Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 30.12.1997 - 2 WF 139/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,6524
OLG Zweibrücken, 30.12.1997 - 2 WF 139/97 (https://dejure.org/1997,6524)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 30.12.1997 - 2 WF 139/97 (https://dejure.org/1997,6524)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 30. Dezember 1997 - 2 WF 139/97 (https://dejure.org/1997,6524)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,6524) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BSHG § 77 Abs. 2, § 88; ZPO § 115 Abs. 2

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 1616
  • FamRZ 1998, 758
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 26.05.2011 - 5 B 26.11

    Ausgleichsfunktion; Bewilligung; Einkommen; Genugtuung; Prozesskostenhilfe;

    Der Senat folgt nicht der hiervon abweichenden Auffassung, bei hohen Schmerzensgeldzahlungen und geringem Streitwert könne der teilweise Einsatz zumutbar sein, wenn der Partei der wesentliche Teil des Schmerzensgeldes verbliebe bzw. die Funktion des Schmerzensgeldes nicht wesentlich beeinträchtigt werde (so OLG Hamm, Beschluss vom 16. Juni 1987 - 10 WF 278/87 - FamRZ 1987, 1283; OLG Jena, Beschluss vom 29. Februar 2000 - 4 W 81/00 - OLGR Jena 2000, 185; vgl. auch OLG Zweibrücken, Beschluss vom 30. Dezember 1998 - 2 WF 139/97 - FamRZ 1998, 758 f.; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 5. März 2010 - 14 W 85/09 - VersR 2011, 88 f.; offenlassend LSG München, Beschluss vom 30. September 2008 - L 13 B 657/08 R - juris).
  • OLG Rostock, 30.10.2004 - 10 WF 76/04

    Voraussetzungen des Umgangsrechts der Großeltern mit dem Enkelkind;

    Andere verweisen demgegenüber darauf, daß in § 88 BSHG eine dem § 77 Abs. 2 BSHG entsprechende Ausnahmevorschrift fehle (OLG Zweibrücken FamRZ 1998, 758); Schmerzensgeld sei jedenfalls dann anrechenbar, wenn die Prozeßkosten nur einen Teil desselben ausmachen (OLG Jena, OLGR Jena 2000, 105 = MDR 2000, 852; OLG Zweibrücken, 1. ZS, OLGR Zweibrücken 1998, 255 = JurBüro 1998, 478).
  • LG Meiningen, 11.11.2004 - 3 T 95/04

    Rückforderung einer aus der Staatskasse gewährten Vergütung für eine Betreuung;

    Aber selbst wenn man einer anderen Ansicht folgen sollte, wonach es auf den Einzelfall ankommt, ob der Einsatz von Schmerzensgeld zumutbar ist (vgl. OLG Zweibrücken, NJW-RR 1998, 1616 [OLG Zweibrücken 30.12.1997 - 2 WF 139/97] ), kommt man hier zum gleichen Ergebnis: Zwar ist der mit dem angegriffenen Beschluss angeordnete Regress in Höhe von 10.305,65 EUR relativ geringfügig im Vergleich zum Vermögen in Höhe von 110.000 EUR.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 08.10.1997 - 3 WF 114/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,5481
OLG Düsseldorf, 08.10.1997 - 3 WF 114/97 (https://dejure.org/1997,5481)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.10.1997 - 3 WF 114/97 (https://dejure.org/1997,5481)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Januar 1997 - 3 WF 114/97 (https://dejure.org/1997,5481)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,5481) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1998, 758
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Stuttgart, 07.08.2008 - 16 WF 194/08

    Prozesskostenhilfe für ein Umgangsverfahren: Verweigerung wegen Mutwilligkeit, da

    Es sei nicht hinzunehmen, dass Einigungsversuche über die Prozesskostenhilfe als besondere Form der Sozialhilfe auf Kosten der Allgemeinheit auf das Familiengericht verlagert werden (vgl. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht Beschluss vom 4.10.07. Az. 15 WF 261/07, OLGR Schleswig 2008, 107-108; Brandenburgisches Oberlandesgericht FamRZ 2003, 1760; OLG Düsseldorf, FamRZ 1998, 758).
  • OLG Karlsruhe, 26.05.2003 - 2 WF 29/03

    Prozesskostenhilfe für den eine Trennungsvereinbarung betreffenden gerichtlichen

    Eine Rechtsverfolgung ist mutwillig, wenn eine verständige, nicht hilfsbedürftige Partei ihre Rechte nicht in gleicher Weise verfolgen würde (OLG Stuttgart, FamRZ 1992, 1195 ff; OLG Karlsruhe, FamRZ 1995, 1504; OLG Düsseldorf, FamRZ 1998, 758; Zöller / Philippi, ZPO, 23. Aufl., 2002, § 114, Rz. 30), oder wenn die Partei den von ihr verfolgten Zweck auf einem kostengünstigeren als auf dem von ihr eingeschlagenen Weg erreichen könnte (OLG Stuttgart, a. a. O., Zöller / Philippi, a. a. O., § 114, Rz. 34).
  • OLG Brandenburg, 22.03.2005 - 9 WF 67/05

    Prozesskostenhilfe: Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung im umgangsrechtlichen

    In umgangsrechtlichen Verfahren muß die bedürftige Partei daher im Grundsatz zunächst das Jugendamt einschalten, bevor sie ein gerichtliches Verfahren einleitet (Brandenburgisches OLG JAmt 2003, 374; vgl. auch OLG Düsseldorf, FamRZ 1998, 758).
  • OLG Saarbrücken, 25.08.2009 - 9 WF 77/09

    Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung im Hinblick auf die Möglichkeit

