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   BGH, 19.05.2004 - XII ZB 14/03   

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https://dejure.org/2004,954
BGH, 19.05.2004 - XII ZB 14/03 (https://dejure.org/2004,954)
BGH, Entscheidung vom 19.05.2004 - XII ZB 14/03 (https://dejure.org/2004,954)
BGH, Entscheidung vom 19. Mai 2004 - XII ZB 14/03 (https://dejure.org/2004,954)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1587 c Nr. 1
    Ausschluß des Versorgungsausgleichs bei langer Trennungszeit oder phasenverschobener Ehe

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung des Versorgungsausgleichs bei beamtenrechtlichen Versorgungsanrechten; Voraussetzungen für einen schuldrechtlichen Versorgungsausgleich; Wirtschaftliche Verselbständigung von Ehegatten; Vorliegen einer so genannten "phasenverschobenen Ehe"

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Versorgungsausgleich - Ausschluss bei langer Trennungszeit

  • ra-arnst.de

    Versorgungsausgleich: Ausschluß bei langer Trennungszeit und phasenverschobener Ehe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1587c Nr. 1
    Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei langer Trennungszeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Ausschluß des Versorgungsausgleichs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Versorgungsausgleich - Grobe Unbilligkeit bei langer Trennung und "phasenverschobener Ehe"

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1231
  • MDR 2004, 1185
  • FamRZ 2004, 1181
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BGH, 29.03.2006 - XII ZB 2/02

    Herabsetzung des Versorgungsausgleichs bei langer Trennungszeit und

    Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, im Rahmen der Billigkeitsabwägung nach § 1587 c Nr. 1 BGB zu berücksichtigende Umstände könnten auch darin bestehen, dass eine Versorgungsgemeinschaft wegen ungewöhnlich kurzer Ehedauer nicht entstanden (Senatsurteil vom 24. Juni 1981 - IVb ZR 513/80 - FamRZ 1981, 944, 945) oder durch lange Trennung der Ehegatten aufgehoben worden sei (Senatsbeschlüsse vom 15. Februar 1984 - IVb ZB 577/80 - FamRZ 1984, 467, 469 f.; vom 12. Dezember 1984 - IVb ZB 928/80 - FamRZ 1985, 280, 281 f.; vom 28. Oktober 1992 - XII ZB 42/91 - FamRZ 1993, 302, 303; vom 19. Mai 2004 - XII ZB 14/03 - FamRZ 2004, 1181, 1182 f. und vom 28. September 2005 - XII ZB 177/00 - FamRZ 2005, 2052, 2053).

    In diesen Fällen fehlt dem Versorgungsausgleich die eigentlich rechtfertigende Grundlage, denn jede Ehe ist infolge der auf Lebenszeit angelegten Gemeinschaft schon während der Phase der Erwerbstätigkeit im Keim eine Versorgungsgemeinschaft, die der beiderseitigen Alterssicherung dienen soll (Senatsbeschlüsse vom 28. September 2005 aaO S. 2053; vom 19. Mai 2004 aaO S. 1182 und vom 28. Oktober 1992 aaO S. 303).

    Die Regelung beruht in erster Linie auf Zweckmäßigkeitserwägungen, insbesondere wollte der Gesetzgeber dem Ausgleichsverpflichteten die Möglichkeit nehmen, den Ausgleichsanspruch durch Trennung von dem Ehegatten zu manipulieren (Senatsbeschluss vom 19. Mai 2004 aaO S. 1183; BT-Drucks. 7/4361, S. 36).

  • BGH, 11.09.2007 - XII ZB 107/04

    Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei sog. phasenverschobener Ehe und Eintritt

    Wie der Senat bereits mehrfach ausgeführt hat, soll der Versorgungsausgleich dem Gedanken Rechnung tragen, dass jede Ehe infolge der auf Lebenszeit angelegten Lebensgemeinschaft schon während der Erwerbstätigkeit des oder der Ehegatten im Keim (auch) eine Versorgungsgemeinschaft ist (etwa Senatsbeschlüsse vom 29. März 2006 - XII ZB 2/02 - FamRZ 2006, 769, 770 und vom 19. Mai 2004 - XII ZB 14/03 - FamRZ 2004, 1181, 1182).

