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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 30.05.2003 - 11 UF 850/03   

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https://dejure.org/2003,2736
OLG Nürnberg, 30.05.2003 - 11 UF 850/03 (https://dejure.org/2003,2736)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 30.05.2003 - 11 UF 850/03 (https://dejure.org/2003,2736)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 30. Mai 2003 - 11 UF 850/03 (https://dejure.org/2003,2736)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Ermittlung der Höhe eines angemessenen Unterhalts; Herabsetzung des Selbstbehalts des Unterhaltspflichtigen aufgrund kostenersparenden Zusammenwirtschaftens in einer Haushaltsgemeinschaft; Umfang der Berücksichtigung von Zins- und Tilgungsraten für Schulden

  • archive.org PDF (Volltext/Leitsatz)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1603 Abs. 2; ZPO § 850c Abs. 1
    Herabsetzung des Selbstbehalts des Unterhaltspflichtigen bei Zusammenleben mit einem Partner

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Herabsetzung des Selbstbehaltes im Mangelfall

  • archive.org (Leitsatz)

    BGB § 1603 Abs. 2, ZPO § 850c Abs. 1
    Selbstbehalt eines Unterhaltspflichtigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 3138
  • FamRZ 2004, 300
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 09.01.2008 - XII ZR 170/05

    Umfang des Selbstbehalts eines Unterhaltspflichtigen

    bb) Demgegenüber wird in Rechtsprechung und Literatur überwiegend vertreten, dass eine Herabsetzung des notwendigen Selbstbehalts im Einzelfall in Betracht komme, wenn der Unterhaltspflichtige im Rahmen einer neuen Lebensgemeinschaft Lebenshaltungskosten erspare (OLG Hamm - 8. Senat für Familiensachen - FamRZ 2002, 1708 und 2003, 1210 und - 11. Senat für Familiensachen - FamRZ 2005, 53; OLG Nürnberg FamRZ 2004, 300; OLG München, FamRZ 2004, 485; OLG Stuttgart FamRZ 2005, 54 und OLG Köln OLGR 2004, 330; vgl. auch Wendl/Scholz aaO § 2 Rdn. 270).
  • OLG Karlsruhe, 13.09.2005 - 16 (20) UF 76/05

    Kindesunterhalt: Bemessung des Selbstbehalts des Unterhaltspflichtigen und

    (OLG Hamm, 11. Zivilsenat, FamRZ 2005, 53 für den Fall der Wiederverheiratung mit einem leistungsfähigen Dritten; OLG Stuttgart FamRZ 2005, 54 für den Fall des Zusammenlebens in nichtehelicher Partnerschaft mit einem leistungsfähigen Dritten; OLG München, 30. Zivilsenat, FamRZ 2004, 485; OLG Nürnberg, 11. Zivilsenat, FamRZ 2004, 300; OLG Köln,4. Zivilsenat, OLGR Köln 2004, 330 zitiert nach juris; OLG Hamm, 8. Zivilsenat, FamRZ 2003, 1210 bei Zusammenleben in neuer Partnerschaft mit Reduzierung der Wohnkosten; OLG Hamm, 8. Zivilsenat, FamRZ 2002, 1708; a.A. OLG Oldenburg, FamRZ 2004, 1669; OLG Hamm, 9. Zivilsenat, FamRZ 2003, 1214).

