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   BVerfG, 30.01.2002 - 1 BvL 23/96   

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https://dejure.org/2002,171
BVerfG, 30.01.2002 - 1 BvL 23/96 (https://dejure.org/2002,171)
BVerfG, Entscheidung vom 30.01.2002 - 1 BvL 23/96 (https://dejure.org/2002,171)
BVerfG, Entscheidung vom 30. Januar 2002 - 1 BvL 23/96 (https://dejure.org/2002,171)
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Doppelname für Kinder

§ 1617 BGB, Art. 6 Abs. 2 GG, gesetzliches Verbot eines Doppelnamens für Kinder ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Ausschluss des Kindesdoppelnamens verletzt weder das Elternrecht noch das Persönlichkeitsrecht des Kindes oder der Eltern: Ehenamensrecht als Anknüpfungspunkt für Geburtsnamensrecht des Kindes - Vermeidung langer Namensketten zur Sicherung der Funktion des Familiennamens ...

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Namensgebung - Geburtsname des Kindes - Doppelname - Vorlage - Bestimmungsrecht - Namensrecht

  • Väteraufbruch für Kinder e.V.

    Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von Familiendoppelnamen.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1616 Abs. 2 Satz 1
    Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von Familiendoppelnamen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Ausschluss von Doppelnamen für Kinder verfassungskonform

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Ausschluss von Doppelnamen für Kinder verfassungskonform

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Keine Doppelnamen für Kinder

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Doppelnamen für Kinder nicht zulässig // Regelungen über Familiennamen verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Familienrecht; Ausschluss von Doppelnamen für Kinder verfassungskonform

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Namensrecht - Verfassungskonform: Kinder können nicht Familiennamen der Eltern als Doppelnamen tragen

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 104, 373
  • NJW 2002, 1256
  • MDR 2002, 338
  • NVwZ 2002, 853 (Ls.)
  • FamRZ 2002, 306
  • DVBl 2002, 472
  • Rpfleger 2002, 307
 
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Wird zitiert von ... (106)

  • BVerfG, 26.02.2020 - 2 BvR 2347/15

    Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig

    Es sichert die Grundbedingungen dafür, dass der Einzelne seine Identität und Individualität selbstbestimmt finden, entwickeln und wahren kann (vgl. BVerfGE 35, 202 ; 79, 256 ; 90, 263 ; 104, 373 ; 115, 1 ; 116, 243 ; 117, 202 ; 147, 1 ).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.04.2016 - 7 A 11108/14

    Polizeikontrolle einer dunkelhäutigen Familie im Zug

    Unabhängig davon, ob man eine solche mittelbare bzw. reflexhafte Diskriminierung aus dem Schutzbereich des Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG herausnimmt und die Verfassungsmäßigkeit direkt an dem allgemeinen Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG misst (so Kischel, in: Epping/Hillgruber, BeckOK GG, Stand: 03/2016, Art. 3 Rn. 215) oder - worauf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hindeutet (vgl. BVerfG, Beschluss vom 27. November 1997 - 1 BvL 12/91 -, BVerfGE 97, 35 [43] = juris, Rn. 34; Urteil vom 30. Januar 2002 - 1 BvL 23/96 -, BVerfGE 104, 373 [393] = juris, Rn. 69; Beschluss vom 18. Juni 2008 - 2 BvL 6/07 -, BVerfGE 121, 241 [254] = juris, Rn. 49; jeweils zur Differenzierung nach dem Geschlecht) - auch mittelbare Diskriminierungen durch Art. 3 Abs. 3 GG erfasst werden (vgl. Osterloh/Nußberger, in: Sachs, GG, 7. Aufl. 2014, Art. 3 Rn. 255), gelten insoweit letztlich abgeschwächte Rechtfertigungsanforderungen (vgl. Kischel, in: Epping/Hillgruber, BeckOK GG, Stand: 03/2016, Art. 3 Rn. 218; Osterloh/Nußberger, in: Sachs, GG, 7. Aufl. 2014, Art. 3 Rn. 256; Jarass, in: Jarass/Pieroth, GG, 13. Aufl. 2014, Art. 3 Rn. 135).
  • BVerfG, 27.01.2015 - 1 BvR 471/10

    Ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrkräfte in öffentlichen Schulen ist mit der

    Das Grundgesetz bietet Schutz auch vor faktischen Benachteiligungen aufgrund des Geschlechts (vgl. BVerfGE 97, 35 ; 104, 373 ; 113, 1 ; 121, 241 ; 126, 29 ; 132, 72 ).
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