Rechtsprechung
| AG Weilburg, 07.10.1997 - 20 F 1017/92 WH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwirkung des Anspruchs auf Verteilung einzelner Hausratsgegenstände; Erfüllung des Zeitmomentes der Verwirkung durch Nichtgeltendmachung von Herausgabeansprüchen auf einzelne Hausratsgegenstände im Verlaufe des Scheidungsverfahrens; Berücksichtigung der freien ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 242; HausratsVO § 1
Verfahrensgang
- AG Weilburg, 17.06.1997 - 20 F 1017/92
- AG Weilburg, 07.10.1997 - 20 F 1017/92 WH
- OLG Frankfurt, 15.02.2001 - 1 UF 186/97
Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 1621
- FamRZ 1998, 963
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Bamberg, 22.05.1991 - 2 UF 105/91
Teilung des Hausrats der Parteien; Verbot der Verfügung über den …
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- AG Solingen, 29.03.2007 - 32 F 14/06
Verteilung des Hausrats geschiedener Eheleute; Übertragung des Alleineigentums an …
Ein Anspruch auf Hausratsteilung kann dann verwirkt sein, wenn nach einem über Jahre hinweg mit Hartnäckigkeit geführten Scheidungsverfahren der Hausrat nie Gegenstand der Auseinandersetzung gewesen ist und keinerlei konkrete Schritte unternommen wurden, um die Hausratsteilung auf sachgemäße Weise zu betreiben und derjenige, in dessen Besitz sich die Hausratsgegenstände befinden, nicht mehr damit rechnen musste, dass der Antragsteller weitere Hausratsteilungsansprüche geltend macht (vgl. hierzu OLG Bamberg, Beschluss vom 22.5.1991, 2 UF 105/91, FamRZ 1992 Seite 332 f.; AG Weilburg Beschluss vom 7.10.1997, 20 F 1017/92, FamRZ 1998, S. 963 f.).
Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 18.02.1998 - 2 W 5/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Beschwerderecht der Kinder eines Betreuten
- rechtsportal.de
FGG § 69g § 69i Abs. 6 § 69 Abs. 1
Beschwerdeberechtigung von Familienmitgliedern des Betreuten - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Elmshorn - 70 XVII 196
- LG Itzehoe - 4 T 314/97
- OLG Schleswig, 18.02.1998 - 2 W 5/98
Papierfundstellen
- FamRZ 1998, 963
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.03.1996 - XII ZB 7/96
Beschwerdebefugnis naher Angehöriger des Betreuten hinsichtlich der Auswahl des …
Auszug aus OLG Schleswig, 18.02.1998 - 2 W 5/98
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem vom Landgericht zitierten Beschluß des Bundesgerichtshofes vom 06.03.1996 (NJW 1996, 1825 f).
- BayObLG, 20.02.2004 - 3Z BR 258/03
Anfechtbarkeit der endgültigen Betreuerbestellung - Abgrenzung von …
Dies wurde für den Fall der Verlängerung der Betreuung im Regelverfahren schon entschieden (vgl. BayObLG NJWE-FER 2001, 234; SchlHOLG FGPrax 1998, 105; OLG Hamm FGPrax 2000, 196).