    Soweit der Bundesgerichtshof in FamRZ 2002, 742 und FamRZ 2004, 24 und die oben zitierten Oberlandesgerichte eine Kostenersparnis beim Zusammenwirtschaften mit einem Partner in einer Haushaltsgemeinschaft sehen (OLG Nürnberg FamRZ 2004, 300) oder einen Synergieeffekt bei zusammenlebenden Paaren, bei denen eine Vielzahl von täglichen Bedürfnissen im Mehrpersonenhaushalt den gleichen oder einen nur geringfügig höheren finanziellen Aufwand verursachen wie im Einpersonenhaushalt (OLG Stuttgart FamRZ 2005, 54) oder eine die allgemeinen Lebenshaltungskosten reduzierende Wirtschaftsgemeinschaft (OLG Köln OLGR 2004, 330) oder niedrige Wohnkosten und ersparte sonstige Lebenshaltungskosten durch das Zusammenleben mit einem Partner (OLG Hamm FamRZ 2003, 1210) oder die sich in einem Doppelhaushalt gegenüber einem Einzelhaushalt ergebenden Ersparnisse in der allgemeinen Lebenshaltung (OLG München FamRZ 2004, 485) oder die infolge gemeinsamer Haushaltsführung mit einer Ehefrau eintretende Ersparnis (BGH FamRZ 2004, 24; FamRZ 2002, 742; FamRZ 1998, 286, 288 unter billigender Bezugnahme auf OLG Hamm, FamRZ 1980, 916, 917), vermisst man eine Rechtfertigung dafür, warum der Unterhaltsschuldner einen solchen Vorteil (wenn es ihn nach der Lebenserfahrung überhaupt gibt; zweifelnd OLG Hamm, FamRZ 2003, 1214 soweit es um Ehegattenunterhalt geht, ist - bei der erforderlichen wertenden Betrachtung - ein solcher Vorteil in der Tat zu verneinen; mit ihm wird lediglich ein trennungsbedingter Mehrbedarf ausgeglichen; vergl. OLG Karlsruhe, 2. Zivilsenat - Senat für Familiensachen - FamRZ 2004, 1209), dem Unterhaltsgläubiger weitergeben muss.

  • OLG Dresden, 15.03.2007 - 21 UF 518/06

    Selbstbehalt; Arbeitsverhältnis; Nebentätigkeit; gesteigerte Erwerbsobliegenheit

    Eine große Zahl der Instanzgerichte geht ebenfalls von einer zulässigen Absenkung des Selbstbehaltes aus (vgl. OLG Hamm FamRZ 2005, 53; OLG Stuttgart FamRZ 2005, 54; OLG München FamRZ 2004, 485; OLG Nürnberg FamRZ 2004, 300; OLG Köln OLGR 2004, 330; OLG Hamm FamRZ 2003, 1210; OLG Hamm FamRZ 2002, 1708), andere lehnen eine solche Absenkung ab (OLG Karlsruhe FamRZ 2005, 2091; OLG Frankfurt FamRZ 2005, 2090).
  • OLG Karlsruhe, 04.08.2008 - 2 UF 31/08

    Höhe des Selbstbehalts bei Einkünften aus Rente und geringfügiger

    Diese Schätzung erfolgt dabei äußerst zurückhaltend, denn der Bundesgerichtshof (aaO.) hat in seiner Begründung zur überwiegenden Meinung in der Rechtsprechung unter anderem Bezug genommen auf Entscheidungen der Oberlandesgerichte Hamm (FamRZ 2003, 1210 ), Nürnberg (FamRZ 2004, 300 ) und insbesondere auch auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts München (FamRZ 2004, 485 ), die das Familiengericht der hier angegriffenen Entscheidung zugrunde gelegt hat.
  • LSG Baden-Württemberg, 19.07.2007 - L 7 AS 5570/06

    Arbeitslosengeld II - Abzweigungsentscheidung - gesteigerte Unterhaltspflicht -

    In dieser Lage müsse der Unterhaltsschuldner die ersparten Wohnkosten für die Sicherung des Lebensunterhalts seiner minderjährigen Kinder zur Verfügung stellen; sein Recht auf finanzielle Selbstbestimmung müsse zurücktreten (ebenso Thüringer OLG, Beschluss vom 17. Juni 1996 - WF 91/96 - FamRZ 1997, 1102; OLG Hamm, Urteil vom 26. Mai 1999 - 12 UF 88/98 - FamRZ 2000, 311; OLG Dresden, Beschluss vom 9. Februar 2000 - 20 UF 608/99 - FamRZ 2001, 47; OLG Nürnberg, Beschluss vom 30. Mai 2003 - 11 UF 850/03 - NJW 2003, 3138; OLG Hamm, Urteil vom 8. Mai 2006 - 8 UF 193/05 -).
  • AG Ludwigslust, 26.05.2010 - 5 F 124/09

