Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.08.2001 - 1 UF 94/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,5049
OLG Frankfurt, 21.08.2001 - 1 UF 94/01 (https://dejure.org/2001,5049)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.08.2001 - 1 UF 94/01 (https://dejure.org/2001,5049)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. August 2001 - 1 UF 94/01 (https://dejure.org/2001,5049)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz

    Verwirkung des Unterhaltsanspruchs bei Zusammenzug mit Lebensgefährten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1569 § 1579 Nr. 7
    Unterhalt, nachehelicher; Verwirkung; feste soziale Verbindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterhaltsausschluss nach § 1579 Nr. 7 BGB

  • RA Kotz (Kurzinformation)

    Unterhaltsverwirkung wegen eheähnlicher Partnerschaft auch ohne gemeinsamen Haushalt

Verfahrensgang

  • AG Frankfurt/Main - 35 F 10281/96
  • OLG Frankfurt, 21.08.2001 - 1 UF 94/01

Papierfundstellen

  • FamRZ 2002, 1038 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • AG Oberhausen, 23.06.2004 - 40 F 15/01

    Unterhaltsansprüche nach § 1572 BGB bei Erwerbsunfähigkeit eines Ehegatten

    Dabei setzt die Annahme einer Lebensgemeinschaft nicht zwingend voraus, dass die Partner räumlich zusammenleben und einen gemeinsamen Haushalt führen (BGH FamRZ 2002, 23; OLG Frankfurt FamRZ 2003, 99; OLG Frankfurt FamRZ 2002, 1038; OLG Saarbrücken OLGReport Saarbrücken 2002, 245, OLG Koblenz FamRZ 2000, 1372; Schwab; NJW 2002, 217).

    In besonders gelagerten Einzelfällen wird dabei bereits vor dem Ablauf von 2 Jahren eine ausreichende Verfestigung angenommen (OLG Köln FF 1999, 154 bei Geburt eines gemeinsamen Kindes; OLG Hamburg FamRZ 2002, 1038 bei Anschaffung einer Immobilie; kritisch SoykaFuR 2004, 1 mit dem Hinweis, darin komme lediglich der Wunsch auf eine dauerhafte Beziehung zum Ausdruck, aber noch keine objektive Verfestigung; OLG Schleswig vom 1.3.2004 - 15 UF 197/03: 18 Monate bei Erwerb des Miteigentumsanteils an der die früheren Ehewohnung vom Ehemann durch den neuen Partner).

    Dabei setzt die Annahme einer Lebensgemeinschaft nicht zwingend voraus, dass die Partner räumlich zusammenleben und einen gemeinsamen Haushalt führen (BGH FamRZ 2002, 23; OLG Frankfurt FamRZ 2003, 99; OLG Frankfurt FamRZ 2002, 1038; OLG Saarbrücken OLGReport Saarbrücken 2002, 245, OLG Koblenz FamRZ 2000, 1372; Schwab; NJW 2002, 217).

    In besonders gelagerten Einzelfällen wird dabei bereits vor dem Ablauf von 2 Jahren eine ausreichende Verfestigung angenommen (OLG Köln FF 1999, 154 bei Geburt eines gemeinsamen Kindes; OLG Hamburg FamRZ 2002, 1038 bei Anschaffung einer Immobilie; kritisch SoykaFuR 2004, 1 mit dem Hinweis, darin komme lediglich der Wunsch auf eine dauerhafte Beziehung zum Ausdruck, aber noch keine objektive Verfestigung; OLG Schleswig vom 1.3.2004 - 15 UF 197/03: 18 Monate bei Erwerb des Miteigentumsanteils an der die früheren Ehewohnung vom Ehemann durch den neuen Partner).

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.02.2002 - II-9 WF 5/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,22128
OLG Düsseldorf, 13.02.2002 - II-9 WF 5/02 (https://dejure.org/2002,22128)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.02.2002 - II-9 WF 5/02 (https://dejure.org/2002,22128)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Februar 2002 - II-9 WF 5/02 (https://dejure.org/2002,22128)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 1580 § 1605 Abs. 2
    Sperrfrist bei erstmaliger Geltendmachung nachehelichen Unterhalts

Papierfundstellen

  • FamRZ 2002, 1038
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 25.08.2015 - 16 WF 1133/15

    Keine Sperrfrist nach Auskunft zum Trennungsunterhalt

    Diente die erste Auskunft der Berechnung des Trennungsunterhalts, muss die 2-Jahres-Frist für eine Auskunft zum nachehelichen Unterhalt nicht beachtet werden, weil die Ansprüche nicht identisch sind (OLG Hamm, FamRZ 1996, 868; OLG Hamm, FamRZ 2004, 377; OLG Düsseldorf FamRZ 2002, 1038).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 19.09.2001 - 9 UF 647/00   

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https://dejure.org/2001,3912
OLG Koblenz, 19.09.2001 - 9 UF 647/00 (https://dejure.org/2001,3912)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19.09.2001 - 9 UF 647/00 (https://dejure.org/2001,3912)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19. September 2001 - 9 UF 647/00 (https://dejure.org/2001,3912)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Nachehelicher Unterhalt; Vergleich; Abänderungsklage; Tod des Unterhaltsverpflichteten; Verwirkung des Unterhaltsanspruch

  • rechtsportal.de

    BGB § 1579 § 1586b § 1579 Nr. 7; ZPO § 323 § 727
    Verwirkung der nachehelichen Unterhaltsanspruchs infolge Eingehens einer eheähnlichen Gemeinschaft, Geltendmachung des Verwirkungsgrundes durch die Rechtsnachfolgerin des Unterhaltsschuldners

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Erlöschen einer übergegangenen Unterhaltsverpflichtung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2002, 1038 (Ls.)
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 05.12.2001 - 12 WF 159/01   

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https://dejure.org/2001,20776
OLG Hamburg, 05.12.2001 - 12 WF 159/01 (https://dejure.org/2001,20776)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05.12.2001 - 12 WF 159/01 (https://dejure.org/2001,20776)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05. Dezember 2001 - 12 WF 159/01 (https://dejure.org/2001,20776)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 2002, 1038
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Schleswig, 01.03.2004 - 15 UF 197/03

    Verwirkung des Geschiedenenunterhalts nach 18 Monaten eheähnlichen Zusammenlebens

    Den Gesamtumständen nach erscheint es unbillig, über Januar 2002 hinaus einen Unterhaltsanspruch der Beklagten gegenüber dem Kläger anzunehmen ( vgl. OLG Köln FamRZ 2000, 290 f; OLG Hamburg FamRZ 2002, 1038 ).
  • OLG Karlsruhe, 12.10.2005 - 18 UF 305/04

    Verwirkung eines Anspruchs auf Nachscheidungsunterhalt: Verfestigung neuer

    Dem gemeinsamen Erwerb von Immobilieneigentum kommt wegen der wirtschaftlichen Bedeutung dieses Vorgangs zentrale Bedeutung für die Annahme zu, dass die Parteien sich für eine langjährige gemeinsame Zukunft entschieden haben (BGH FamRZ 2002, 810 ff.; OLG Köln FamRZ 2000, 290 f.; OLG Hamburg FamRZ 2002, 1038).
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