Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 11.09.1998 - 17 UF 407/97   

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https://dejure.org/1998,7810
OLG Stuttgart, 11.09.1998 - 17 UF 407/97 (https://dejure.org/1998,7810)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11.09.1998 - 17 UF 407/97 (https://dejure.org/1998,7810)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11. September 1998 - 17 UF 407/97 (https://dejure.org/1998,7810)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1999, 863
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 22.06.2005 - XII ZB 117/03

    Bewertung der Ruhegelder der Baden-Württembergischen Ärzteversorgung; Höhe des

    Der Zugangsfaktor drücke persönliche Umstände aus, die nicht die Rentenanwartschaften selbst berühren, sondern nur den für den Versicherten bestimmten Zahlbetrag beträfen; aus diesem Grunde könnten sie im System des Versorgungsausgleiches keine Berücksichtigung finden (Klattenhoff DAngV 1992, 57, 59; Borth, FamRZ 2001, 877, 881; Gerhardt/von Heintschel-Heinegg/Gutdeutsch, Handbuch des Fachanwalts Familienrecht, 4. Aufl., Kap. 7, Rdn. 47; RGRK/Wick aaO, § 1587 a Rdn. 159; Erman/Klattenhoff aaO, Rdn. 29; Palandt/Brudermüller aaO, Rdn. 44; Soergel/Schmeiduch aaO, Rdn. 122; Rahm/Künkel/Lardschneider, Handbuch des Familiengerichtsverfahrens, V Rdn. 136; vgl. auch OLG Stuttgart FamRZ 1999, 863 f. und FamRZ 2004 aaO, S. 380 zur Ärzteversorgung der BWVA).
  • OLG Karlsruhe, 23.05.2005 - 2 UF 8/05

    Versorgungsausgleichsberechnung: Behandlung eines um einen persönlichen

    Zwar ist nach allgemeiner Auffassung grundsätzlich der Zahlbetrag der erworbenen Anwartschaft zu berücksichtigen, soweit mit einer veränderten Rentenleistung nicht zu rechnen ist (vgl. u.a. OLG Stuttgart FamRZ 1999, 863 m.w.N.).

    Entsprechend hat das OLG Stuttgart für den Fall, dass das Versorgungsanrecht bei der Baden-Württembergischen Versorgungsanstalt für Ärzte, Zahnärzte und Tierärzte wegen einer Inanspruchnahme des Altersruhegeldes vor Erreichen des 65. Lebensjahres unter Anwendung eines Zugangsfaktors gekürzt wurde, den Versorgungsausgleich unter Einbeziehung des eigentlich ohne diese Kürzung bestehenden Anwartschaftsrechtes durchgeführt (OLG Stuttgart FamRZ 2004, 378; FamRZ 1999, 863).

  • OLG Stuttgart, 25.09.2003 - 16 UF 208/02

    Versorgungsausgleich: Ausgleichsbetrag aus der Ärzteversorgung Baden-Württemberg

    Sie verweisen zur Begründung auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart - 17. Zivilsenat -, FamRZ 1999, 863, die Versorgungsanstalt zusätzlich auf eine bislang noch nicht veröffentlichte Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 13.5.2003, 18 UF 134/02.

    Für die Bewertung dieser Versorgung im Versorgungsausgleich ist deshalb § 1587 a Abs. 2 Nr. 4 d einschlägig ( Johannsen/Henrich/Hahne, Eherecht, 3. Aufl., § 1587 a Rdnr. 221; a. M OLG Stuttgart - 17. ZS - FamRZ 1999, 863, sowie OLG Karlsruhe, Beschluss vom 13.05.2003, 18 UF 134/02: Nr. 4 c).

    Dies gilt auch, wenn der Verpflichtete am Ende der Ehezeit bereits eine gekürzte Rente bezieht (vgl. die Ausführungen des OLG Stuttgart - 17. Zivilsenat - in der von den Beschwerdeführerinnen zitierten, in FamRZ 1999, 863 abgedruckten Entscheidung).

  • OLG Celle, 19.09.2003 - 10 UF 128/02

    Versorgungsausgleich: Behandlung von Bezügen aus einer mehrstufigen

    Nach überwiegender Auffassung soll eine Versorgungskürzung auf Grund antragsgemäßer Versetzung in den Ruhestand vor Erreichen der Regelaltersgrenze im Versorgungsausgleich außer Betracht bleiben und ein fiktives Altersruhegehalt ab Vollendung des 65. Lebensjahres zu Grunde gelegt werden (vgl. Palandt/Brudermüller, BGB, 62. Auflage, § 1587 a Rdnr. 30; Rahm/Künkel/Klattenhoff, Handbuch des familiengerichtlichen Verfahrens, V Rdnr. 184; Borth, Versorgungsausgleich, 3. Auflage, Rdnr. 183; ähnlich Bamberger/Roth/Bergmann, BGB, § 1587 a Rdnr. 18, allerdings mit der Einschränkung, dass eine Abänderung nach Eintritt des Versorgungsfalles möglich sein soll; vgl. auch OLG Stuttgart FamRZ 1999, 863, 864 betreffend eine berufsständische Versorgung).
  • OLG Stuttgart, 31.03.2005 - 16 UF 171/04

    Versorgungsausgleich: Nichtberücksichtigung von individuellen Auswirkungen, die

    In Fällen des Rentenbezuges aufgrund einer vorzeitigen Inanspruchnahme der Altersrente wird zum Teil die Auffassung vertreten, dass - abweichend vom Gesetzeswortlaut - vom tatsächlichen ("wahren") Wert des Rentenbezuges auszugehen sei (vgl. Staudinger/Rehme, Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 13. Aufl, Rdnr. 239 zu § 1587 a, der eine teleologische Reduktion des Abs. 2 Nr. 2 fordert; Soergel/ Häußermann, Bürgerliches Gesetzbuch, 13. Aufl., Rdnr. 241 zu § 1587 a; OLG Celle, FamRZ 2004, 513 ff.; a.A.: Palandt/Brudermüller, Bürgerliches Gesetzbuch, 64. Aufl., Rdnr. 44f zu § 1587 a; OLG Stuttgart, FamRZ 1999, 863).
  • OLG Nürnberg, 03.12.2004 - 10 UF 2979/04

    Grobe Unbilligkeit des Ausschlusses des Versorgungsausgleichs hinsichtlich

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