    Nach dem Grundgedanken des Versorgungsausgleichs als beiderseitiger Alterssicherung kann daher eine lange Trennungszeit schon für sich genommen einen zumindest teilweisen Ausschluss des Versorgungsausgleichs nach § 1587 c Nr. 1 BGB rechtfertigen (Senatsbeschluss vom 19. Mai 2004 - XII ZB 14/03 - FamRZ 2004, 1181, 1183; vgl. auch Senatsbeschluss vom 29. März 2006 - XII ZB 2/02 - FamRZ 2006, 769, 770).

    Wie der Senat - nach Erlass des angefochtenen Beschlusses - entschieden hat, kann der Ausgleich von Versorgungsanrechten, die ein Ehegatte nach der Trennung bis zum Ende der Ehe erworben hat, im Zusammenhang mit einer langen Trennungszeit zu einer groben Unbilligkeit im Sinne von § 1587 c Nr. 1 BGB führen, wenn der ausgleichspflichtige Überschuss an Versorgungsanrechten, die dieser Ehegatte erzielt hat, nicht auf seiner höheren wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit während der Ehezeit beruht, sondern auf dem Umstand, dass der andere Ehegatte nach der Trennung aufgrund seines Alters - und damit nicht ehebedingt - keine Versorgungsanwartschaften mehr erworben hat (Senatsbeschluss vom 19. Mai 2004 - XII ZB 14/03 - FamRZ 2004, 1181, 1183).

  • BGH, 28.09.2005 - XII ZB 177/00

    Herabsetzung des Versorgungsausgleichs bei sehr kurzem Zusammenleben der Eheleute

    aa) Solche im Rahmen der Billigkeitsabwägung nach § 1587 c Nr. 1 BGB besonders zu berücksichtigenden Umstände können darin bestehen, dass eine eheliche Lebensgemeinschaft wegen der außergewöhnlichen Kürze des Zusammenlebens nicht entstanden ist (Senatsurteil vom 24. Juni 1981 - IVb ZR 513/80 - FamRZ 1981, 944, 945) oder durch eine lange Trennung der Ehegatten aufgehoben wurde (BGHZ 75, 241, 269 f.; Senatsbeschlüsse vom 15. Februar 1984 - IVb ZB 577/80 - FamRZ 1984, 467, 469 f.; vom 12. Dezember 1984 - IVb ZB 928/80 - FamRZ 1985, 280, 281 und vom 19. Mai 2004 - XII ZB 14/03 - FamRZ 2004, 1181, 1183 m.w.N.).
  • BGH, 19.09.2012 - XII ZB 649/11

    Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich: Rentenanrecht in der irischen

    In diesen Fällen fehlt dem Versorgungsausgleich die eigentlich rechtfertigende Grundlage, denn jede Ehe ist infolge der auf Lebenszeit angelegten Gemeinschaft schon während der Phase der Erwerbstätigkeit im Keim eine Versorgungsgemeinschaft, die der beiderseitigen Alterssicherung dienen soll (Senatsbeschlüsse vom 28. September 2005 - XII ZB 177/00 - FamRZ 2005, 2052, 2053; vom 19. Mai 2004 - XII ZB 14/03 -FamRZ 2004, 1181, 1182 und vom 28. Oktober 1992 - XII ZB 42/91 - FamRZ 1993, 302, 303).

    Die Regelung beruht in erster Linie auf Zweckmäßigkeitserwägungen, insbesondere wollte der Gesetzgeber dem Ausgleichsverpflichteten die Möglichkeit nehmen, den Ausgleichsanspruch durch Trennung von dem Ehegatten zu manipulieren (vgl. bereits Senatsbeschlüsse vom 29. März 2006 - XII ZB 2/02 - FamRZ 2006, 769 und vom 19. Mai 2004 - XII ZB 14/03 - FamRZ 2004, 1181, 1183; BT-Drucks. 7/4361 S. 36).

  • BGH, 25.04.2007 - XII ZB 206/06

    Ermittlung des Ehezeitanteils einer zum Zeitpunkt der Entscheidung über den

    Der vollständige Ausgleich der ehezeitlich erworbenen Anwartschaften des älteren Ehegatten könnte dann zu einer Unbilligkeit im Sinne von § 1587 c Nr. 1 BGB führen, insbesondere wenn er selbst dringend auf die eigenen Anwartschaften angewiesen ist (Senatsbeschluss vom 19. Mai 2004 ­ XII ZB 14/03 ­ FamRZ 2004, 1181, 1183).
  • BGH, 13.02.2013 - XII ZB 527/12

