Rechtsprechung
   BGH, 19.03.2003 - XII ZR 123/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,219
BGH, 19.03.2003 - XII ZR 123/00 (https://dejure.org/2003,219)
BGH, Entscheidung vom 19.03.2003 - XII ZR 123/00 (https://dejure.org/2003,219)
BGH, Entscheidung vom 19. März 2003 - XII ZR 123/00 (https://dejure.org/2003,219)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch des Trägers der Sozialhilfe auf Zahlung von Elternunterhalt aus übergegangenem Recht - Grundsätze zur Bestimmung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen - Bemessung des Wohnwertes eines Eigenheims im Einzelfall - Sicherung des angemessenen Eigenbedarfs - Vorrang von Ansprüchen Unterhaltsberechtigter - Abzugsfähigkeit von Lebensversicherungsprämien

  • ra-arnst.de

    Leistungsfähigkeit des zur Zahlung von Elternunterhalt Verpflichteten: Wohnwertbemessung eines Eigenheims; Tilgungsleistungen auf das Finanzierungsdarlehen; Lebensversicherungsprämien eines Beamten; Tabellenmindestselbstbehalt übersteigender Betrag des

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 1601 1603 Abs. 1
    Berücksichtigung des Wohnwerts, von Darlehensraten und Lebensversicherungsprämien bei der Berechnung des Elternunterhalts; Bestimmung des Selbstbehalts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Elternunterhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zur Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Mietvorteil beim Elternunterhalt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Dauerbrenner: Unterhaltspflicht gegenüber betagten Eltern - Tauziehen zwischen Sozialhilfeträger und Sohn um Heimkosten

  • RA Kotz (Leitsatz und Auszüge)

    Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern!

  • RA Kotz (Kurzinformation)

    Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern 2003

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsrecht; Wohnwertermittlung eines Eigenheims beim Elternunterhalt

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Neues vom Elternunterhalt (2. Teil)" von Dr. Winfried Born, FAFamR, original erschienen in: FamRB 2004, 226 - 230.

Papierfundstellen

  • BGHZ 154, 247
  • NJW 2003, 2306
  • MDR 2003, 1183
  • FamRZ 2003, 1179
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BGH, 18.01.2017 - XII ZB 118/16

    Elternunterhalt: Abzugsfähigkeit von Tilgungsleistungen für ein Eigenheim

    Eine Verwertungsobliegenheit trifft ihn indessen nicht (vgl. Senatsurteil BGHZ 154, 247 = FamRZ 2003, 1179, 1181 f.).

    Ob etwas anderes gilt, wenn dadurch die Immobilienfinanzierung gefährdet wäre oder sich der Unterhaltspflichtige aus einem vor Bekanntwerden seiner Unterhaltspflicht zusätzlich abgeschlossenen Altersvorsorgevertrag nicht lösen bzw. diesen nicht beitragsfrei stellen kann (vgl. dazu Senatsurteil BGHZ 154, 247 = FamRZ 2003, 1179, 1181 f.), braucht im vorliegenden Fall mangels entsprechender Feststellungen nicht entschieden zu werden.

  • BGH, 30.08.2006 - XII ZR 98/04

    Zum Schonvermögen beim Elternunterhalt

    Der Senat hat es grundsätzlich gebilligt, wenn bei der Ermittlung des für den Elternunterhalt einzusetzenden bereinigten Einkommens allein auf einen - etwa hälftigen - Anteil des Betrages abgestellt wird, der den an sich vorgesehenen Mindestselbstbehalt übersteigt (Senatsurteile vom 19. März 2003 - XII ZR 123/00 - FamRZ 2003, 1179, 1182 = BGHZ 154, 247, 258 f. und vom 21. April 2004 - XII ZR 326/01 - FamRZ 2004, 1184, 1187).

    Das gilt jedenfalls dann, wenn dem Unterhaltspflichtigen - wie bei der Inanspruchnahme auf Elternunterhalt - vorrangig die Sicherung seines eigenen angemessenen Unterhalts zu gewährleisten ist (vgl. Senatsurteil vom 19. März 2003 aaO, 1182).

  • BGH, 19.03.2014 - XII ZB 367/12

    Unterhalt des minderjährigen Kindes: Bemessung des Wohnwerts einer vom

    In solchen Fällen ist deshalb grundsätzlich nur die für eine angemessene Wohnung ersparte Miete als Einkommen anzurechnen (Senatsurteil BGHZ 154, 247 = FamRZ 2003, 1179, 1180 f.).
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