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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 25.01.2002 - 2 W 17/02   

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https://dejure.org/2002,3795
OLG Schleswig, 25.01.2002 - 2 W 17/02 (https://dejure.org/2002,3795)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 25.01.2002 - 2 W 17/02 (https://dejure.org/2002,3795)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 25. Januar 2002 - 2 W 17/02 (https://dejure.org/2002,3795)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Zwangsbehandlung bei Magersucht

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zwangsbehandlung einwilligungsunfähiger Betreuter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1906
    Zwangsbehandlung bei Magersucht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Gesundheitsfürsorge - Zwangsbehandlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zwangsbehandlung ; Magersucht; Unterbringung

Verfahrensgang

  • AG Kiel - 2 XVII R 469
  • LG Kiel - 3 T 737/01
  • OLG Schleswig, 25.01.2002 - 2 W 17/02

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 794
  • FGPrax 2002, 138
  • FamRZ 2002, 984
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 01.02.2006 - XII ZB 236/05

    Zulässigkeit einer Vorlage an den BGH; Befugnis des Betreuers zur Einwilligung in

    Mit dieser Rechtsansicht weiche es von den Entscheidungen des OLG Schleswig vom 25. Januar 2002 (FamRZ 2002, 984 ff.), des OLG München vom 30. März 2005 (FamRZ 2005, 1196 ff.) und des OLG Düsseldorf - I-25 Wx 73/03 - vom 24. Juli 2003 (veröffentlicht in der Rechtsprechungsdatenbank bei www.justiz.nrw.de) ab, wonach § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB eine vom Unterbringungszweck umfasste Zwangsbehandlung auch gegen den natürlichen Willen eines im Rechtssinne einwilligungsunfähigen Betreuten ermögliche.
  • OLG Celle, 21.12.2005 - 17 W 132/05

    Betreuungsrecht: Genehmigungsbedürftigkeit der zwangsweisen Behandlung eines

    Der Senat hält jedoch die erteilte Genehmigung, den Betroffenen geschlossen unterzubringen und ihn dort gegen seinen Willen zwangsweise zu behandeln, nach den hier allein in Betracht kommenden betreuungsrechtlichen Grundsätzen für rechtlich unzulässig und daher nicht genehmigungsfähig (vgl. auch Entscheidung des Senats 17 W 37/05, BtPrax 2005, 235; anders hingegen OLG München, OLGR 2005, 394; OLG Düsseldorf, 25 Wx 73/03; OLG Schleswig, FamRZ 2002, 984; Roth in Erman, 11.Aufl. Rdnr. 29; Damrau/Zimmermann, Betreuungsrecht 3. Aufl., § 1904, Rdnr. 16).
  • OLG Celle, 10.08.2005 - 17 W 37/05

    Betreuungsrecht: Zulässigkeit der betreuungsrechtlichen Zwangsmedikation;

    Die Gegenposition (OLG Schleswig, FamRZ 2002, 984; OLG Düsseldorf, Az. I -25 Wx 73/03; OLG München, OLGR 2005, 394; Roth in Erman, 11.Aufl. Rdnr. 29; Damrau/Zimmermann, Betreuungsrecht 3.Aufl., § 1904, Rdnr.16) geht von einer grundsätzlichen Zulässigkeit der betreuungsrechtlichen Zwangsmedikation aus und sieht dabei die Regelungen des § 1906 Abs. 1 Nr. 2 bzw. des § 1906 Abs. 4 BGB als ausreichende Rechtsgrundlage an.
  • OLG München, 30.03.2005 - 33 Wx 38/05

    Zulässige Fixierung des einwilligungsunfähigen Betroffenen bei notwendiger

    Dies widersprich jedoch den Ausführungen des BGH, der in seiner Entscheidung zum Ausdruck gebracht hat, dass er den Einsatz von Zwangsmitteln zu einer vom Unterbringungszweck umfassten Behandlung nicht für generell ausgeschlossen hält (vgl. hierzu auch OLG Schleswig BtPrax 2002, 126 und BtPrax 2003, 223und Dodegge, Betreuungsrecht G Rn. 29 in Fn. 97).
  • OLG Hamm, 10.09.2007 - 15 W 235/07
    Die Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung zur Durchführung einer Heilbehandlung gem. § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB setzt im Hinblick auf ihre Eingriffsintensität eine besondere Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme voraus; unter diesem Gesichtspunkt kann die Zulässigkeit der Maßnahme nicht unabhängig von einer Eigengefährdung der Betroffenen beurteilt werden (OLG Schleswig FGPrax 2002, 138).
  • BGH, 05.07.2005 - VI ZR 217/04

    Schadensersatz wegen unterlassener Unterbringung zum Zwecke einer Heilbehandlung

    Hier dagegen war darüber zu entscheiden, ob die Beklagten eine stationäre Unterbringung nach § 1906 BGB mit Erfolg hätten veranlassen können und müssen (vgl. auch OLG Schleswig NJW-RR 2002, 794 f.; Art. 13 Abs. 2 bayUnterbringungsgesetz).
  • AG Lübeck, 15.07.2011 - 4 XVII H 13700
    Nach herrschender und vom erkennenden Gericht geteilter Auffassung stellt die Vorschrift des § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB daher zugleich eine Rechtsgrundlage für die Einwilligung des Betreuers in eine Heilbehandlung des einwilligungsunfähigen Betroffenen gegen dessen natürlichen Willen, d. h. auch unter Anwendung von Zwang gegen körperlichen Widerstand, dar (vgl. grundlegend BGH, Beschluss vom 11.10.2000 - XII ZB 69/00 ; Beschluss vom 01.02.2006 - XII ZB 236/05 ; vgl. ferner Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss 25.01.2002 - 2 W 17/02 ; Beschluss vom 23.03.2007 - 2 W 61/07 ; OLG Karlsruhe, a. a. O.; OLG Köln, Beschluss vom 29.06.2006 - 16 Wx 141/06 ; OLG Celle, Beschluss vom 10.07.2007 - 17 W 72/07 u. a., alle zitiert nach Juris; aus dem Schrifttum etwa Jürgens/Marschner, Betreuungsrecht, 4. A. 2010, § 1904 Rdn. 12; eine spezielle Rechtsgrundlage fordernd Palandt/Diederichsen, BGB, 70. A. 2011, § 1906 Rdn. 20; zur Zulässigkeit einer Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug jüngst auch BVerfG, Beschluss vom 23.03.2011 - 2 BvR 882/09 , dort auch zur Vereinbarkeit mit der UN-BRK, zweifelnd insoweit Marschner, a. a. O.).
  • LG Verden, 13.12.2005 - 1 T 146/05

    Unterbringung in einer geschlossenen Anstalt zur Durchführung einer

    Die Zulässigkeit von Zwangsbehandlungen ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten (verneinend: z.B. OLGR Celle 2005, 728; bejahend: z.B. OLG Düsseldorf, 1-25 Wx 73/03, Schleswig Holsteinisches Oberlandesgericht, NJW-RR 2002, 794, OLG München, FamRZ 2005, 1196 [OLG München 26.01.2005 - 33 AR 3/05] , Soergel, § 1906 Rn.50, Palandt, § 1906 Rn.10).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 23.01.2002 - 2 W 210/01   

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https://dejure.org/2002,9144
OLG Schleswig, 23.01.2002 - 2 W 210/01 (https://dejure.org/2002,9144)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 23.01.2002 - 2 W 210/01 (https://dejure.org/2002,9144)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 23. Januar 2002 - 2 W 210/01 (https://dejure.org/2002,9144)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Heimleiter als Betreuer eines Heimbewohners

  • Bt-Recht

    Heimleiter im Ruhestand als Betreuer, Wirksamkeit der Entscheidung erst mit Rechtskraft

  • rechtsportal.de

    BGB § 1897 Abs. 4; FGG § 26 § 69 g Abs. 5
    Heimleiter als Betreuer eines Heimbewohners

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • AG Norderstedt - 32 XVII H 34
  • LG Kiel - 3 T 23/01
  • OLG Schleswig, 23.01.2002 - 2 W 210/01

Papierfundstellen

  • FGPrax 2002, 113
  • FamRZ 2002, 984
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 06.05.2009 - XII ZB 68/09

    Aussetzung der Aufhebung einer teilweisen Entziehung des Sorgerechts auf Antrag

    In isolierten Familiensachen der Freiwilligen Gerichtsbarkeit, in denen das Oberlandesgericht abweichend von § 28 Abs. 1 FGG bereits als Beschwerdegericht entschieden hat, erstreckt sich die Vorschrift allerdings auch auf Entscheidungen, die nach den §§ 621 e Abs. 2, 621 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, 6 und 10 ZPO mit der Rechtsbeschwerde an den Bundesgerichtshof angefochten werden können (Keidel/Sternal Freiwillige Gerichtsbarkeit 15. Aufl. § 26 Rdn. 4; vgl. auch OLG Schleswig FamRZ 2002, 984 und OLG Frankfurt - 20 W 565/05 - veröffentlicht bei [...]).
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