Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 22.09.1997 - 13 UF 247/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Grob unbillige Inanspruchnahme eines unterhaltsverpflichteten Ehegatten; Auswirkungen einer Straftat gegen den Ehegatten auf einen Unterhaltsanspruch; Begrenzung des Elementarunterhaltsanspruchs; Berücksichtigung eines nicht unerheblichen Mitverschuldens des ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1572 Nr. 1 § 1579 Nr. 2
Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs der Ehefrau bei gefährlicher Körperverletzung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Lahnstein, 20.12.1996 - 5 F 295/92
- OLG Koblenz, 22.09.1997 - 13 UF 247/97
Papierfundstellen
- FamRZ 1998, 745
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Koblenz, 28.03.1991 - 11 UF 1037/90
Unterhaltsverpflichtung nach einer Scheidung; Verwirkung eines …
Auszug aus OLG Koblenz, 22.09.1997 - 13 UF 247/97
Dass ihr insoweit verminderte Schuldfähigkeit zugebilligt worden ist, ändert nichts daran, dass die Antragsgegnerin schuldhaft gehandelt hat und ihre Tat grundsätzlich geeignet ist, zu einer Versagung, Herabsetzung oder zeitlichen Begrenzung ihres Unterhaltsanspruchs zu führen (vgl. OLG Hamm, FamRZ 1990, 887; OLG Koblenz, NJW-RR 1992, 2 ). - OLG Hamm, 29.11.1989 - 10 UF 80/88
Grobe Unbilligkeit der unterhaltsrechtlichen Inanspruchnahme wegen verminderter …
Auszug aus OLG Koblenz, 22.09.1997 - 13 UF 247/97
Dass ihr insoweit verminderte Schuldfähigkeit zugebilligt worden ist, ändert nichts daran, dass die Antragsgegnerin schuldhaft gehandelt hat und ihre Tat grundsätzlich geeignet ist, zu einer Versagung, Herabsetzung oder zeitlichen Begrenzung ihres Unterhaltsanspruchs zu führen (vgl. OLG Hamm, FamRZ 1990, 887; OLG Koblenz, NJW-RR 1992, 2 ).