    Kindesunterhalt: Recht des Unterhaltsverpflichteten auf eine Erstausbildung bei

    Wegen der Kostenersparnisse bei gemeinschaftlicher Haushaltsführung kommt jedoch eine Kürzung des Selbstbehaltes dann in Betracht, wenn der Unterhaltspflichtige, wie hier der Beklagte mit seiner Lebengefährtin, mit einem Dritten zusammenlebt; die Haushaltsersparnis kann mit 25 % des Selbstbehaltes angesetzt und dieser entsprechend reduziert werden (vgl. Ziffer 21.7 der unterhaltsrechtlichen Leitlinien des OLG Rostock; OLG Nürnberg NJW 2003, 3138; OLG Hamm FamRZ 2003, 1210), sodass sich (750,00 EUR x 75 % =) 562, 50 EUR für die Zeit von Januar bis Juni 2005 und (820,00 EUR x 75 % =) 615, 00 EUR für die Zeit von Juli 2005 bis Oktober 2006 ergeben.
  • AG Ludwigslust, 17.02.2005 - 5 F 316/02

    Verpflichtung der Großeltern zur Leistung von Kindesunterhalt für ihren Enkel;

    So kann etwa die Haushaltsersparnis auf Grund des Zusammenlebens mit einem Lebensgefährten mit 25 % des Selbstbehaltes angesetzt und dieser entsprechend reduziert werden (vgl. Ziffer 21.7 der unterhaltsrechtlichen Leitlinien des OLG Rostock; OLG Nürnberg NJW 2003, 3138 [OLG Nürnberg 30.05.2003 - 11 UF 850/03] ;OLG Hamm FamRZ 2003, 1210 [OLG Hamm 08.01.2003 - 8 WF 296/02] ),oder der Selbstbehalt kann angemessen abgesenkt werden, wenn die tatsächlichen Wohnkosten erheblich unter dem in ihm enthaltenen Wohnkostenanteil liegen (OLG Dresden FamRZ 1999, 1015 [OLG Dresden 20.01.1999 - 20 UF 548/98] ;Rebmann/Säcker/Rixecker-Born, Münchener Kommentar zum BGB , Band 8:Familienrecht II (§§ 1589-1921),4.Aufl.,2002,§ 1610 Rn.105).
  • AG Ludwigslust, 19.05.2005 - 5 F 89/04
    So kann etwa die Haushaltsersparnis aufgrund des Zusammenlebens mit einem Lebensgefährten oder einem Ehegatten mit 25 % des Selbstbehaltes angesetzt und dieser entsprechend reduziert werden (vgl. Ziffer 21.7 der unterhaltsrechtlichen Leitlinien des OLG Rostock; OLG Nürnberg NJW 2003, 3138; OLG Hamm FamRZ 2003, 1210), oder der Selbstbehalt kann angemessen abgesenkt werden, wenn die tatsächlichen Wohnkosten erheblich unter dem in ihm enthaltenen Wohnkostenanteil liegen ( OLG Dresden FamRZ 1999, 1015 [OLG Dresden 20.01.1999 - 20 UF 548/98] ; Rebmann/Säcker/Rixecker-Born, Münchener Kommentar zum BGB , Band 8: Familienrecht II (§§ 1589-1921), 4.Aufl., 2002, § 1610 Rn. 105).
  • AG Ludwigslust, 13.01.2005 - 5 F 69/03

    Abänderung eines auf die Zahlung von Kindesunterhalt gerichteten Titels;

    Der Antragsteller geht bei der von ihm angestellten Unterhaltsberechnung von einem Selbstbehalt in Höhe von 730, 00 EUR aus; nachdem er nicht erwerbstätig ist, steht ihm aber bereits allenfalls ein solcher in Höhe von 650, 00 EUR zu (Ziffer 21.2 der unterhaltsrechtlichen Leitlinien des OLG Rostock).Der Antragsteller hat aber nichts dazu vorgetragen, dass ihm der Selbstbehalt in dieser vollen Höhe auch tatsächlich zustünde; so kann etwa die Haushaltsersparnis auf Grund des Zusammenlebens mit einem Lebensgefährten mit 25 % des Selbstbehaltes angesetzt und dieser entsprechend reduziert werden (vgl. Ziffer 21.7 der unterhaltsrechtlichen Leitlinien des OLG Rostock; OLG Nürnberg NJW 2003, 3138 [OLG Nürnberg 30.05.2003 - 11 UF 850/03] ;OLG Hamm FamRZ 2003, 1210 [OLG Hamm 08.01.2003 - 8 WF 296/02] ),oder der Selbstbehalt kann angemessen abgesenkt werden, wenn die tatsächlichen Wohnkosten erheblich unter dem in ihm enthaltenen Wohnkostenanteil liegen (OLG Dresden FamRZ 1999, 1015 [OLG Dresden 20.01.1999 - 20 UF 548/98] ;Rebmann/Säcker/Rixecker-Born, Münchener Kommentar zum BGB , Band 8:Familienrecht II (§§ 1589-1921),4.Aufl.,2002,§ 1610 Rn.105).Für seine Leistungsunfähigkeit ist der Antragsteller darlegungs- und beweispflichtig, nachdem eine Partei immer die Darlegungs- und Beweislast für die tatsächlichen Voraussetzungen derjenigen Rechtsnorm trägt, auf deren Rechtsfolgen sie sich beruft.
  • AG Ludwigslust, 11.01.2005 - 5 F 457/04

    Abänderungsklage gegen einen auf die Zahlung von Kindesunterhalt gerichteten

    In einem solchen Fall kann eine Haushaltsersparnis mit 25 % des Selbstbehaltes angesetzt werden (vgl. Ziffer 21.7 der unterhaltsrechtlichen Leitlinien des OLG Rostock; OLG Nürnberg NJW 2003, 3138 [OLG Nürnberg 30.05.2003 - 11 UF 850/03] ; siehe auch OLG Hamm FamRZ 2003, 1210 [OLG Hamm 08.01.2003 - 8 WF 296/02] ),was das zur Unterhaltszahlung zur Verfügung stehende Einkommen des Antragstellers noch erhöhen würde.
  • AG Ludwigslust, 18.11.2004 - 5 F 215/03
  • AG Ludwigslust, 23.09.2005 - 5 F 146/04
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 06.08.2003 - 9 UF 187/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,19406
OLG Koblenz, 06.08.2003 - 9 UF 187/03 (https://dejure.org/2003,19406)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06.08.2003 - 9 UF 187/03 (https://dejure.org/2003,19406)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06. August 2003 - 9 UF 187/03 (https://dejure.org/2003,19406)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Gesteigerte Unterhaltsverpflichtung gegenüber einem minderjährigen Kind; Verpflichtung zur Aufnahme einer geringfügigen Beschäftigung; Einschränkung der Haushaltsführungstätigkeit in einer Ehe zu Gunsten einer Erwerbstätigkeit, um auch den Barunterhalt von Kindern aus ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 1601 § 1603 Abs. 2 S. 1 § 1360 § 1360a
    Leistungsfähigkeit einer unterhaltspflichtigen, wiederverheirateten Mutter

Verfahrensgang

  • AG Trier - 9 F 543/02
  • OLG Koblenz, 06.08.2003 - 9 UF 187/03

Papierfundstellen

  • FamRZ 2004, 300
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