Weitere Entscheidung unten: KG, 19.04.2001

Rechtsprechung
   OLG Jena, 25.01.2001 - 1 UF 154/00   

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https://dejure.org/2001,7574
OLG Jena, 25.01.2001 - 1 UF 154/00 (https://dejure.org/2001,7574)
OLG Jena, Entscheidung vom 25.01.2001 - 1 UF 154/00 (https://dejure.org/2001,7574)
OLG Jena, Entscheidung vom 25. Januar 2001 - 1 UF 154/00 (https://dejure.org/2001,7574)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    ZPO §§ 261 II, 263, 51
    Klageänderung, Rechtshängigkeit

  • Judicialis

    Klageänderung, Rechtshängigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 261 Abs. 2, § 263, § 51
    Klageänderung; Rechtshängigkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Personenänderung; Prozesspartei; Klägerwechsel; Eintrittserklärung; Rechtshängigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2001, 1619



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Düsseldorf, 08.10.2009 - 10 U 62/09

    Geltendmachung von mietvertraglichen Ansprüchen durch den früheren Eigentümer

    Hier kann auch die bisherige Klagepartei ihre Zustimmung erklären, einer besonderen Ladung des Beklagten zur Verhandlung mit dem neuen Kläger in dem ohnedies bestimmten Termin bedarf es nicht (OLG Jena, Urt. v. 25.01.2001, FamRZ 2001, 1619 = OLGR 2001, 390 - 1 UF 154/00; Musielak/Foerste, ZPO, 6. Aufl. 2008, § 263, RdNr. 20; Assmann in Wieczorek/Schütze, ZPO, 3. Aufl., § 263, RdNr. 134; a.A. Zöller/Greger, ZPO, 27. Aufl. 2009, § 263, RdNr. 26).

    Anderweit erledigt wird eine Klage auch durch einen Klägerwechsel (BGH, Urt. v. 16.3.1989, NJW-RR 1989, 1269 - VII ZR 63/88; Erman/Schmidt-Räntsch, BGB, 12. Aufl. 2008, § 204, Rdnr. 40), so dass die durch die ursprünglich von der Klägerin zu 1) erhobene Klage eingetretene Hemmung der Verjährung am 09.02.2009 nicht abgelaufen war und infolge des Parteiwechsels auf die Kläger zu 2) und 3) und Geltendmachung des Zahlungsanspruchs in der letzten mündlichen Verhandlung erster Instanz erneut gehemmt worden ist, § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB i.V.m. § 261 Abs. 2 ZPO (OLG Jena, Urt. v. 25.01.2001, FamRZ 2001, 1619 = OLGR 2001, 390 - 1 UF 154/00; Musielak/Foerste, ZPO, 6. Aufl. 2008, § 263, Rdnr. 20).

  • OLG Düsseldorf, 12.04.2018 - 2 U 32/17

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für eine Vorrichtung zur

    Für die Anwendung der Vorschrift spricht zunächst, dass ein gewillkürter Parteiwechsel auf Klägerseite nach ständiger Rechtsprechung als Klageänderung im Sinne von § 263 ZPO behandelt wird (vgl. BGHZ 65, 264, 268 = NJW 1976, 239; BGH, NJW 1988, 128; NJW 1994, 3358 f., NJW 1996, 2799; BGHZ 155, 21, 25 = NJW 2003, 2172; BGH, NJW-RR 2011, 1441 Rn. 12; NJW 2016, 53 Rn. 8; GRUR 1996, 865, 866 - Parteiwechsel; GRUR 2015, 159 Rn. 10 - Zugriffsrechte; OLG Jena, FamRZ 2001, 1619, 1620; OLG Rostock, FamRZ 2003, 933; OLG Hamm, DStR 2012, 820; OLG Nürnberg, MDR 2016, 1112).
  • OLG Frankfurt, 25.03.2013 - 20 W 121/12

    Wohnungseigentumsverfahren: Prozessstandschaft eines Mitglieds der

    Das Amtsgericht, das - wie gesagt - in seiner nachfolgenden Hauptsacheentscheidung eine Verfahrensstandschaft angenommen hatte, hat die darin ggf. liegende Klage- bzw. Antragsänderung (vgl. zum Zivilprozess: Zöller/Vollkommer, ZPO, 29. Aufl., Vor § 50 Rz. 45, 53) offensichtlich als sachdienlich angenommen; tatsächlich bedurfte es hierfür auch nicht zwingend einer Zustimmung der Antragsgegnerin (vgl. zum Zivilprozess: BGHZ 65, 264; BGH NJW 1996, 2799; NJW 2003, 2172; Thür. OLG FamRZ 2001, 1619, je zitiert nach juris).
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Rechtsprechung
   KG, 19.04.2001 - 17 WF 118/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,12708
KG, 19.04.2001 - 17 WF 118/01 (https://dejure.org/2001,12708)
KG, Entscheidung vom 19.04.2001 - 17 WF 118/01 (https://dejure.org/2001,12708)
KG, Entscheidung vom 19. April 2001 - 17 WF 118/01 (https://dejure.org/2001,12708)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Beschwerde; Gebot der Nichtöffentlichkeit familiengerichtlicher Verfahren ; Möglichkeit der Parteien zum Rückgriff auf einen Beistand

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg - 126 F 2243/99
  • KG, 19.04.2001 - 17 WF 118/01

Papierfundstellen

  • FamRZ 2001, 1619



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Bremen, 23.02.2004 - 4 WF 20/04

    Rechtliche Beratung der Mitglieder eines Vereins durch einen Beistand im Rahmen

    Die Ausschließung eines Beistandes im isolierten Sorgerechtsverfahren richtet sich gemäß § 621 a Abs. 1 ZPO nach den Vorschriften der §§ 90, 157 ZPO (vgl. KG, FamRZ 2001, 1619; Zöller/Philippi, ZPO, 24. Aufl., § 621 a Rn.18).

    Er stellt einem großen Kreis von interessierten Vätern seine Kenntnisse und Fähigkeiten in Sorge- und Umgangsverfahren zur Verfügung, sammelt einschlägige gerichtliche Entscheidungen und reicht sie bei Fachzeitschriften ein (vgl. FamRZ 2004, 53 [OLG Karlsruhe], FamRZ 2004, 54 [OLG Rostock], FamRZ 2003, 54 [Kammergericht], FamRZ 2003, 1955 [Amtsgericht Potsdam], FamRZ 2001, 1619 [Kammergericht]).

  • OLG Bremen, 26.02.2004 - 4 WF 15/04

    Zulässigkeit von Beschwerden im Zusammenhang mit der Zulassung von Personen (

    Ob hingegen ein Beschwerderecht der übrigen Verfahrensbeteiligten gegeben ist, wenn der Beistand nicht ausgeschlossen wird, ist umstritten (verneinend: MK/Peters, ZPO, 2. Aufl., § 157 Rn. 15; Baumbach/Hartmann, ZPO, 62. Aufl., § 157 Rn. 18; Stein/Jonas/Roth, ZPO, 21. Aufl., § 157 Rn. 34; Bassenge/Herbst/Roth, FGG, 9. Aufl., § 13 Rn. 14; BayObLG MDR 1967, 773; bejahend: KG FamRZ 2001, 1619; Keidel/Kahl, FGG, 14. Aufl., § 13 Rn. 23).
  • KG, 03.05.2005 - 19 WF 73/05

    Umgangsregelungsverfahren: Nichtzulassung eines wissenschaftlichen Beistandes

    Die Nichtzulassung eines Beistandes gemäß §§ 90, 157 ZPO - § 13 FGG findet nach der Verweisung in § 621a Abs. 1 ZPO keine Anwendung (siehe KG, Beschluß 19. April 2001 - 17 WF 118/01 - KGReport Berlin 2002, 116) - stellt eine solche Zwischenverfügung dar.
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