Rechtsprechung
   OLG Hamm, 20.11.2003 - 3 WF 570/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,19011
OLG Hamm, 20.11.2003 - 3 WF 570/03 (https://dejure.org/2003,19011)
OLG Hamm, Entscheidung vom 20.11.2003 - 3 WF 570/03 (https://dejure.org/2003,19011)
OLG Hamm, Entscheidung vom 20. November 2003 - 3 WF 570/03 (https://dejure.org/2003,19011)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,19011) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 119
    Rechtskraft von die Prozesskostenhilfe zurückweisenden Beschlüssen

Papierfundstellen

  • FamRZ 2004, 1218
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 16.12.2008 - VIII ZB 78/06

    Ablehnung eines wiederholten Antrags auf Prozesskostenhilfe bei Missbrauch des

    Ein neuer Antrag kann auf neue Tatsachen gestützt werden (vgl. OLG Zweibrücken, MDR 2004, 236 ; OLG Hamm, FamRZ 2004, 1218 ; OLG Frankfurt, OLGReport 2004, 287, 288; aA OLG Hamm FamRZ 2004, 647, 648) .
  • OLG Karlsruhe, 25.07.2006 - 16 WF 37/06

    Prozesskostenhilfe in Familiensache: Antragstellung in der letzten mündlichen

    § 67 SGB I sieht die Möglichkeit vor, eine Sozialleistung noch nachträglich ganz oder teilweise zu erbringen, wenn sie versagt oder entzogen war, weil der Antragsteller entgegen §§ 60 bis 62 und 65 SGB I bestimmten Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen ist (zur Anwendbarkeit auf das Verfahren der Prozesskostenhilfe vergl. Gottwald FamRZ 2004, 1218).
  • OLG Stuttgart, 19.07.2006 - 13 W 21/06

    Prozesskostenhilfebewilligungsverfahren: Rechtsmissbrauch bei wiederholtem

    Der Beklagten fehlt es jedoch am Rechtsschutzbedürfnis für eine neuerliche Entscheidung, weil keine neuen Tatsachen vorgetragen worden sind (OLG Frankfurt OLGR 2004, Seite 287; OLG Hamm, FamRZ 2004, Seite 1218; OLG Naumburg OLG-NL 2003, Seite 91; OLG Saarbrücken OLGR 2000, Seite 246; OLG Bamberg FamRZ 1997, Seite 756).
  • LAG Schleswig-Holstein, 14.03.2013 - 1 Ta 40/13

    Prozesskostenhilfe, Versagung, sofortige Beschwerde, nachträgliche Bewilligung,

    Ferner berechtigt die schuldlose Versäumung einer Mitwirkungsfrist zur rückwirkenden Bewilligung von Prozesskostenhilfe (Gottwald, Anmerkungen zu OLG Karlsruhe vom 06.10.2003 in: FamRZ 2004, 1218; Zöller, § 117, Rn 2 b).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht