Rechtsprechung
   BGH, 13.04.2005 - XII ZR 273/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,192
BGH, 13.04.2005 - XII ZR 273/02 (https://dejure.org/2005,192)
BGH, Entscheidung vom 13.04.2005 - XII ZR 273/02 (https://dejure.org/2005,192)
BGH, Entscheidung vom 13. April 2005 - XII ZR 273/02 (https://dejure.org/2005,192)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klärung des Rangverhältnisses mehrerer Unterhaltsbedürftiger im Falle des Aufeinandertreffens der Ansprüche von geschiedenen und neuen Ehepartnern; Nichteinbeziehung von Unterhaltsansprüchen in die Mangelfallberechnung; Berechnungsgrundlage für die Unterhaltsermittlung ...

  • ra-arnst.de

    Berücksichtigung überobligationsmäßiger Einkünfte im Wege der Differenzmethode

  • fr-blog.com

    Mangelfall, konkurrierende Rangfolgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1577 Abs. 2 §§ 1578 1582 1609 Abs. 2
    Berechnung des Unterhalts im Mangelfall; Vorrang von minderjährigen und privilegiert volljährigen Kindern und des bevorrechtigten geschiedenen Ehegatten gegenüber dem Unterhaltsanspruch des neuen Ehegatten; Berücksichtigung überobligationsmäßiger Einkünfte

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Nachrangigkeit von Unterhaltsansprüchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Mehrere Unterhaltsberechtigte - Rangfolge

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Kindes- und Ehegattenunterhalt - Rangfragen und überobligationsmäßige Einkünfte

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 13.04.2005, AZ: XII ZR 273/02 (Nachrang des neuen Ehegatten; Unterhaltsermittlung bei überobligationsmäßigen Einkünften)" von Vors. RiOLG Dr. Peter Gerhardt, original erschienen in: FamRZ 2005, 1158 - 1159.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 13.04.2005, Az.: XII ZR 273/02 (Rangfolge der Unterhaltsansprüche privilegierter Kinder und Ehegatten aus neuer Ehe)" von RiOLG Dr. Martin Probst, original erschienen in: JR 2006, 339 - 340.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 162, 384
  • NJW 2005, 2145
  • MDR 2005, 1171
  • FamRZ 2005, 1154
  • FamRZ 2005, 1823 (Ls.)
  • FamRZ 2007, 422
  • FamRZ 2007, 427
  • JR 2006, 335
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BGH, 09.01.2008 - XII ZR 170/05

    Umfang des Selbstbehalts eines Unterhaltspflichtigen

    Darauf, dass freiwillige Leistungen Dritter grundsätzlich bei der Unterhaltsbemessung unberücksichtigt bleiben, weil sie dem Unterhaltsberechtigten lediglich zu dessen eigener Entlastung und nicht zur Erweiterung seiner unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit gewährt werden (Senatsurteil BGHZ 162, 384, 391 = FamRZ 2005, 1154, 1156), kommt es mithin nicht an.
  • BGH, 11.05.2005 - XII ZR 211/02

    Voraussetzungen des Aufstockungsunterhalts; Berechnung des unterhaltsrelevanten

    Deshalb ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, daß der Gesetzgeber beim Aufeinandertreffen von Unterhaltsansprüchen aus der geschiedenen und aus der neuen Ehe des Unterhaltspflichtigen dem geschiedenen Unterhaltsberechtigten durch § 1582 BGB einen Vorrang eingeräumt hat (vgl. auch Senatsurteil vom 13. April 2005 - XII ZR 273/02 - FamRZ 2005, 1154, 1155 f.).
  • BGH, 15.02.2017 - XII ZB 201/16

    Elternunterhalt: Leistungsfähigkeit bei vom Unterhaltsschuldner an sein

    Dann wäre das neben der Kinderbetreuung erzielte Einkommen im Rahmen der Unterhaltsbemessung nur anteilig zu berücksichtigen (Senatsbeschluss BGHZ 188, 50 = FamRZ 2011, 454 Rn. 17, 23 und Senatsurteil BGHZ 162, 384 = FamRZ 2005, 1154, 1156 f.).

    Über die Anrechnung ist deshalb nach Treu und Glauben unter Beachtung der Umstände des Einzelfalls zu entscheiden (vgl. für den Ehegattenunterhalt Senatsbeschluss vom 1. Oktober 2014 - XII ZB 185/13 - FamRZ 2014, 1987 Rn. 19 f. mwN und zum Kindesunterhalt Senatsurteil BGHZ 162, 384 = FamRZ 2005, 1154, 1156 f.).

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