Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 23.03.2001 - 11 WF 697/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGG § 14; BGB § 1684
Umgangsverfahren - hinreichende Erfolgsaussicht - sachliche Regelung - Kindeswohl - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Prozesskostenhilfe; Hinreichende Erfolgsaussicht; Sorgerecht; Umgangsverfahren; Amtsermittlung; Kindeswohl
Verfahrensgang
- AG Erlangen - 4 F 1458/00
- OLG Nürnberg, 23.03.2001 - 11 WF 697/01
Papierfundstellen
- MDR 2001, 875
- FamRZ 2002, 109
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 13.04.2016 - XII ZB 238/15
Verfahrenskostenhilfe: Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung wegen Verursachung des …
Hinzu kommt, dass der Antragsteller durch die vom Familiengericht zu treffende Entscheidung Gewissheit darüber erlangen kann, in welcher Weise er sein Recht tatsächlich wahrnehmen darf bzw. in welchem zeitlichen Abstand er einen neuen Antrag auf gerichtliche Regelung zu stellen berechtigt ist (vgl. OLG Nürnberg MDR 2001, 875). - OLG Hamm, 16.08.2016 - 2 WF 46/16
Prüfung der Erfolgsaussicht eines Antrags im Sorgerechtsverfahren
Grundsätzlich gilt vielmehr, dass eine hinreichende Aussicht auf Erfolg für die Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe (§ 76 Abs. 1 FamFG i.V.m. § 114 ZPO) in einem vom Amtsermittlungsgrundsatz (§ 26 FamFG) beherrschten Sorgerechtsverfahren bereits dann gegeben ist, wenn das Familiengericht auf Grund des eingeleiteten Verfahrens den Sachverhalt zu ermitteln hat, ggfs. eine Regelung treffen muss und sich nicht darauf beschränken kann, den Antrag ohne Weiteres, also ohne jede Ermittlung und ohne jede Anhörung der Beteiligten, zurückzuweisen (vgl. OLG Saarbrücken, FamRZ 2012, 1157, bei juris Langtext Rn 2; OLG Karlsruhe, FamRZ 2011, 1528, m.w.N.; OLG Hamm, FamRZ 2008, 420; OLG Nürnberg, FamRZ 2002, 109f: zum Umgangsverfahren). - OLG Hamm, 03.03.2011 - 8 WF 34/11
Versagung der Prozesskostenhilfe für ein Umgangsverfahren wegen unterbliebener …
Es war schon unter Geltung des FGG allgemein anerkannt, dass hinreichende Erfolgsaussicht in dem vom Amtsermittlungsgrundsatz beherrschten Umgangsverfahren gegeben ist, wenn der Antragsteller in diesem Verfahren seine Lage verbessern kann (OLG Hamm, 12 WF 219/06, Beschluss vom 05.01.2007; OLG Nürnberg, FamRZ 2002, S. 109;… Keidel/Kuntze/Winkler-Zimmermann, FGG, 14. Aufl., § 14 Rz. 7). - OLG Schleswig, 20.11.2015 - 10 WF 184/15
Maßstäbe für die Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe im Sorgerechtsverfahren
Hinreichende Aussicht auf Erfolg in einem Sorgerechts- bzw. Umgangsverfahren besteht grundsätzlich schon dann, wenn das Familiengericht wegen des Amtsermittlungsgrundsatzes auf Grund des eingeleiteten Verfahrens den Sachverhalt zu ermitteln hat und gegebenenfalls eine Regelung treffen muss und sich nicht darauf beschränken kann, den Antrag ohne Weiteres, also ohne jede Ermittlung und ohne jede Anhörung der Beteiligten, zurückzuweisen (OLG Nürnberg FamRZ 2002, 109 ; OLG Stuttgart FamRZ 2011, 1160; OLG Karlsruhe FamRZ 2011, 1528). - OLG Hamm, 12.07.2010 - 8 WF 70/10
Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung im Umgangsverfahren
Es war schon unter Geltung des FGG allgemein anerkannt, dass hinreichende Erfolgsaussicht in dem vom Amtsermittlungsgrundsatz beherrschten Umgangsverfahren gegeben ist, wenn der Antragsteller in diesem Verfahren seine Lage verbessern kann (OLG Hamm, 12 WF 219/06, Beschluss vom 05.01.2007; OLG Nürnberg, FamRZ 2002, S. 109;… Keidel/Kuntze/Winkler-Zimmermann, FGG, 14. Aufl., § 14 Rz. 7).
Rechtsprechung
| BayObLG, 09.03.2001 - 1Z BR 142/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- judicialis
- rechtsportal.de
BGB § 1960; FGG §§ 19, 20 Abs. 1
Fehlerhafte Bestimmung des Beschwerdegegenstands - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Rechtsbeschwerde; Fehlerhafte Bestimmung; Beschwerdegegenstand
Verfahrensgang
- AG Miesbach, 13.04.1999 - VI 201/99
- LG München II, 15.11.2000 - 6 T 6446/00
- BayObLG, 09.03.2001 - 1Z BR 142/00
Papierfundstellen
- FamRZ 2002, 109
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Schleswig, 20.05.2011 - 3 Wx 51/11
Begriff der Unklarheit über den endgültigen Erben i.S. von § 1960 BGB bei nicht …
Indes kann die Anordnung einer Nachlasspflegschaft unter dem Gesichtspunkt der Ungewissheit über die Person des endgültigen Erben auch dann gerechtfertigt sein, wenn eine Anfechtung nach §§ 2078 ff BGB ernsthaft angekündigt worden ist und in Betracht kommt (vgl. BayObLG FamRZ 2002, 109 f;… Staudinger/Marotzke BGB, Neubearbeitung 2008, § 1960 Rn. 11). - BayObLG, 22.06.2004 - 1Z BR 37/04
Über den Tod hinausgehende Generalvollmacht und Anordnung der Nachlasspflegschaft
Im Hinblick auf die Kostenbelastung des Nachlasses ist er berechtigt, gegen die Anordnung der Nachlasspflegschaft Beschwerde einzulegen (vgl. BayObLG FamRZ 2002, 109/110; KG OLGZ 1973, 106/107). - OLG Düsseldorf, 23.02.2018 - 3 Wx 167/17