Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 08.11.2001

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 14.12.2001 - 2 UF 212/00   

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https://dejure.org/2001,3516
OLG Karlsruhe, 14.12.2001 - 2 UF 212/00 (https://dejure.org/2001,3516)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 14.12.2001 - 2 UF 212/00 (https://dejure.org/2001,3516)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 14. Dezember 2001 - 2 UF 212/00 (https://dejure.org/2001,3516)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    unzumutbare Erwerbstätigkeit, Eheprägung, Differenzmethode

  • Wolters Kluwer

    Unzumutbare Erwerbstätigkeit; Eheprägung; Differenzmethode; Einkünfteerzielung ; Unterhaltsanspruch; Leistungsfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1361 § 1577
    Unzumutbare Erwerbstätigkeit; Eheprägung; Differenzmethode

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 900
  • FamRZ 2002, 820 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Koblenz, 02.10.2002 - 9 UF 213/02

    Kindesunterhalt: Berücksichtigung des Unterhaltsanspruchs des früheren Ehegatten

    Dies wäre mit dem Sinn des § 1577 Abs. 2 BGB nicht vereinbar (vgl. auch OLG Köln OLGR 2001, 396; OLG Karlsruhe, NJW 2002, 900).
  • OLG Hamm, 22.08.2002 - 8 UF 10/02

    Voraussetzungen für das Bestehen eines nachehelichen Unterhaltsanspruches;

    Dort wird ausdrücklich darauf abgehoben, daß die neue Rechtslage, also der Übergang von der Anrechnungs- zur Differenzmethode, auch die Fälle erfaßt, "in denen ein Erwerbseinkommen des unterhaltsberechtigten Ehegatten bisher nicht als eheprägend in die Bedarfsbemessung einbezogen, wurde weil es durch eine unzumutbare und die ehelichen Lebensverhältnisse deshalb nicht nachhaltig prägende Erwerbstätigkeit erzielt wurde." Da die Klägerin ihre vollschichtige Erwerbstätigkeit hier neben der Kinderbetreuung ausüben kann, sieht der Senat das Entgelt aus dieser überobligatorischen Tätigkeit insgesamt als Surrogat des wirtschaftlichen Wertes ihrer früheren Haushaltsführungstätigkeit in der Ehe an (so auch OLG Karlsruhe, NJW 2002, 900; OLG Köln, NJW 2001, 3716; Gerhardt, FuR 2001, 433, 435; Büttner, NJW 2001, 3244, 3245; Büttner/Niepmann NJW 2002, 2283, 2285; Niepmann, MDR 2002, 794, Scholz, FamRZ 2002, 733, 734 und Bäumel, FPR 2002, 31), ohne daß es darauf ankommt, daß die Klägerin die Erwerbstätigkeit erst nach Trennung/Scheidung aufgenommen bzw. ausgeweitet hat.

    Diese Berechnungsweise wird vom OLG Karlsruhe (NJW 2002, 900 = FamRB 2002, 133) und wohl auch von Büttner (NJW 2001, 3244, 3245) vorgeschlagen.

  • OLG Saarbrücken, 14.01.2009 - 9 UF 54/07

    Höhe des nachehelichen Unterhalts bei erhöhtem Betreuungsbedarf eines

    Entgegen teilweise vertretener Ansicht (s. Völker/Clausius in: jurisPK- BGB , aaO., § 1578 BGB Rz. 9, unter Hinweis auf BGH, Urteil vom 24. November 1982 - IVb ZR 310/81 - FamRZ 1983, 146 -150; BGH, 23. November 1983 - IVb ZR 21/82 - BGHZ 89, 108 -114; BGH, 22. Januar 2003 - XII ZR 186/01, NJW 2003, 1181-1182; OLG Hamm, 2. September 1999 - 4 UF 15/99, OLGR Hamm 2000, 97-99; OLG München, 10. Februar 2003 - 17 UF 1523/02, FamRZ 2004, 108 ; Kemper in: Schulze/Dörner/Ebert, BGB , 5. Aufl. 2007, § 1578 Rz. 27; Berger in: Jauernig, Kommentar zum BGB , 12. Aufl. 2007, § 1578 Rz. 2), sind auch überobligationsmäßig erzielte Einkünfte nach zutreffender neuerer Rechtsprechung eheprägend, soweit ihre Berücksichtigung unterhaltsrechtlich zumutbar ist (BGH, Urteil vom 14. April 2005 - FamRZ 2005, 1154 -1158; OLG Stuttgart, Urteil vom 18. Mai 2006 - 11 UF 333/05, FamRZ 2007, 150-151; siehe auch OLG Karlsruhe, Urteil vom 14. Dezember 2001 - 2 UF 212/00, NJW 2002, 900 -901; Eschenbruch in: Eschenbruch/Klinkhammer, Der Unterhaltsprozess, 4. Aufl. 2006, Rz. 1252; Graba in: Erman, aaO., § 1578 Rz. 17).
  • OLG Hamburg, 28.06.2002 - 12 UF 102/01

    Trennungsunterhalt: Einkünfte aus unzumutbarer Tätigkeit

    Dass der BGH seine gefestigte Rechtsprechung zur Berücksichtigung unzumutbarer Einkünfte aufgeben und - entgegen dem Gesetzeswortlaut - das nach Billigkeit anzurechnende Einkommen in eine Differenzrechnung einstellen will, ist der Entscheidung nicht zu entnehmen (so ausdrücklich auch Borth in seiner Anm. zu OLG Karlsruhe in FamRB 2002, 133).
  • AG Rastatt, 22.01.2003 - 5 F 398/02

