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   OLG Frankfurt, 03.05.1999 - 24 W 21/99   

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https://dejure.org/1999,6584
OLG Frankfurt, 03.05.1999 - 24 W 21/99 (https://dejure.org/1999,6584)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03.05.1999 - 24 W 21/99 (https://dejure.org/1999,6584)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03. Mai 1999 - 24 W 21/99 (https://dejure.org/1999,6584)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1999, 1671
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Saarbrücken, 26.03.2008 - 8 W 25/08

    Keine Verfahrensunterbrechung bei PKH-Antrag - Zum Schonvermögen zum Bestreiten

    Allerdings steht der Einsatz des (Immobilien-)Vermögens unter dem generellen Grundsatz der Zumutbarkeit (Verhältnismäßigkeit) (vgl. OLG Koblenz FamRZ 2006, 136 m.w.N.; OLG Frankfurt FamRZ 1999, 1671/1672 m.w.N.), was das Landgericht nicht hinreichend berücksichtigt hat.
  • OLG Stuttgart, 19.01.2006 - 5 W 66/05

    Prozesskostenhilfe: Verpflichtung zur Verwertung eines im Ausland befindlichen

    Dass die Veräußerung von ausländischen Immobilien ein unter Umständen langwieriges Verfahren ist, wird hier dadurch berücksichtigt, dass die Zahlung aus dem Vermögen auf einen späteren Zeitpunkt gemäß § 120 Abs. 1 ZPO festgesetzt wird (ebenso OLG Nürnberg, JurBüro 1995, 312; Kalthoener a.a.O. Rn. 326; anderer Ansicht OLG Frankfurt FamRZ 1999, 1671; Musielak-Fischer, ZPO 4. Aufl. 2005, § 115 Rn. 47 für einen Miteigentumsanteil an ausländischen Grundstücken; zur Möglichkeit der Stundung Philippi in Zöller, ZPO, 25. Aufl. 2005, § 120 RZ 10 m.w.N; Zimmermann, Prozesskostenhilfe in Familiensachen 2. Aufl. 2000 RZ 285; vgl. auch OLG Koblenz FamRZ 2000, 1094).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.04.2002 - 14 S 2542/01

    PKH: Vermögenseinsatz - zumutbare vorzeitige Verwertung einer Lebensversicherung

    Eine von diesen Vorgaben losgelöste und diesen vorgeschaltete, allein auf § 115 Abs. 2 1. Halbsatz gestützte originär prozesskostenhilferechtliche Zumutbarkeitsschranke gibt es demgegenüber nicht (so aber z.B. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 13.11.1984 - 7 S 1205/84 -, Justiz 1985, 111; LAG Köln, Beschluss vom 14.09.1992 - 13 Ta 139/92 -, MDR 1993, 481; OLG Frankfurt, Beschluss vom 03.05.1999 - 24 W 21/99 -, FamRZ 1999, 1671; Stein/Jonas/Bork, a.a.O., § 115 Randnr. 91, 114; Zöller-Philippi, a.a.O., § 115 Randnr. 58; Christl, NJW 1981, 785 ).
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