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   BVerfG, 05.02.2002 - 1 BvR 105/95, 1 BvR 559/95, 1 BvR 457/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,131
BVerfG, 05.02.2002 - 1 BvR 105/95, 1 BvR 559/95, 1 BvR 457/96 (https://dejure.org/2002,131)
BVerfG, Entscheidung vom 05.02.2002 - 1 BvR 105/95, 1 BvR 559/95, 1 BvR 457/96 (https://dejure.org/2002,131)
BVerfG, Entscheidung vom 05. Februar 2002 - 1 BvR 105/95, 1 BvR 559/95, 1 BvR 457/96 (https://dejure.org/2002,131)
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"Anrechnungsmethode"

Art. 6 Abs. 1, 3 Abs. 2 GG, §§ 1577, 1578 BGB, Verfassungswidrigkeit der bislang von den Familiengerichten angewandten "Anrechnungsmethode" bei der Bestimmung des nachehelichen Ehegattenunterhalts: Kindererziehung und Haushaltsführung stehen gleichrangig neben der Beschaffung des ...

Volltextveröffentlichungen (14)

  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Nichtberücksichtigung von nachehelichen Einkommenszuwächsen aus der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit bei der unterhaltsrechtlichen Bestimmung der ehelichen Einkommenssituation verletzt GG Art 6 Abs 1 iVm Art 3 Abs 2 - Kindererziehung und Haushaltsführung als ...

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1578 Abs. 1; GG Art. 6 Abs. 1; 3 Abs. 2
    Abkehr von der Anrechnungsmethode beim nachehelichen Unterhalt

  • Wolters Kluwer

    Gleichwertigkeit von Familienarbeit - Hausarbeitstätigkeit - Unterhaltsbemessung - Nachehelicher Unterhaltund

  • ra-arnst.de

    Nacheheliche Unterhaltsbemessung (§ 1578 Abs- 1 BGB) durch Anwendung der sog. Anrechnungsmethode

  • jurathek.de

    Gleichwertigkeit von Familien- und Erwerbsarbeit bei der Bemessung nachehelichen Unterhalts

  • RA Kotz

    Erwerbstätigkeit nach der Scheidung darf nicht bedarfsmindernd angerechnet werden!

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Familienarbeit und Bemessung des nachehelichen Lebensunterhalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 6 Abs 1 Art. 3 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zur Berechnung des nachehelichen Ehegattenunterhalts

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zur Berechnung des nachehelichen Ehegattenunterhalts

  • meyer-koering.de (Zusammenfassung)

    Zur Gleichwertigkeit von Familien- und Erwerbsarbeit bei der Unterhaltsberechnung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Pressemitteilung)

    Zur Berechnung des nachehelichen Ehegattenunterhalts

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Unterhaltsrechte von Geschiedenen // Anrechnung von Einkommen nach Scheidung ist unzulässig

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsrecht; Berechnung des nachehelichen Ehegattenunterhalts

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Ehegattenunterhalt - BVerfG-Auslegung zur BGH-Anrechnungsmethode als Abänderungsgrund für Urteile ab 5.2.02

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Grenzen der Vertragsfreiheit im Spiegel der jüngsten Rechtsprechung - Unwirksame Klauseln in Eheverträgen" von DirAG Heinrich Reinecke, original erschienen in: NWB 2011, 4032 - 4041.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 105, 1
  • NJW 2002, 1185
  • FamRZ 2002, 527
  • FamRZ 2002, 733 (Ls.)
  • JR 2003, 237
 
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Wird zitiert von ... (80)

  • BGH, 11.02.2004 - XII ZR 265/02

    Zur Inhaltskontrolle von Eheverträgen

    Das Bundesverfassungsgericht hat zwar in anderem Zusammenhang verdeutlicht, daß Leistungen, die Ehegatten im gemeinsamen Unterhaltsverband für die eheliche Gemeinschaft erbringen, unabhängig von ihrer ökonomischen Bewertung gleichgewichtig sind und daß deshalb beide Ehegatten grundsätzlich auch Anspruch auf gleiche Teilhabe am gemeinsam Erwirtschafteten haben (BVerfG FamRZ 2002, 527, 529).
  • BVerfG, 25.01.2011 - 1 BvR 918/10

    Dreiteilungsmethode

    Aus dieser Gleichwertigkeit folgt, dass beide Ehegatten grundsätzlich Anspruch auf gleiche Teilhabe am gemeinsam Erwirtschafteten haben, das ihnen grundsätzlich zu gleichen Teilen zuzuordnen ist (vgl. BVerfGE 105, 1 ).

    Bei der Unterhaltsbemessung ist das Einkommen, das den Lebensstandard der Ehe geprägt hat, den Ehegatten daher grundsätzlich hälftig zuzuordnen, unabhängig davon, ob es nur von einem oder von beiden Ehegatten erzielt worden ist (vgl. BVerfGE 63, 88 ; 105, 1 ).

    Dieses Unterhaltsmaß steht in Einklang mit dem verfassungsrechtlichen Gebot gleicher Teilhabe geschiedener Ehegatten am gemeinsam Erwirtschafteten (vgl. BVerfGE 105, 1 ) sowie der nach der Scheidung fortwirkenden Verantwortung der Eheleute füreinander (vgl. BVerfGE 57, 361 ), die dann zum Tragen kommt, wenn ein geschiedener Ehegatte in gesetzlich bestimmten Bedarfslagen außerstande ist, für sich selbst zu sorgen.

  • BVerfG, 07.05.2013 - 2 BvR 909/06

    Ehegattensplitting

    Das Gesetz verfolgt hiermit das Ziel, dass die jeweiligen Leistungen, die die Ehegatten im Rahmen ihrer familiären Rollenverteilung erbringen, als grundsätzlich gleichwertig anzusehen sind; Kinderbetreuung und Haushaltsführung haben für das gemeinsame Leben der Ehepartner denselben Wert wie das aus der Berufstätigkeit entspringende Erwerbseinkommen (vgl. BVerfGE 37, 217 ; 47, 1 ; 53, 257 ; 66, 84 ; 66, 324 ; 79, 106 ; 105, 1 ).
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