Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 11.06.2001

Rechtsprechung
   BGH, 13.06.2001 - XII ZR 343/99   

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https://dejure.org/2001,6
BGH, 13.06.2001 - XII ZR 343/99 (https://dejure.org/2001,6)
BGH, Entscheidung vom 13.06.2001 - XII ZR 343/99 (https://dejure.org/2001,6)
BGH, Entscheidung vom 13. Juni 2001 - XII ZR 343/99 (https://dejure.org/2001,6)
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Familienarbeit der Ehefrau

§§ 1569 ff BGB, §§ 1573 Abs. 2, 1577, 1578 BGB, zur Frage der Unterhaltsbemessung bei nachehelich aufgenommener oder ausgeweiteter Erwerbstätigkeit des Unterhaltsberechtigten, der in der Ehe den Haushalt führte: eheliche Lebensverhältnisse sind nicht nur an den vorhandenen Barmitteln ausgerichtet, Änderung der Rechtsprechung: "Additionsmethode" bzw "Differenzmethode" statt "Anrechnungsmethode"

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1573 Abs. 2, 1578
    Änderung der BGH-Rechtsprechung zur Unterhaltsberechnung bei Aufnahme einer Berufstätigkeit durch geschiedenen, zuvor

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Berechnung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs - Anrechnungsmethode

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterhaltsanspruch - Haushaltsführung - Ehe - Anrechnungsmethode - Nachehelicher Aufstockungsunterhalt

  • RA Kotz (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 1573 Abs. 2, 1578 BGB
    Berechnung des nachehelichen Unterhalts für Hausfrauen

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Neue Grundsätze zur Berechnung des nachehelichen Ehegattenunterhalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1573 Abs. 2, § 1578
    Nachehelicher Unterhaltsanspruch des haushaltsführenden Ehegatten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Unterhaltsanspruch des haushaltsführenden Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Neue Grundsätze zur Berechnung des nachehehlichen Unterhalts

  • Notare Bayern PDF, S. 61 (Leitsatz und Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    BGB §§ 1573 Abs. 2, 1578
    Berücksichtigung der Haushaltsführung als die ehelichen Lebensverhältnisse prägendes Einkommen

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Neue Grundsätze zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts

  • nomos.de PDF, S. 26 (Kurzinformation)

    Neue Grundsätze zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Ende der Anrechnungsmethode im Unterhaltsrecht

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2001, Seite 172

  • 123recht.net (Pressemeldung, 13.6.2001)

    BGH ändert Berechnungsmethode des nachehelichen Unterhalts // Höherer Unterhalt für nach einer Scheidung wieder Erwerbstätige

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Unterhaltsrecht; Berechnung des nachehelichen Unterhalts bei Hausfrauenehe

Besprechungen u.ä. (5)

  • Notare Bayern PDF, S. 61 (Leitsatz und Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    BGB §§ 1573 Abs. 2, 1578
    Berücksichtigung der Haushaltsführung als die ehelichen Lebensverhältnisse prägendes Einkommen

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Geschiedenenunterhalt - Aktuelles BGH-Urteil führt zu Streitwerterhöhung bei der Geltendmachung von nachehelichem Unterhalt

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Ehegattenunterhalt - Abänderung von Urteilen und Vergleichen nach Aufgabe der Anrechnungsmethode durch den BGH

  • beck.de (Entscheidungsanmerkung)

    Aufgabe der Anrechnungsmethode zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts des haushaltführenden Ehegatten

  • beck.de (Entscheidungsanmerkung)

    Anpassung der vor Änderung der Rechtsprechung zum nachehelichen Unterhalt ergangenen Unterhaltstitel

Sonstiges (5)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Möglichkeiten einer Begrenzung des Unterhalts bei bedarfserhöhenden Surrogatseinkünften" von Richter am OLG Dr. Winfried Maier, original erschienen in: NJW 2003, 1631 - 1635.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Stiefkinder des Unterhaltsrechts: Der Altersvorsorgeunterhalt" von RA Jörn Hauß, FA FamR, original erschienen in: FamRB 2004, 336 - 341.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Die ewige Unterhaltslast" von RA Dr. Mathias Grandel, FA FamR, original erschienen in: FF 2004, 237 - 245.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Alles fließt und nichts bleibt? - Betrachtungen zur Flusslehre des Heraklit von Ephesos im Lichte von § 1578 Abs. 1 S. 1 BGB und der Surrogatsrechtsprechung des BGH - Teil 2 -" von RA/FA FamR Eberhard Jüdt, original erschienen in: FuR 2007, 457 - 461.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Reformbedarf bei Unterhalt, Versorgungsausgleich und Zugewinn?" von RA Dr. Walter Kogel, FAFamR, original erschienen in: AnwBl 2008, 553 - 558.

Papierfundstellen

  • BGHZ 148, 105
  • NJW 2001, 2254
  • NJW-RR 2001, 1225 (Ls.)
  • MDR 2001, 991
  • DNotZ 2002, 440
  • FamRZ 2001, 105
  • FamRZ 2001, 1061 (Ls.)
  • FamRZ 2001, 986
 
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Wird zitiert von ... (134)

  • BVerfG, 25.01.2011 - 1 BvR 918/10

    Dreiteilungsmethode

    Zur Begründung verwies er darauf, eine nach der Scheidung aufgenommene Erwerbstätigkeit ersetze lediglich die Haushaltsführung, die die Ehe geprägt habe, und komme ihr im Wert gleich (vgl. BGHZ 148, 105 ff.).

    Ein solcher Bezug zur Ehe liegt auch bei der Berücksichtigung einer nach Scheidung aufgenommenen Erwerbsarbeit des Unterhaltsberechtigten vor, die das Äquivalent oder "Surrogat" einer schon in der Ehe in Form von Familienarbeit erbrachten Leistung darstellt (vgl. BGHZ 148, 105 ff.).

  • BGH, 11.05.2005 - XII ZR 211/02

    Voraussetzungen des Aufstockungsunterhalts; Berechnung des unterhaltsrelevanten

    Das Einkommen der Klägerin hat - jedenfalls als Surrogat des wirtschaftlichen Wertes ihrer früheren Familienarbeit - ebenfalls die ehelichen Lebensverhältnisse geprägt (vgl. Senatsurteil BGHZ 148, 105, 120 f.).
  • BGH, 07.12.2011 - XII ZR 151/09

    Nachehelicher Unterhalt: Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse; Bemessung

    a) Danach werden die ehelichen Lebensverhältnisse im Sinne von § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB grundsätzlich jedenfalls durch die Umstände bestimmt, die bis zur Rechtskraft der Ehescheidung eintreten (vgl. BT-Drucks. 7/650 S. 136; BVerfGE 108, 351, 366 = FamRZ 2003, 1821, 1823 f.; BVerfG FamRZ 2011, 437 Rn. 69; Senatsurteile BGHZ 148, 105 = FamRZ 2001, 986, 989 ff.; vom 19. Juli 2000 - XII ZR 161/98 - FamRZ 2000, 1492, 1493; vom 25. November 1998 - XII ZR 98/97 - FamRZ 1999, 367, 368 f.; vom 20. Oktober 1993 - XII ZR 89/92 - FamRZ 1994, 87, 88 f.; vom 18. März 1992 - XII ZR 23/91 - FamRZ 1992, 1045, 1056; vom 13. Juli 1988 - IV b ZR 39/87 - FamRZ 1988, 1031, 1032; vom 11. Mai 1988 - IV b ZR 42/87 - FamRZ 1988, 817, 818 und vom 25. Februar 1987 - IV b ZR 36/86 - FamRZ 1987, 456, 458 f.; vgl. auch Wendl/Gerhardt Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 8. Aufl. § 8 Rn. 426 ff.).

    Die Einkünfte aus einer nachehelich aufgenommenen Erwerbstätigkeit des Unterhaltsberechtigten sind als Surrogat der Haushaltstätigkeit und Kindererziehung während der Ehe zu behandeln und somit ebenfalls bei der Bemessung des Unterhaltsbedarfs nach den ehelichen Lebensverhältnissen zu berücksichtigen (Senatsurteil BGHZ 148, 105 = FamRZ 2001, 986, 988 ff.; BVerfGE 105, 1 = FamRZ 2002, 527).

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Rechtsprechung
   BVerfG, 11.06.2001 - 1 BvR 2148/99   

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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit einer Härteklausel im Scheidungsrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 2874
  • FamRZ 2001, 986
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