    Jedoch besteht ein Rechtsanspruch auf Beratung durch das Jugendamt nach § 18 SGB VIII. In vielen Fällen wird das Jugendamt in der Lage sein, zwischen den Eltern/ Kindern zu vermitteln, so dass es nach der in der Rechtsprechung vertretenen Auffassung einer Partei, bevor sie staatliche Prozesskostenhilfe in Anspruch nimmt, zuzumuten ist, zunächst auf diese Weise den Versuch einer gütlichen Einigung zu machen (OLG Brandenburg, FamRZ 2005, 1914; OLG Brandenburg, JAmt 2003, 374; OLG Koblenz, OLGR 2005, 113; vgl. auch OLG Düsseldorf, FamRZ 1998, 758).
  • OLG Koblenz, 26.01.2005 - 5 W 57/05

    Prozesskostenhilfe im Bauprozess: Versagung für selbstständige Baumängelklage bei

    Wenn sich die Antragsteller gleichwohl anders entscheiden, muss dies als ein Verhalten angesehen werden, das nicht durch Prozesskostenhilfe unterstützt werden kann (OLG Brandenburg FamRZ 2003, 1760; OLG Düsseldorf FamRZ 1998, 758).
  • OLG Brandenburg, 25.02.2003 - 9 WF 23/03

    Zur Prozesskostenhilfe bei Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung

    Eine solchermaßen verständige, ausreichend bemittelte Partei hatte in einem gleich liegenden Fall zumindest zunächst das Jugendamt bemüht, um mit dessen fachkundiger Unterstützung eine entsprechende Regelung zu erreichen (vgl. auch OLG Düsseldorf, FamRZ 1998, 758).
  • OLG Köln, 11.01.2001 - 14 WF 5/01

    Verfahrensrecht: Prozeßkostenhilfe

    Der Senat geht mit dem Amtsgericht davon aus, daß die Rechtsverfolgung des Antragstellers mutwillig ist, weil eine Partei, die die Kosten selbst tragen müßte, nicht nach einem aufwändigen Verfahren alsbald wiederum einen Umgangsantrag stellen würde, ohne zuvor hinreichend eine Regelung zwischen den Eltern zu versuchen (vgl. auch OLG Düsseldorf FamRZ 1998, 758).
  • OLG Hamm, 17.06.2014 - 11 WF 98/14

    Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe nach unterbliebener Geltendmachung eines

    Mutwillig ist eine Rechtsverfolgung, wenn eine verständige, nicht hilfsbedürftige Partei ihre Rechte nicht in gleicher Weise verfolgen würde (OLG Karlsruhe, FamRZ 2004, 550; OLG Düsseldorf, FamRZ 1998, 758).
  • OLG Hamm, 26.04.2011 - 18 W 6/11

    Prozesskostenhilfe, mutwillig, Verjährung

    Eine Rechtsverfolgung ist mutwillig, wenn eine verständige, nicht hilfsbedürftige Partei ihre Rechte nicht in gleicher Weise verfolgen würde (OLG Nürnberg, FamRZ 95, 371; OLG Karlsruhe FamRZ 95, 1504; OLG Düsseldorf FamRZ 98, 758).
  • OLG Köln, 11.01.2001 - 14 WF 4/01
    Der Senat geht mit dem Amtsgericht davon aus, daß die Rechtsverfolgung des Antragstellers mutwillig ist, weil eine Partei, die die Kosten selbst tragen müßte, nicht nach einem aufwändigen Verfahren alsbald wiederum einen Umgangsantrag stellen würde, ohne zuvor hinreichend eine Regelung zwischen den Eltern zu versuchen (vgl. auch OLG Düsseldorf FamRZ 1998, 758 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Celle, 29.12.1997 - 10 WF 290/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,9445
OLG Celle, 29.12.1997 - 10 WF 290/97 (https://dejure.org/1997,9445)
OLG Celle, Entscheidung vom 29.12.1997 - 10 WF 290/97 (https://dejure.org/1997,9445)
OLG Celle, Entscheidung vom 29. Dezember 1997 - 10 WF 290/97 (https://dejure.org/1997,9445)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,9445) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1998, 758
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 01.08.2006 - 5 WF 159/06

    Scheidungsantrag zur Schaffung materiellrechtlicher Scheidungsvoraussetzung nach

    Auch das Erreichen dieses Ziels - Herbeiführung der materiellrechtlichen Voraussetzungen für die spätere Scheidung - ist als Erfolg im Sinn des § 114 ZPO anzusehen, vgl. OLG Braunschweig, FamRZ 1997, S. 1409; OLG Celle ; FamRZ 1998, S. 758; OLG Hamm FamRZ 1999, S. 1352; OLG Karlsruhe, FamRZ 2002, S. 890; Kalthoener/ Büttner/ Wrobel-sachs, Prozesskostenhilfe und Beratungshilfe, 4. Auflage, Rz 434; Zöller/ Philippi, ZPO, 24. Auflage, § 114, Rz 41a.
  • OLG Karlsruhe, 12.09.2001 - 2 (16) WF 119/01

    Widerspruch gegen die Scheidung einer Ehe nach türkischem Recht; Verschulden an

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   AG Beckum, 29.09.1997 - 6 M 1630/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,11479
AG Beckum, 29.09.1997 - 6 M 1630/97 (https://dejure.org/1997,11479)
AG Beckum, Entscheidung vom 29.09.1997 - 6 M 1630/97 (https://dejure.org/1997,11479)
AG Beckum, Entscheidung vom 29. September 1997 - 6 M 1630/97 (https://dejure.org/1997,11479)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,11479) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1998, 758
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht