Rechtsprechung
   BGH, 19.02.2003 - XII ZR 67/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,163
BGH, 19.02.2003 - XII ZR 67/00 (https://dejure.org/2003,163)
BGH, Entscheidung vom 19.02.2003 - XII ZR 67/00 (https://dejure.org/2003,163)
BGH, Entscheidung vom 19. Februar 2003 - XII ZR 67/00 (https://dejure.org/2003,163)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zur Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern

  • IWW (Kurzinformation)

    Elternunterhalt - Bedarf, Einkommensermittlung und Selbstbehalt des Ehegatten

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Abzug für Altersversorgung beim Elternunterhalt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Mutter verklagt Sohn auf Unterhalt - Private Altersvorsorge des Unterhaltspflichtigen ist zu berücksichtigen

  • meisterernst.de (Zusammenfassung und Kurzinformation)

    Zur Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern

  • RA Kotz (Kurzinformation)

    Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern 2003

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsrecht; nochmals: Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 1660
  • MDR 2003, 875
  • DNotZ 2003, 549
  • FamRZ 2003, 860
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • BGH, 30.08.2006 - XII ZR 98/04

    Zum Schonvermögen beim Elternunterhalt

    Sichert er den Fortbestand seiner gegenwärtigen Lebensverhältnisse durch Sparvermögen oder ähnliche Kapitalanlagen, muss ihm davon jedenfalls der Betrag verbleiben, der sich aus der Anlage der ihm unterhaltsrechtlich zuzubilligenden zusätzlichen Altersvorsorge (bis zu 5 % des Bruttoeinkommens beim Elternunterhalt) bis zum Renteneintritt ergäbe (Fortführung der Senatsurteile vom 19. Februar 2003 - XII ZR 67/00 - FamRZ 2003, 860 und vom 14. Januar 2004 - XII ZR 149/01 - FamRZ 2004, 792).

    Da insoweit der Erwerb etwa von Wertpapieren oder Fondsbeteiligungen wegen der damit teilweise verbundenen Risiken unter Umständen nicht seinem Sicherheitsbedürfnis entspricht, kann im Einzelfall auch die Anlage eines bloßen Sparvermögens als anzuerkennende Art der Altersvorsorge bewertet werden (Senatsurteil vom 19. Februar 2003 - XII ZR 67/00 - FamRZ 2003, 860, 863).

  • BGH, 16.07.2008 - XII ZR 109/05

    Zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalts

    Dem entspricht es, wenn es der Senat nicht rentenversicherungspflichtigen Beschäftigten und Selbständigen zubilligt, einen Anteil von rund 20 % des Bruttoeinkommens für die primäre Altersvorsorge einzusetzen (vgl. Senatsurteile vom 23. November 2005 - XII ZR 51/03 - FamRZ 2006, 387, 389 und vom 19. Februar 2003 - XII ZR 67/00 - FamRZ 2003, 860, 863).
  • BGH, 28.07.2010 - XII ZR 140/07

    Elternunterhalt: Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners

    Nachteilige Veränderungen der Einkommensverhältnisse, wie sie in der Regel mit dem Eintritt in den Ruhestand verbunden sind, haben - eventuell nach einer Übergangszeit - deshalb auch eine Änderung der Lebensstellung zur Folge (Senatsurteil vom 19. Februar 2003 - XII ZR 67/00 - FamRZ 2003, 860, 861).

    Im Hinblick darauf muss dem Unterhaltspflichtigen ermöglicht werden, eine angemessene Altersversorgung aufzubauen (Senatsurteil vom 19. Februar 2003 - XII ZR 67/00 - FamRZ 2003, 860, 862 f.).

    Denn das Maß des Familienunterhalts bestimmt sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen, so dass § 1578 BGB als Orientierungshilfe herangezogen und der anzusetzende Betrag insoweit in gleicher Weise wie der Unterhaltsbedarf eines getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten ermittelt werden kann (Senatsurteile vom 19. Februar 2003 - XII ZR 67/00 - FamRZ 2003, 860, 864; vom 22. Januar 2003 - XII ZR 2/00 - FamRZ 2003, 363, 366 f.; vom 20. März 2002 - XII ZR 216/00 - FamRZ 2002, 742; vom 18. Oktober 2000 - XII ZR 191/98 - FamRZ 2001, 1065, 1066 und vom 25. Juni 2003 - XII ZR 63/00 - FamRZ 2004, 186, 187).

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