Rechtsprechung
   OLG Köln, 20.07.2004 - 25 UF 24/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,7897
OLG Köln, 20.07.2004 - 25 UF 24/04 (https://dejure.org/2004,7897)
OLG Köln, Entscheidung vom 20.07.2004 - 25 UF 24/04 (https://dejure.org/2004,7897)
OLG Köln, Entscheidung vom 20. Juli 2004 - 25 UF 24/04 (https://dejure.org/2004,7897)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Änderung eines österreichischen Unterhaltstitels durch ein deutsches Gericht; Rechtliche Grundlagen bei der Änderung ausländischer Unterhaltstitel; Wesentliche Veränderung des Lebensbedarfs als Voraussetzung bei der Anpassung von Unterhaltszahlungen

  • Prof. Dr. Lorenz

    Abänderungsklage (§ 323 ZPO) bei ausländischem Unterhaltstitel nach Statutenwechsel: Internationale Zuständigkeit nach EuGVVO, Zulässigkeit der Abänderung und anwendbares Recht (Haager Unterhaltsübereinkommen 1973)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 323; HUÜ Art. 4; EGBGB Art. 18
    Statut für die Abänderung eines ausländischen Unterhaltstitels

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 876
  • FamRZ 2005, 534
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 10.12.2014 - XII ZB 662/13

    Abänderungsverfahren für eine ausländische Kindesunterhaltsentscheidung:

    Sie ist mit der weit überwiegenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur zu verneinen (OLG Köln FamRZ 2005, 534, 535; OLGR Koblenz 2003, 339 f.; Rauscher/Andrae Europäisches Zivilprozess- und Kollisionsrecht [Bearbeitung 2010] Einleitung HUntStProt Rn. 38; BeckOK BGB/Heiderhoff [Stand: Mai 2014] Art. 18 EGBGB Rn. 155; Göppinger/Wax/Linke Unterhaltsrecht 9. Aufl. Rn. 3310; MünchKommBGB/Siehr 5. Aufl. Anhang I zu Art. 18 EGBGB Rn. 321, 328; Wendl/Dose Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 8. Aufl. § 9 Rn. 668, 670; Johannsen/Henrich/Brudermüller Familienrecht 5. Aufl. § 238 FamFG Rn. 58; Dörner in Eschenbruch/Schürmann/Menne Der Unterhaltsprozess 6. Aufl. Kap. 7 Rn. 217; Koch/Kamm Handbuch des Unterhaltsrechts 12. Aufl. Rn. 8094; Soyka Das Abänderungsverfahren im Unterhaltsrecht 3. Aufl. Rn. 229; Riegner FamRZ 2005, 1799, 1802; Dimmler/Bißmaier FPR 2013, 11, 13; vgl. bereits Spellenberg IPrax 1984, 304, 308; aA wohl Ehinger/Griesche/Rasch Handbuch Unterhaltsrecht 7. Aufl. Kap. N Rn. 115).

    Allerdings kann ein Abänderungsgrund in tatsächlicher Hinsicht beim Kindesunterhalt auch in den altersgemäß gestiegenen Bedürfnissen des Berechtigten erblickt werden (vgl. Senatsurteil vom 1. Juni 1983 - IVb ZR 386/81 - FamRZ 1983, 806, 807; OLG Köln FamRZ 2005, 534, 535).

  • OLG Koblenz, 18.03.2015 - 13 UF 825/14

    Kindesunterhalt: Internationale Zuständigkeit eines deutschen Gerichts;

    Zwar war diese Frage früher in Rechtsprechung und Literatur streitig (vgl. hierzu OLG Köln FamRZ 2005, 534 und BGH Beschluss vom 10.12.2014 - XII ZB 662/13 - Tz. 14 - Juris, jew. m.w.Nw.).
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