    Anspruch auf Trennungsunterhalt und Kindesunterhalt; Grundlage für die Bestimmung

    Da die Klägerin ihre Erwerbstätigkeit vorliegend neben der Kinderbetreuung ausüben kann und tatsächlich ausübt, sieht das Gericht das Entgelt aus dieser überobligatorischen Tätigkeit insgesamt als Surrogat des wirtschaftlichen Wertes ihrer früheren Haushaltsführungstätigkeit in der Ehe an (ebenso OLG Karlsruhe, NJW 2002, 900 [OLG Karlsruhe 14.12.2001 - 2 UF 212/00] ; OLG Köln, FamRZ 2002, 463 [OLG Köln 06.08.2001 - 14 WF 107/01] = NJW 2001, 3716; OLG Hamm, FamRZ 2002, 1708, 1709 [OLG Hamm 22.08.2002 - 8 UF 10/02] ; Büttner, NJW 2001, 3244, 3245 [BGH 04.07.2001 - 2 StR 513/00] ; Scholz, FamRZ 2002, 733, 734) [BVerfG 05.02.2001 - 1 BvR 105/95].
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 08.11.2001 - 16 WF 506/01   

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https://dejure.org/2001,20956
OLG Stuttgart, 08.11.2001 - 16 WF 506/01 (https://dejure.org/2001,20956)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08.11.2001 - 16 WF 506/01 (https://dejure.org/2001,20956)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08. November 2001 - 16 WF 506/01 (https://dejure.org/2001,20956)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Zurechnung einer Einkommensteuererstattung als unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen; Zurechnung von steuerfreien Zuschlägen für Auslandseinsätze auf dem Balkan; Möglichkeit zur Bewohnung einer Kaserne als geldwerter Vorteil

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2002, 820 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 18.04.2012 - XII ZR 73/10

    Trennungsunterhalt: Einkommenszurechnung eines Auslandsverwendungszuschlags eines

    Das Oberlandesgericht Stuttgart (FamRZ 2002, 820 [LS], im Übrigen veröffentlicht bei juris) hat den Zuschlag für den Einsatz eines Berufssoldaten auf dem Balkan nur in Höhe eines Drittels zum Einkommen gerechnet, weil davon auszugehen sei, dass damit auch die höheren Lebensrisiken bedacht werden sollten.
  • OLG Hamm, 18.12.2009 - 5 UF 118/09

    Höhe des nachehelichen Aufstockungsunterhalts; Herabsetzung auf den angemessenen

    Hier überwiegen die mit einem solchen Einsatz verbundenen Beschwernisse und persönlichen Gefahren für Leib und Leben in einem solchen Maß, dass dem unterhaltspflichtigen Soldat der AVZ grundsätzlich zu verbleiben hat und eine Anrechnung nur unter dem Gesichtspunkt ersparter Aufwendungen erfolgen kann, die mangels anderweitiger Erkenntnisse - ähnlich wie bei Spesen und Auslösungen - in der Regel mit 1/3 zu bemessen sind (vgl. i.d.S. OLG Stuttgart, Beschluss 08.11.2001 - 16 WF 506/01 - Rz. 4, JURIS).
  • OLG Karlsruhe, 05.09.2007 - 2 UF 231/06

    Ansprüche einer in Russland lebenden geschiedenen Ehefrau auf nachehelichen

    Erhält ein Arbeitnehmer (hier: Fernfahrer) von seinem Arbeitgeber eine monatliche Aufwandsentschädigung ("Spesen", "Fahrgeld", "Auslösungen"), können die entsprechend bezahlten Beträge pauschaliert auf 1/3 des monatlichen Durchschnittsbetrages als Einkommen angerechnet werden, denn insoweit kann eine Ersparnis häuslicher Kosten angenommen werden (vgl. hierzu Nr. 1.4 der unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate in Süddeutschland, Stand 01.07.2005. OLG Stuttgart, Beschluss vom 08.11.2001, 16 WF 506/01 und OLG Karlsruhe, Beschluss vom 24.09.2003, 18 WF 161/02).
  • OLG Jena, 19.01.2015 - 1 UF 649/13

    Berücksichtigung eines Auslandsverwendungszuschusses eines Soldaten in

    Das OLG Hamm hat ausgeführt, dass die mit einem solchen Einsatz verbundenen Beschwernisse und persönlichen Gefahren für Leib und Leben in einem solchen Maß überwiegen, dass dem unterhaltspflichtigen Soldat der AVZ grundsätzlich zu verbleiben hat und eine Anrechnung nur unter dem Gesichtspunkt ersparter Aufwendungen erfolgen kann, die mangels anderweitiger Erkenntnisse - ähnlich wie bei Spesen und Auslösungen - in der Regel mit 1/3 zu bemessen sind (vgl. auch OLG Stuttgart, Beschluss 08.11.2001, Az. 16 WF 506/01, Rn. 4, juris, das die Auslandszuschläge (ähnlich wie Spesen und Auslösungen) zu einem Drittel, verteilt auf einen Zeitraum von 5 Jahren als bedarfsprägendes Einkommen behandelt hat).
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