Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 09.10.2001

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 09.04.2002 - 11 WF 70/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,1660
OLG Koblenz, 09.04.2002 - 11 WF 70/02 (https://dejure.org/2002,1660)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 09.04.2002 - 11 WF 70/02 (https://dejure.org/2002,1660)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 09. April 2002 - 11 WF 70/02 (https://dejure.org/2002,1660)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Detektivkosten; Notwendige Kosten im Sinne von § 91 Zivilprozessordnung (ZPO); Klage auf nachehelichen Unterhalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91 § 97 Abs. 1
    Detektivkosten als notwendige Kosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Detektivkosten bei Unterhaltsprozeß

  • RA Kotz (Kurzinformation)

    Detektivkosten müssen im Ehestreit unter Umständen bezahlt werden!

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Detektivkosten müssen im Ehestreit mitunter ersetzt werden - Notwendigkeit der Beauftragung ener Detektei

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Kostenfestsetzung - Aufwendungen für die Einschaltung eines Detektivs sind notwendige Kosten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 979 (Ls.)
  • NJW-RR 2003, 75
  • FamRZ 2003, 238
  • VersR 2003, 1554
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Schleswig, 26.05.2005 - 15 WF 363/04

    Detektivkosten als Kosten der Rechtsverfolgung bei Unterhaltsverwirkung

    Die Ermittlungen des Detektivs müssen hierbei nicht zwangsläufig den Prozessverlauf beeinflusst haben, sie müssen aber in den Rechtsstreit eingeführt worden sein (vgl. OLG Koblenz, VersR 2003, S. 1554 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).

    In Rechtsprechung und Literatur ist umstritten, ob neben einer Notwendigkeitsprüfung auch eine Verhältnismäßigkeitsprüfung stattzufinden hat (OLG Koblenz, VersR 2003, 1554 ff.; Kammergericht, JurBüro 2004, 32 - 34; gegenteiliger Auffassung: OLG Frankfurt, NJW 1971, S. 1183).

  • OLG Koblenz, 10.04.2006 - 11 WF 99/06

    Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten

    a) Nach der Rechtsprechung des Senats sind Kosten eines Detektivs dann erstattungsfähig, wenn die - prozessbezogenen - Ermittlungen aus der Sicht des Auftraggebers zur Erhärtung eines konkreten Verdachts erforderlich waren, sie in den Rechtsstreit eingeführt wurden und die entstandenen Kosten nicht außer Verhältnis zur Bedeutung der Sache stehen (Senatsbeschluss vom 9. April 2002 - 11 WF 70/02 = NJW-RR 2003, 75 m.w.N.; s. auch Hartmann in: Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, Zivilprozessordnung , 62. Auflage 2004, § 91 Rn. 90 f.).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 09.10.2001 - 2 UF 61/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,3024
OLG Hamburg, 09.10.2001 - 2 UF 61/01 (https://dejure.org/2001,3024)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 09.10.2001 - 2 UF 61/01 (https://dejure.org/2001,3024)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 09. Januar 2001 - 2 UF 61/01 (https://dejure.org/2001,3024)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit des dinglichen Arrests zur Sicherung des Zugewinnausgleichanspruchs; Klagbarkeit des Anspruch; Scheidungsfolgesache ; Keine Beschränkung auf Sicherung des Zugewinnausgleichsanspruchs durch Sicherheitsleistung

  • ra-arnst.de

    Sicherung des Anspruchs auf Zugewinnausgleich durch Arrest

  • rechtsportal.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Hamburg - 267 F 82/01
  • OLG Hamburg, 09.10.2001 - 2 UF 61/01

Papierfundstellen

  • FamRZ 2003, 238
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 21.04.2004 - XII ZB 279/03

    Anfechtbarkeit einer einstweiligen Anordnung

    Auch das spricht dafür, selbst in Fällen fehlerhafter Ermessensausübung (vgl. insoweit noch OLG Celle WM 2002, 2453; OLG Schleswig Beschluß vom 18. August 2003 - 16 W 110/03 - veröffentlicht bei Juris; OLG Köln FF 2002, 175; OLG Frankfurt InVo 2003, 479) eine außerordentliche Beschwerde nicht mehr zuzulassen, zumal dem Ausgangsgericht die Möglichkeit eröffnet wird, greifbaren Verfahrensverstößen selbst abzuhelfen.
  • OLG Brandenburg, 29.09.2008 - 13 UF 68/08

    Sicherung eines künftigen Zugewinnausgleichsanspruchs durch Arrest

    Nach mittlerweile überwiegender Meinung kann ein künftiger Zugewinnausgleichsanspruch ab seiner Klagbarkeit, die ab Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens (§ 623 Abs. 1 i. V. m. § 621 Abs. 1 Nr. 8 ZPO) bzw. ab Geltendmachung eines vorzeitigen Zugewinnausgleichs (§ 1385, 1386 BGB) gegeben ist, durch einen Arrest gesichert werden (HansOLG FamRZ 2003, 238; OLG Karlsruhe, FamRZ 1997, 622; OLG Karlsruhe FamRZ 2007, 410).
  • OLG Hamm, 15.02.2006 - 8 WF 54/06

    Zugewinnausgleich: Anordnung des dinglichen Arrestes in das Vermögen

    Der gem. § 1378 Abs. 3 BGB mit Rechtskraft der Ehescheidung entstehende Zugewinnausgleichsanspruch gem. § 1378 Abs. 1 BGB ist bereits ab Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags im Verbundverfahren klagbar und kann deshalb durch Arrest gesichert werden (vgl. OLG Hamburg FamRZ 2003, 238; OLG Koblenz FamRZ 1999, 97; OLG Karlsruhe FamRZ 1997, 622 f.; OLG Hamm FamRZ 1997, 181; Giesler/Soyka, Vorläufiger Rechtsschutz in Ehe-, Familien- und Kindschaftssachen, 4. Auflage, München 2005, Rn. 936; Ebert, Einstweiliger Rechtsschutz in Familiensachen, Bonn 2002, § 12 Rn. 4 ff. m.w.N. auch zur Gegenmeinung).
  • OLG Karlsruhe, 29.08.2006 - 5 UF 173/06

    Sicherung des Zugewinnausgleichsanspruchs im Arrestverfahren

    Nach mittlerweile überwiegender Meinung kann ein künftiger Zugewinnausgleichsanspruch ab seiner Klagbarkeit, die ab Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens (§ 623 Abs. 1 i. V. m. § 621 Abs. 1 Nr. 8 ZPO ) bzw. ab Geltendmachung eines vorzeitigen Zugewinnausgleichs (§§ 1385, 1386 BGB ) gegeben ist, durch einen Arrest gesichert werden kann (HansOLG FamRZ 2003, 238 ; OLG Hamm FamRZ 1997, 181 ; OLG Karlsruhe -2.ZS- FamRZ 1997, 622 ; OLG Karlsruhe -5.ZS- FamRZ 1995, 822 ; Zöller/Vollkommer, ZPO , 25. A., § 916 Rn. 8; Stein/Jonas/Grunzky, ZPO , 22. A., § 916 Rn. 11; MünchKomm/Koch, BGB , 4. A., § 1389 Rn. 4; Gießler/Soyka, Vorläufiger Rechtsschutz, 4. A., Rn. 936; Haußleiter/Schulz, Vermögensauseinandersetzung, 4 A., Kapitel 1 Rn. 537; Schuschke/Walker, Vollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz, 3. A., § 916 Rn. 7; Kogel, Zugewinnausgleich, S. 162; Ditzen NJW 1987, 1306).
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