    Versorgungsausgleich: Befristete Herabsetzung nach Gesetzesänderung zum

    aa) Zwar kann, wie der Senat entschieden hat, der Ausgleich von Versorgungsanrechten, die ein Ehegatte nach der Trennung bis zum Ende der Ehe erworben hat, im Zusammenhang mit einer langen Trennungszeit zu einer groben Unbilligkeit führen, wenn der ausgleichspflichtige Überschuss an Versorgungsanrechten, die dieser Ehegatte erzielt hat, nicht auf seiner höheren wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit während der Ehezeit beruht, sondern auf dem Umstand, dass der andere Ehegatte nach der Trennung aufgrund seines Alters - und damit nicht ehebedingt - keine Versorgungsanwartschaften mehr erworben hat (Senatsbeschluss vom 19. Mai 2004 - XII ZB 14/03 - FamRZ 2004, 1181, 1183).
  • BGH, 25.06.2008 - XII ZB 163/06

    Geltendmachung der nichtehelichen Abstammung eines Kindes im Verfahren über den

    Nach dem Grundgedanken des Versorgungsausgleichs als beiderseitiger Alterssicherung kann daher eine lange Trennungszeit schon für sich genommen einen zumindest teilweisen Ausschluss des Versorgungsausgleichs nach § 1587 c Nr. 1 BGB rechtfertigen (vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 11. September 2007 - XII ZB 107/04 - FamRZ 2007, 1964, 1965; vom 29. März 2006 - XII ZB 2/02 - FamRZ 2006, 769, 770; vom 28. September 2005 - XII ZB 177/00 - FamRZ 2005, 2052, 2053 und vom 19. Mai 2004 - XII ZB 14/03 - FamRZ 2004, 1181, 1182 f.).
  • BGH, 24.04.2013 - XII ZB 172/08

    Ausschluss des Versorgungsausgleichs: Grobe Unbilligkeit bei vorzeitiger

    Die Inanspruchnahme desjenigen, der die werthöheren Anwartschaften erworben hat, rechtfertigt sich durch die eheliche Lebensgemeinschaft, die (auch) eine Versorgungsgemeinschaft ist (Senatsbeschlüsse vom 5. November 2008 - XII ZB 53/06 - FamRZ 2009, 303 Rn. 35; vom 11. September 2007 - XII ZB 107/04 - FamRZ 2007, 1964 Rn. 12 und vom 19. Mai 2004 - XII ZB 14/03 - FamRZ 2004, 1181, 1182).
  • OLG Brandenburg, 30.04.2013 - 3 UF 22/12

    Versorgungsausgleich: Berücksichtigung einer langen Trennungszeit

    Nach dem Grundgedanken des Versorgungsausgleiches als beiderseitiger Alterssicherung kann mithin eine lange Trennungszeit im Einzelfall - und bereits für sich genommen - einen zumindest teilweisen Ausschluss des Versorgungsausgleiches nach § 27 VersAusglG rechtfertigen (BGH NJW 2008, 296 ff; FamRZ 2005, 2052 ff; FamRZ 2004, 1181 ff; KG aaO; OLG Celle FamRZ 1993, 208 ff; OLG Brandenburg, 2. Senat f. Familiensachen, in: FamRZ 1998, 682 f; offengelassen von BGH FamRZ 2007, 1964 ff; ablehnend demgegenüber OLG Hamm FamRZ 2011, 901 f; OLG Bamberg FamRZ 2001, 1222).

    7 2. Der danach gerechtfertigte teilweise Ausschluss des Versorgungsausgleiches für die Zeit des dauerhaften Getrenntlebens der früheren Ehegatten ist in der Weise vorzunehmen, dass lediglich die innerhalb der Zeit ihres Zusammenlebens erwachsenen Versorgungsanwartschaften dem Ausgleich unterliegen (OLG Celle aaO; in diese Richtung auch BGH FamRZ 2004, 1181 ff; vgl. im Übrigen OLG Brandenburg, 2. Senat f. Familiensachen, in: FamRZ 2002, 1190 ff m.w.N.).

  • OLG Jena, 07.10.2013 - 1 UF 64/13

    Zur Herabsetzung des Ausgleichsanspruchs wegen langer Trennung bei

    Die rechtfertigende Grundlage für den Versorgungsausgleich fehlt aber, wenn die eheliche Lebensgemeinschaft durch Trennung der Eheleute aufgehoben ist und beide für sich selber sorgen (BGH, FamRZ 2004, 1181 m.w. Nachw.).

    Nach der Rechtsprechung des BGH ist in allen Fällen, in denen eine Versorgungsgemeinschaft wegen vollzogener Trennung und wirtschaftlicher Verselbstständigung der Ehegatten über längere Zeit nicht mehr bestanden hat, zu prüfen, ob unter Billigkeitsgesichtspunkten eine Korrektur des Anspruchs erfolgen muss, der sich unter Einbeziehung der Trennungszeit ergibt (BGH ,FamRZ 2004, 1181, 1183; FamRZ 1993, 302, 303; Johannsen/Holzwarth, Familienrecht, 5. Aufl., § 27 VersAusglG, Rn. 29; Palandt/Brudermüller, BGB, 72. Aufl., § 27 VersAusglG, Rn. 15).

  • OLG Brandenburg, 22.02.2007 - 15 UF 265/06

    Versorgungsausgleich: Teilweiser Ausschluss wegen grober Unbilligkeit; Umrechnung

  • BGH, 07.10.2010 - IX ZR 191/09

    Anwaltsregress: Pflichten des Rechtsanwalts in den vom Untersuchungsgrundsatz

  • OLG Hamm, 30.09.2010 - 11 UF 119/10

    Kürzung des Versorgungsausgleichs bei langer Trennungszeit

  • OLG Oldenburg, 27.07.2006 - 12 UF 54/06

    Versorgungsausgleichsanspruch: Kürzung nach langer Trennungszeit trotz Geburt

  • OLG Hamm, 25.05.2011 - 8 UF 163/10

    Abänderung des Versorgungsausgleichs wegen Änderung der Sach- und Rechtslage;

  • OLG Brandenburg, 20.09.2019 - 9 UF 51/19

    Beschwerde gegen eine Entscheidung zum Versorgungsausgleich

  • OLG Saarbrücken, 20.03.2013 - 6 UF 44/13

    Beschränkung des Versorgungsausgleichs bei sog. phasenverschobener Ehe;

  • OLG Brandenburg, 07.09.2009 - 10 UF 193/08

    Versorgungsausgleich: Berechnung unter Berücksichtigung von Anrechten bei der

  • OLG Saarbrücken, 19.03.2008 - 9 UF 123/07

    Anwendung der Härteklausel bei langandauernder Trennung

  • OLG Stuttgart, 22.10.2007 - 17 UF 65/07

    Versorgungsausgleich: Durchführung bei sehr langer Trennungszeit; Modifizierung

  • KG, 12.10.2012 - 19 UF 7/12

    Versorgungsausgleich: Folge einer langen Trennungszeit; Verzinsung des an einen

  • OLG Celle, 19.12.2006 - 15 UF 282/04

    Versorgungsausgleich: Berufung auf die Formnichtigkeit eines in Österreich

  • OLG Brandenburg, 12.11.2013 - 3 UF 74/13

    Versorgungsausgleich: Auswirkungen der Gesetzesänderung zum sog. Rentnerprivileg

  • OLG Düsseldorf, 30.09.2015 - 6 UF 73/15

    Einschränkung des Versorgungsausgleichs aus Billigkeitsgründen bei einer sog.

  • OLG Hamm, 15.11.2006 - 11 UF 142/06

    Durchführung des Versorgungsausgleichs bei langer Trennungsdauer - Begriff der

  • AG Kerpen, 22.12.2009 - 50 F 364/08

    Voraussetzungen des Versorgungsausgleichs nach rechtskräftig geschiedener Ehe und

  • OLG Frankfurt, 01.09.2006 - 5 UF 13/06

    Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei Bezug einer Erwerbsunfähigkeitsrente

  • OLG Zweibrücken, 19.06.2007 - 6 UF 83/07

    Ausschluss des Versorgungsausgleiches bei sog. phasenverschobener Ehe

  • OLG Hamm, 02.09.2005 - 11 UF 101/05

    Eingeschränkter Versorgungsausgleich bei langer Trennungszeit?

  • OLG Naumburg, 30.08.2005 - 3 UF 59/05

    Zulässigkeit und Genehmigungsfähigkeit einer Vereinbarung zwischen Ehegatten,

  • OLG Düsseldorf, 03.08.2018 - 6 UF 116/17

    Familienrecht - Scheinselbstständigkeit und der Versorgungsausgleich

  • OLG Celle, 21.04.2006 - 21 UF 20/06

    Versorgungsausgleich bei sog. "phasenverschobener Ehe"

  • OLG Frankfurt, 25.08.2004 - 5 UF 102/04
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