Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 23.09.2003

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 04.08.2003 - 3 WF 119/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,9208
OLG Naumburg, 04.08.2003 - 3 WF 119/03 (https://dejure.org/2003,9208)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 04.08.2003 - 3 WF 119/03 (https://dejure.org/2003,9208)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 04. August 2003 - 3 WF 119/03 (https://dejure.org/2003,9208)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,9208) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsfolgen einer Überleitungsanzeige; Anspruch des Arbeitslosen gegen solche Leistungspflichtigen, die nicht Sozialleistungsträger sind; Aufwendungen an Arbeitslosenhilfe bei rechtzeitiger Leistung des vorrangig Verpflichteten; Gewährung von Prozesskostenhilfe; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirkung der Überleitungsanzeige nach § 203 SGB III auf Unterhaltsforderungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2004, 664 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • AG Steinfurt, 12.04.2005 - 10 F 283/04

    Anspruch auf Zahlung von Kindesunterhalt ; Anspruch auf Zahlung von

    Im Falle einer späteren Überleitung der Unterhaltsforderung durch den Leistungsträger war im alten Sozialhilferecht, das damals eine mit den Regelungen des § 33 SGB II vergleichbare Vorschrift enthielt, in der höchstrichterlichen Rechtsprechung anerkannt, dass eine Überleitung auch für die Vergangenheit noch möglich war und der Hilfeträger im Wege der Klauselumschreibung nach § 727 ZPO aus dem vom Hilfeempfänger erstrittenen Titel vorgehen konnte (vgl.: BGH, FamRZ 1983, 51; so auch für die Arbeitslosenhilfe: OLG Naumburg, FamRZ 2004, 664).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Celle, 23.09.2003 - 10 WF 321/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,19148
OLG Celle, 23.09.2003 - 10 WF 321/03 (https://dejure.org/2003,19148)
OLG Celle, Entscheidung vom 23.09.2003 - 10 WF 321/03 (https://dejure.org/2003,19148)
OLG Celle, Entscheidung vom 23. September 2003 - 10 WF 321/03 (https://dejure.org/2003,19148)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,19148) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    SGB III § 203 Abs. 1 S. 3
    Übergang des Unterhaltsanspruchs wegen Leistung von Arbeitslosenhilfe an den Unterhaltsberechtigten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2004, 664
  • FamRZ 2004, 664(Ls.)\f0
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • SG Aachen, 16.02.2005 - S 11 AL 72/04

    Arbeitslosenversicherung

    Dieser Grundsatz findet seine Entsprechung auch auf materiell-rechtlicher Ebene, denn die Kammer entnimmt der einschlägigen Rechtsprechung, dass die bedürftigkeitsabhängige und nach den §§ 193, 194 SGB III a.F. subsidiäre Alhi nur dann unterhaltsminderndes Einkommen des Unterhaltsberechtigten darstellt, wenn ausgeschlossen ist, dass sie wegen der Unterhaltsnachzahlungen zurückgefordert wird (vgl. zur Fallkonstellation des § 203 Abs. 1 SGB III a.F.: OLG Celle, Beschluss vom 23.09.2003, 10 WF 321/03; Wendl/Staudigl, das Unterhaltsrecht in der famlilienrichterlichen Praxis, 2. Aufl., S. 29; siehe auch Unterhaltsrechtliche Leitlinien des OLG Celle, Stand 01.07.2003, Nr. 2.2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht