Rechtsprechung
   BVerfG, 05.02.2002 - 1 BvR 105/95, 1 BvR 559/95, 1 BvR 457/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,131
BVerfG, 05.02.2002 - 1 BvR 105/95, 1 BvR 559/95, 1 BvR 457/96 (https://dejure.org/2002,131)
BVerfG, Entscheidung vom 05.02.2002 - 1 BvR 105/95, 1 BvR 559/95, 1 BvR 457/96 (https://dejure.org/2002,131)
BVerfG, Entscheidung vom 05. Februar 2002 - 1 BvR 105/95, 1 BvR 559/95, 1 BvR 457/96 (https://dejure.org/2002,131)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,131) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

"Anrechnungsmethode"

Art. 6 Abs. 1, 3 Abs. 2 GG, §§ 1577, 1578 BGB, Verfassungswidrigkeit der bislang von den Familiengerichten angewandten "Anrechnungsmethode" bei der Bestimmung des nachehelichen Ehegattenunterhalts: Kindererziehung und Haushaltsführung stehen gleichrangig neben der Beschaffung des Einkommens (Hinweis: die "Anrechnungsmethode" ist vom BGH bereits in der Entscheidung «Familienarbeit der Ehefrau» aufgegeben worden)

Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • Bundesverfassungsgericht

    Nichtberücksichtigung von nachehelichen Einkommenszuwächsen aus der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit bei der unterhaltsrechtlichen Bestimmung der ehelichen Einkommenssituation verletzt GG Art 6 Abs 1 iVm Art 3 Abs 2 - Kindererziehung und Haushaltsführung als ...

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1578 Abs. 1; GG Art. 6 Abs. 1; 3 Abs. 2
    Abkehr von der Anrechnungsmethode beim nachehelichen Unterhalt

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Zur Berechnung des nachehelichen Ehegattenunterhalts

  • Wolters Kluwer

    Gleichwertigkeit von Familienarbeit - Hausarbeitstätigkeit - Unterhaltsbemessung - Nachehelicher Unterhaltund

  • Judicialis

    BGB § 1578; ; BGB § ... 1578 Abs. 1; ; BGB § 1577 Abs. 1; ; BGB § 1360 Satz 2; ; BGB § 1606 Abs. 3 Satz 2; ; BVerfGG § 34 a Abs. 2; ; GG Art. 6; ; GG Art. 3 Abs. 1; ; GG Art. 6 Abs. 1; ; GG Art. 6 Abs. 2; ; GG Art. 3 Abs. 2

  • RA Kotz

    Erwerbstätigkeit nach der Scheidung darf nicht bedarfsmindernd angerechnet werden!

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Familienarbeit und Bemessung des nachehelichen Lebensunterhalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 6 Abs 1 Art. 3 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zur Berechnung des nachehelichen Ehegattenunterhalts

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zur Berechnung des nachehelichen Ehegattenunterhalts

  • meyer-koering.de (Zusammenfassung)

    Zur Gleichwertigkeit von Familien- und Erwerbsarbeit bei der Unterhaltsberechnung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Unterhaltsrechte von Geschiedenen // Anrechnung von Einkommen nach Scheidung ist unzulässig

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsrecht; Berechnung des nachehelichen Ehegattenunterhalts

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Ehegattenunterhalt - BVerfG-Auslegung zur BGH-Anrechnungsmethode als Abänderungsgrund für Urteile ab 5.2.02

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 105, 1
  • NJW 2002, 1185
  • FamRZ 2002, 527
  • FamRZ 2002, 733 (Ls.)
  • JR 2003, 237
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (83)

  • BGH, 11.02.2004 - XII ZR 265/02

    Zur Inhaltskontrolle von Eheverträgen

    Das Bundesverfassungsgericht hat zwar in anderem Zusammenhang verdeutlicht, daß Leistungen, die Ehegatten im gemeinsamen Unterhaltsverband für die eheliche Gemeinschaft erbringen, unabhängig von ihrer ökonomischen Bewertung gleichgewichtig sind und daß deshalb beide Ehegatten grundsätzlich auch Anspruch auf gleiche Teilhabe am gemeinsam Erwirtschafteten haben (BVerfG FamRZ 2002, 527, 529).
  • BVerfG, 25.01.2011 - 1 BvR 918/10

    Dreiteilungsmethode

    Aus dieser Gleichwertigkeit folgt, dass beide Ehegatten grundsätzlich Anspruch auf gleiche Teilhabe am gemeinsam Erwirtschafteten haben, das ihnen grundsätzlich zu gleichen Teilen zuzuordnen ist (vgl. BVerfGE 105, 1 ).

    Bei der Unterhaltsbemessung ist das Einkommen, das den Lebensstandard der Ehe geprägt hat, den Ehegatten daher grundsätzlich hälftig zuzuordnen, unabhängig davon, ob es nur von einem oder von beiden Ehegatten erzielt worden ist (vgl. BVerfGE 63, 88 ; 105, 1 ).

    Dieses Unterhaltsmaß steht in Einklang mit dem verfassungsrechtlichen Gebot gleicher Teilhabe geschiedener Ehegatten am gemeinsam Erwirtschafteten (vgl. BVerfGE 105, 1 ) sowie der nach der Scheidung fortwirkenden Verantwortung der Eheleute füreinander (vgl. BVerfGE 57, 361 ), die dann zum Tragen kommt, wenn ein geschiedener Ehegatte in gesetzlich bestimmten Bedarfslagen außerstande ist, für sich selbst zu sorgen.

  • BGH, 07.12.2011 - XII ZR 151/09

    Nachehelicher Unterhalt: Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse; Bemessung …

    Die Einkünfte aus einer nachehelich aufgenommenen Erwerbstätigkeit des Unterhaltsberechtigten sind als Surrogat der Haushaltstätigkeit und Kindererziehung während der Ehe zu behandeln und somit ebenfalls bei der Bemessung des Unterhaltsbedarfs nach den ehelichen Lebensverhältnissen zu berücksichtigen (Senatsurteil BGHZ 148, 105 = FamRZ 2001, 986, 988 ff.; BVerfGE 105, 1 = FamRZ 2002, 527).

    Entsprechend ist den geschiedenen Ehegatten bei der Unterhaltsbemessung nach den ehelichen Lebensverhältnissen das Einkommen, das den Lebensstandard ihrer Ehe geprägt hat, grundsätzlich hälftig zuzuordnen, unabhängig davon, ob es nur von einem oder von beiden Ehegatten erzielt wird (…BVerfG FamRZ 2011, 437 Rn. 46; BVerfGE 105, 1, 12 = FamRZ 2002, 527 und BVerfGE 63, 88, 109 = FamRZ 1983, 342; so auch Gerhardt/Gutdeutsch FamRZ 2011, 597 und Graba FF 2011, 102, 105).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht