Weitere Entscheidung unten: AG Koblenz, 03.04.2003

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 24.02.2003 - 3 W 114/03   

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https://dejure.org/2003,26893
OLG Koblenz, 24.02.2003 - 3 W 114/03 (https://dejure.org/2003,26893)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 24.02.2003 - 3 W 114/03 (https://dejure.org/2003,26893)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 24. Februar 2003 - 3 W 114/03 (https://dejure.org/2003,26893)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung eines Zwangsgeldes bei fraglicher Prozessfähigkeit des Schuldners; Pflicht eines Erben zur Auskunftserteilung über den Bestand seiner Erbschaft

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zwangsgeld gegen Betreuten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2003, 1486
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Saarbrücken, 31.10.1990 - 5 W 191/90
    Auszug aus OLG Koblenz, 24.02.2003 - 3 W 114/03
    Deshalb sind objektive und subjektive Unmöglichkeiten, auch die verschuldete, im Verfahren nach § 891 ZPO geltend zu machen, weil dann die Handlung nicht mehr vom Willen des Schuldners abhängt, also ein positives Erfordernis der Anordnung fehlt (vgl. OLG Saarbrücken OLGZ 1991, 225; OLG Frankfurt/Main RPfleger 1977, 184, 185; Stein/Jonas/Brehm, ZPO, 21. Aufl. § 888 Rdnr. 10; Zöller/Stöber a.a.0. § 888 Rdnr. 11).
  • OLG Hamburg, 08.02.2021 - 2 W 76/20

    Durchführung der Zwangsvollstreckung gegen einen prozessunfähigen

    Die wohl einhellige Ansicht in der Rechtsprechung und ihr folgend ein Teil der Literatur nehmen an, dass jedenfalls Zwangsgeld auch im Falle der Prozessunfähigkeit des Auskunftsschuldner gegen sein Vermögen und nicht das Vermögen der ihn vertretenen Bevollmächtigten festzusetzen ist (OLG v. 16.4.2013, 7 W 20/13, Karlsruhe JurBüro 2013, 661, 662; OLG Zweibrücken v. 23.04.2003, 3 W 78/03, OLGR Zweibrücken 2003, 347, 348 f.; OLG Koblenz v. 24.02.2003, 3 W 114/03, FamRZ 2003, 1486; BayOblG v. 17.12.1974, …
  • LG Hamburg, 11.11.2020 - 322 O 302/18

    Festsetzung eines Zwangsmittels hinsichtlich einer Auskunftserteilung

    Anders als etwa im Falle OLG Koblenz, FamRZ 2003, 1486, wo der Fall wie folgt lag:.
  • OLG Brandenburg, 28.10.2022 - 3 U 109/22

    Umfang der Mitwirkungspflicht des Auskunftspflichtigen im Verfahren auf

    Sofern der Schuldner geschäftsunfähig ist und die Auskunft daher nicht selbst erteilen kann, hat dies grundsätzlich sein gesetzlicher Vertreter zu übernehmen (vgl. BGH FamRZ 1998, 365 = BeckRS 1997, 31358287; NJW 2020, 1143 Rn. 18; KG OLGE 20 (1910), 367 (368); OLG Zweibrücken OLG-Report 2003, 347 (348) = BeckRS 2003, 30316478; OLG Koblenz FamRZ 2003, 1486 = BeckRS 2003, 31054281; Soergel/Forster BGB § 260 Rn. 51; Horn ErbR 2020, 199).
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Rechtsprechung
   AG Koblenz, 03.04.2003 - 21 IN 28/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,26759
AG Koblenz, 03.04.2003 - 21 IN 28/03 (https://dejure.org/2003,26759)
AG Koblenz, Entscheidung vom 03.04.2003 - 21 IN 28/03 (https://dejure.org/2003,26759)
AG Koblenz, Entscheidung vom 03. April 2003 - 21 IN 28/03 (https://dejure.org/2003,26759)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • juris (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZI 2003, 509
  • FamRZ 2003, 1486
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