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   BGH, 13.04.2005 - XII ZR 273/02   

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https://dejure.org/2005,192
BGH, 13.04.2005 - XII ZR 273/02 (https://dejure.org/2005,192)
BGH, Entscheidung vom 13.04.2005 - XII ZR 273/02 (https://dejure.org/2005,192)
BGH, Entscheidung vom 13. April 2005 - XII ZR 273/02 (https://dejure.org/2005,192)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klärung des Rangverhältnisses mehrerer Unterhaltsbedürftiger im Falle des Aufeinandertreffens der Ansprüche von geschiedenen und neuen Ehepartnern; Nichteinbeziehung von Unterhaltsansprüchen in die Mangelfallberechnung; Berechnungsgrundlage für die Unterhaltsermittlung ...

  • Judicialis

    BGB § 1577 Abs. 2; ; BGB § 1578; ; BGB § 1582; ; BGB § 1609 Abs. 2

  • ra.de
  • fr-blog.com

    Mangelfall, konkurrierende Rangfolgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1577 Abs. 2 §§ 1578 1582 1609 Abs. 2
    Berechnung des Unterhalts im Mangelfall; Vorrang von minderjährigen und privilegiert volljährigen Kindern und des bevorrechtigten geschiedenen Ehegatten gegenüber dem Unterhaltsanspruch des neuen Ehegatten; Berücksichtigung überobligationsmäßiger Einkünfte

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Nachrangigkeit von Unterhaltsansprüchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Kindes- und Ehegattenunterhalt - Rangfragen und überobligationsmäßige Einkünfte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 162, 384
  • NJW 2005, 2145
  • MDR 2005, 1171
  • FamRZ 2005, 1154
  • FamRZ 2005, 1823 (Ls.)
  • FamRZ 2007, 422
  • FamRZ 2007, 427
  • JR 2006, 335
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • BGH, 09.01.2008 - XII ZR 170/05

    Umfang des Selbstbehalts eines Unterhaltspflichtigen

    Darauf, dass freiwillige Leistungen Dritter grundsätzlich bei der Unterhaltsbemessung unberücksichtigt bleiben, weil sie dem Unterhaltsberechtigten lediglich zu dessen eigener Entlastung und nicht zur Erweiterung seiner unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit gewährt werden (Senatsurteil BGHZ 162, 384, 391 = FamRZ 2005, 1154, 1156), kommt es mithin nicht an.
  • BGH, 11.05.2005 - XII ZR 211/02

    Voraussetzungen des Aufstockungsunterhalts; Berechnung des unterhaltsrelevanten

    Deshalb ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, daß der Gesetzgeber beim Aufeinandertreffen von Unterhaltsansprüchen aus der geschiedenen und aus der neuen Ehe des Unterhaltspflichtigen dem geschiedenen Unterhaltsberechtigten durch § 1582 BGB einen Vorrang eingeräumt hat (vgl. auch Senatsurteil vom 13. April 2005 - XII ZR 273/02 - FamRZ 2005, 1154, 1155 f.).
  • BGH, 04.10.2017 - XII ZB 55/17

    Kindesunterhalt: Mehrbedarf des Kindes wegen Betreuungskosten des betreuenden

    Bei der Bemessung des Ehegattenunterhalts ist zudem stets zu prüfen, ob und in welchem Umfang der verbleibende Anteil an der Betreuung neben der ausgeübten Erwerbstätigkeit den betreuenden Ehegatten überobligatorisch belastet (vgl. Senatsurteile BGHZ 193, 78 = FamRZ 2012, 1040 Rn. 24; vom 17. Juni 2009 - XII ZR 102/09 - FamRZ 2009, 1391 Rn. 18, 33 und BGHZ 162, 384 = FamRZ 2005, 1154, 1156).
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