Rechtsprechung
| BayObLG, 21.11.2001 - 1Z BR 47/01 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- IWW
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGG § 12; BGB § 2247
Amtsermittlung und Hinweispflicht im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit - Kopie statt Originaltestament bei Fälschungsbehauptung - Verletzung der Mitwirkungspflicht bei Antrag auf Einziehung des Erbscheins - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachlassgericht; Von Amts wegen; Verfahrensbeteiligte; Freiwillige Gerichtsbarkeit; Testament
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)
Bei einem Erbstreit vor Gericht muss das Testament im Original vorgelegt werden
Besprechungen u.ä.
- IWW (Entscheidungsbesprechung)
Testament - Ermittlungen des Nachlassgerichts bei Fälschungsverdacht
Verfahrensgang
- AG Würzburg - VI 41/98
- LG Würzburg - 3 T 1219/01
- BayObLG, 21.11.2001 - 1Z BR 47/01
Papierfundstellen
- NJW-RR 2002, 726
- FamRZ 2002, 1291
- BayObLGZ 2001, 347
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 29.04.2005 - BLw 21/04
Höhe des Anteils eines Mitglieds am Fondsvermögen einer LPG Typ I
Eine Aufklärungspflicht besteht für das Gericht nur, soweit der Vortrag der Beteiligten oder der Sachverhalt als solcher dazu Anlaß geben (Senat, BGHZ 16, 378, 383; BayObLGZ 1989, 44, 48; 2001, 347, 351;… Keidel/Kuntze/Winkler/Schmidt, FGG, 15. Aufl., § 12 Rdn. 121). - KG, 02.12.2008 - 1 W 100/08
Adoptionsanerkennung: Frist zur Vorlage einer in Guatemala errichteten …
Versäumt ein Beteiligter die ihm obliegende Verfahrensförderung, kann dies grundsätzlich dazu führen, dass eine weitere Ermittlungspflicht des Gerichts entfällt und die Rüge einer Verletzung der Amtsermittlungspflicht nicht durchgreift (BayObLG, NJW-RR 2002, 726). - OLG Hamm, 26.10.2010 - 15 Wx 81/10
Auslegung eines aus mehreren Seiten bestehenden Testaments
Es bedarf dann jedoch der Ermittlung der diesem Vorgang zugrunde liegenden Umstände, damit das Gericht seine Überzeugung von der Echtheit gewinnen kann (vgl. BayObLG NJW-FER 2002, 128, 126; NJW-RR 2002, 726 f.; OLG Köln NJW-RR 1993, 970). - OLG Hamm, 03.08.2006 - 15 W 23/06
Ermittlungspflicht eines Standesbeamten bei einer Beurkundung der Geburt eines …
Versäumt ein Beteiligter die ihm obliegende Verfahrensförderung, kann dies grundsätzlich dazu führen, dass eine weitere Ermittlungspflicht des Gerichts entfällt und die Rüge einer Verletzung der Amtsermittlungspflicht nicht durchgreift (BayObLGZ 2001, 347; StAZ 2003, 78). - BayObLG, 14.11.2002 - 1Z BR 122/02
Verweigerung der Eheschließung durch Standesbeamten - gerichtliche Weisung wegen …
Versäumt ein Beteiligter die ihm obliegende Verfahrensförderung, kann dies grundsätzlich dazu führen, dass eine weitere Ermittlungspflicht des Gerichts entfällt und die Rüge einer Verletzung der Amtsermittlungspflicht nicht durchgreift (BayObLGZ 2001, 347, 351 m. w. N.).
Rechtsprechung
| LG Potsdam, 25.10.2001 - 5 T 1175/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Jurion
Bestehen eines Vergütungsanspruchs bei nicht wirksam erfolgter Betreuerbestellung durch einen Rechtspfleger; Grundsätzliche Zuständigkeit eines Richters für die Entlassung eines Betreuers und die anschließende Neubestellung; Zuständigkeit des Rechtspflegers bei einer Entlassung eines Vereinsbetreuers oder Behördenbetreuers in Abgrenzung zur Entlassung einer Betreuungsbehörde
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Zossen, 12.05.1999 - 6 XVIII 376/92
- LG Potsdam, 25.10.2001 - 5 T 1175/00
Papierfundstellen
- FamRZ 2002, 1291 (Ls.)
Rechtsprechung
| LG Koblenz, 11.09.2001 - 2 T 605/01 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2002, 1291 (Ls.)