitere Entscheidungen unten: BayObLG, 26.02.1997 | LG München I, 25.08.1997

Rechtsprechung
   BayObLG, 03.09.1997 - 1Z BR 137/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,5985
BayObLG, 03.09.1997 - 1Z BR 137/97 (https://dejure.org/1997,5985)
BayObLG, Entscheidung vom 03.09.1997 - 1Z BR 137/97 (https://dejure.org/1997,5985)
BayObLG, Entscheidung vom 03. September 1997 - 1Z BR 137/97 (https://dejure.org/1997,5985)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,5985) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Entziehung der elterlichen Sorge und Einräumung eines Umgangsrechts ; Verletzung eines eigenen subjektiven Rechts des Beschwerdeführers durch die angefochtene Verfügung als Voraussetzung für die Befugnis zur Einlegung eines Rechtsmittels; Freiwillige Übernahme ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Ausdehnung des gesetzlichen Umgangsrechts auf nicht verwandte Dritte - Kein Beschwerderecht des Nichtverwandten bei Ablehnung des Umgangsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1998, 323
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Kassel, 22.03.2013 - 3 T 81/13

    Betreuung: Rechtsweg für Prüfung deliktischer Ansprüche gegen Betroffenen bei

    Der Hemmungstatbestand des § 207 I Nr. 4 BGB gilt nicht im Verhältnis des Betreuers zur Staatskasse (Palandt, BGB, 72. Auflage, § 207 Rn. 5, LG München FamRZ 1998, 323) und endet im Verhältnis zwischen Betreuer und Betroffenen nach gesetzlichem Forderungsübergang auf die Staatskasse (BGH MDR 2012, 431; Palandt, BGB, 72. Auflage, § 207 Rn. 1 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BayObLG, 26.02.1997 - 3Z BR 55/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,6542
BayObLG, 26.02.1997 - 3Z BR 55/97 (https://dejure.org/1997,6542)
BayObLG, Entscheidung vom 26.02.1997 - 3Z BR 55/97 (https://dejure.org/1997,6542)
BayObLG, Entscheidung vom 26. Februar 1997 - 3Z BR 55/97 (https://dejure.org/1997,6542)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,6542) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    FGG § 12, § 69i
    Verfahren über Antrag auf Aufhebung der Betreuung - Ablehnung bei psychisch Krankem aufgrund letzter tatrichterlicher Entscheidung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1998, 323
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 22.12.2005 - 33 Wx 176/05

    Amtsermittlung bei Antrag auf Aufhebung der Betreuung - Sachverständigengutachten

    Besondere verfahrensrechtliche Vorschriften bestehen dann nicht, wenn das Vormundschaftsgericht dem Antrag auf Aufhebung der Betreuung nicht entsprechen will (vgl. BayObLG FamRZ 1998, 323).

    Für den Umfang der Ermittlungen des Tatsachenrichters gilt dementsprechend § 12 FGG (vgl. BayObLG FamRZ 1998, 323; FamRZ 1994, 1602).

  • KG, 27.06.2006 - 1 W 177/06

    Verfahren der Aufhebung einer mit Zustimmung des Betroffenen vorgenommenen

    Soweit in § 69i Abs. 3 FGG solche enthalten sind, gelten diese nur dann, wenn das Vormundschaftsgericht die Betreuung tatsächlich auch aufhebt, nicht jedoch, wenn es einem darauf gerichteten Antrag, der als Anregung aufzufassen ist, von Amts wegen tätig zu werden, wie im vorliegenden Fall nicht entspricht (BayObLG, FamRZ 1994, 1602 = Juris, Rdn. 7; FamRZ 1998, 323 = Juris, Rdn. 6).
  • BayObLG, 09.04.2002 - 3Z BR 65/02

    Erneutes Gutachten bei Aufhebung der Betreuung

    Für das Verfahren über einen Antrag auf Aufhebung der Betreuung gilt § 12 FGG, besondere verfahrensrechtliche Vorschriften bestehen nicht (vgl. BayObLG FamRZ 1994, 1602; 1998, 323).
  • KG, 17.03.2008 - 1 W 45/08

    Weitere Beschwerde gegen die Ablehnung der Aufhebung einer Betreuung: Übertragung

    Soweit in § 69i Abs. 3 FGG solche enthalten sind, gelten diese nur dann, wenn das Vormundschaftsgericht die Betreuung tatsächlich auch aufhebt, nicht jedoch, wenn es einem darauf gerichteten Antrag, der als Anregung aufzufassen ist, von Amts wegen tätig zu werden, wie im vorliegenden Fall nicht entspricht (BayObLG, FamRZ 1994, 1602 = Juris, Rdn. 7; FamRZ 1998, 323 = Juris, Rdn. 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LG München I, 25.08.1997 - 13 T 14926/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,3889
LG München I, 25.08.1997 - 13 T 14926/97 (https://dejure.org/1997,3889)
LG München I, Entscheidung vom 25.08.1997 - 13 T 14926/97 (https://dejure.org/1997,3889)
LG München I, Entscheidung vom 25. August 1997 - 13 T 14926/97 (https://dejure.org/1997,3889)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,3889) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 1303
  • FamRZ 1998, 323
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Schleswig, 31.05.2001 - 2 W 215/00

    Rechtsanwalt als Betreuer - Aufwendungsersatzanspruch - Verjährung

    Die Verjährung der nach den vorstehenden Ausführungen verjährten Ansprüche des Beteiligten zu 1. gegen die Staatskasse war aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung nicht gemäß § 204 BGB gehemmt (vgl. auch LG Regensburg, JurBüro 1984, 1233, 1234; LG München I FamRZ 1998, 323, 324; Staudinger/Engler, 12. Aufl., § 1835 Rn. 48).
  • BayObLG, 29.06.2000 - 3Z BR 51/00

    Verjährung des Vergütungsanspruchs eines Betreuers

    Teilweise wird auf die Regelverjährungsfrist des § 195 BGB von 30 Jahren abgestellt (LG München I FamRZ 1998, 323 ; Bauer/Deinert in HK-BUR § 1836 BGB Rn. 10; Knittel § 1836 BGB Rn. 43).
  • OLG Köln, 19.01.2000 - 16 Wx 183/99

    Betreuungsgebühr

    Die Verjährungsregelungen sind indes dem materiellen Recht zuzuordnen, da sie die materielle Durchsetzbarkeit des Anspruchs betreffen ( so BayObLG, NJW-FER 2000, 10; LG München I, FamRZ 98, 323 m.w.N.; MünchKomm/v. Feldmann, aaO., § 194 Rz.21 ff; Erman/Holzhauer, BGB, 9. Aufl., § 1835 Rz. 16 ).
  • OLG Schleswig, 31.05.2001 - 2 W 221/00

    Rechtsanwalt als Betreuer - Aufwendungsersatzanspruch - Verjährung

    Die Verjährung der nach den vorstehenden Ausführungen verjährten Ansprüche des Beteiligten zu 1. gegen die Staatskasse war aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung nicht gemäß § 204 BGB gehemmt (vgl. auch LG Regensburg, JurBüro 1984, 1233, 1234; LG München I FamRZ 1998, 323, 324; Staudinger/Engler, 12. Aufl., § 1835 Rn. 48).
  • BayObLG, 14.09.1999 - 3Z BR 228/99

    Verjährungsfrist des Anspruchs des nicht berufsmäßigen Betreuers auf

    Die Bestimmung des § 196 Abs. 1 Nr. 17 BGB , nach der der Anspruch binnen zwei Jahren verjährt, ist hier nicht anwendbar (vgl. LG München I FamRZ 1998, 323 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht