Rechtsprechung
   BGH, 09.07.2003 - XII ZR 83/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,444
BGH, 09.07.2003 - XII ZR 83/00 (https://dejure.org/2003,444)
BGH, Entscheidung vom 09.07.2003 - XII ZR 83/00 (https://dejure.org/2003,444)
BGH, Entscheidung vom 09. Juli 2003 - XII ZR 83/00 (https://dejure.org/2003,444)
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Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulassung des Rechtsmittels der Revision durch Berufungsgericht ; Bestimmung des Mindestbedarfs minderjähriger Kinder im Unterhaltsrecht; Lebensstellung des Bedürftigen; Verminderte Einkünfte aufgrund Arbeitsplatzverlustes; Treuwidrige Berufung auf eingeschränkte Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten; Sicherstellung des Unterhaltes durch die Aufnahme einer anderen Tätigkeit; Kindesunterhaltsgesetz

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Unterhaltsicherung und Ausnutzung der Arbeitskraft eines Unterhaltspflichtigen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Unterhaltspflicht - gesteigerte Ausnutzung der Arbeitskraft zur Sicherung des Unterhalts

  • ra-arnst.de

    Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit durch den Unterhaltsschuldner - Zur Zurechnung eines fiktiv höheren Einkommens aus anderer Erwerbstätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 1603 1610 1610 Abs. 3 (a.F.)
    Zurechnung fiktiven Arbeitseinkommens nach Aufgabe des Arbeitsplatzes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Unterhaltspflichtiger: Gesteigerte Ausnutzung der Arbeitskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gesteigerte Unterhaltspflicht: BGH zur Frage, wann auch fiktives Einkommen herangezogen werden darf - Unterhaltsanspruch für minderjähriges Kind bei verminderter Erwerbstätigkeit des Vaters

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 3122
  • MDR 2003, 1182
  • FamRZ 2003, 1471
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BGH, 11.01.2017 - XII ZB 565/15

    Kindesunterhalt im Fall des Wechselmodells: Bemessung des Unterhaltsbedarfs; …

    Zwar hat der Senat in seiner bisherigen Rechtsprechung wiederholt ausgesprochen, dass sich der Bedarf des minderjährigen Kindes vom barunterhaltspflichtigen Elternteil ableitet (…Senatsbeschluss vom 9. Juli 2014 - XII ZB 661/12 - FamRZ 2014, 1536 Rn. 37; Senatsurteile vom 28. Februar 2007 - XII ZR 161/04 - FamRZ 2007, 707, 708 f. und vom 9. Juli 2003 - XII ZR 83/00 - FamRZ 2003, 1471, 1472 f.).

    Denn die Erwerbsmöglichkeiten gehören zur Lebensstellung des Elternteils, von dem das Kind seine Lebensstellung ableitet (…vgl. Senatsurteile vom 30. Juli 2008 - XII ZR 126/06 - FamRZ 2008, 2104 Rn. 32; vom 9. Juli 2003 - XII ZR 83/00 - FamRZ 2003, 1471, 1473 und vom 31. Mai 2000 - XII ZR 119/98 - FamRZ 2000, 1358, 1359).

  • BGH, 28.02.2007 - XII ZR 161/04

    Kindesunterhalt bei abwechselnder Betreuung eines Kindes durch beide Elternteile

    Dabei obliegt ihm aufgrund seiner erweiterten Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern nach § 1603 Abs. 2 BGB eine gesteigerte Ausnutzung seiner Arbeitskraft (Senatsurteile vom 9. Juli 2003 - XII ZR 83/00 - FamRZ 2003, 1471, 1473 und vom 31. Mai 2000 - XII ZR 119/98 - FamRZ 2000, 1358, 1359 m.w.N.).
  • BGH, 09.11.2016 - XII ZB 227/15

    Unterhalt der minderjährigen Kindes: Umfang der Erwerbsobliegenheit des …

    aa) Die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen bestimmt sich in erster Linie nach dem von ihm erzielten bzw. nach dem ihm möglichen und in zumutbarer Weise erzielbaren Einkommen (vgl. Senatsurteil vom 9. Juli 2003 - XII ZR 83/00 - FamRZ 2003, 1471, 1473).

    Erfüllt er seine Erwerbsobliegenheit nicht, ist ihm ein fiktives Einkommen in Höhe des aus einer ihm möglichen und zumutbaren Tätigkeit erzielbaren Verdienstes zuzurechnen (Senatsurteil vom 9. Juli 2003 - XII ZR 83/00 - FamRZ 2003, 1471, 1473;… Wendl/Klinkhammer Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 9. Aufl. § 2 Rn. 245).

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