Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 01.07.2004

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 06.07.2004 - 11 UF 742/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,19625
OLG Koblenz, 06.07.2004 - 11 UF 742/03 (https://dejure.org/2004,19625)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06.07.2004 - 11 UF 742/03 (https://dejure.org/2004,19625)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06. Juli 2004 - 11 UF 742/03 (https://dejure.org/2004,19625)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch der geschiedenen Ehefrau über eheliches Vermögen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Geltendmachung des Zugewinnausgleichs im Wege der Stufenklage; Sinn und Zweck der Verpflichtung der geschiedenen Ehegatten zur Auskunftserteilung über den Bestand des Endvermögens gegenüber dem anderen Ehegatten; Unabhängigkeit der Auskunftspflicht vom Ergebnis der ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 902
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 01.07.2004 - 2 UF 84/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,9524
OLG Zweibrücken, 01.07.2004 - 2 UF 84/04 (https://dejure.org/2004,9524)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 01.07.2004 - 2 UF 84/04 (https://dejure.org/2004,9524)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 01. Juli 2004 - 2 UF 84/04 (https://dejure.org/2004,9524)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Herausgabe eines PKW als Hausrat nach einer Trennung der Ehegatten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1361a Abs. 3
    Behandlung eines familiär genutzten PKW bei der Hausratsteilung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 902
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 25.02.2015 - 2 UF 356/14

    Zum Begriff des Familienstreitverfahrens

    Nach anderer Auffassung kann ein PKW ausnahmsweise Haushaltsgegenstand sein, wenn er - auch neben der beruflichen Nutzung - überwiegend für Fahrten mit der Familie, Einkäufe usw. genutzt wird (OLG Koblenz, FamRB 2006, 102, zitiert nach Juris, Rn. 3,4; OLG Köln, FamRZ 2002, 322; Weber-Monecke, a.a.O., Rn. 6 zu § 1361 a BGB; Neumann, in: Bamberger/Roth, Stand 1. November 2014, Rn. 3 zu § 1361 a BGB; OLG Naumburg, FamRZ 2004, 889, zitiert nach Juris, Rn. 11; OLG Zweibrücken, FamRZ 2005, 902).
  • OLG Düsseldorf, 23.10.2006 - 2 UF 97/06

    Anspruch auf Herausgabe von Hauratsgegenständen gegenüber dem getrennt lebenden

    In der Instanzenrechtsprechung wird teilweise - insoweit weitergehend - ein PKW dann als Hausrat angesehen, wenn er aufgrund gemeinsamer Zweckbestimmung der Eheleute überwiegend für das familiäre und eheliche Zusammenleben genutzt werden soll und im Wesentlichen nicht nur den persönlichen Zwecken eines Ehegatten dient (OLG Hamm FamRZ 1983, 72; 1990, 57; OLG Hamburg FamRZ 1990, 1118; OLG Zweibrücken FamRZ 1991, 848; 2005, 902; OLG Frankfurt, FamRZ 2004, 1105; OLG Nürnberg, FamRZ 2002, 322, 323).
  • OLG Saarbrücken, 19.08.2009 - 9 W 257/09

    Zuständigkeit des Familiengerichts für einen Antrag auf Herausgabe eines Pkw

    Wer Eigentümer oder Halter des Fahrzeugs ist, ist hierbei unerheblich, ebenso, ob das Fahrzeug geleast ist (vgl. Palandt/ Brudermüller, BGB, 68. Aufl., § 1361 a, Rz. 4, 5, m.z.w.N.; Zöller- Philippi, ZPO, 27. Aufl., § 620, Rz. 77 a, m.z.w.N.; OLG Düsseldorf, FamRZ 2007, 1325; OLG Koblenz, OLGR Koblenz 2005, 787; OLG Karlsruhe, FamRZ 2001, 760; OLG Zweibrücken, FamRZ 2005, 902 ).
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