Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 31.08.2004

Rechtsprechung
   KG, 30.09.2004 - 16 UF 75/04   

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https://dejure.org/2004,4741
KG, 30.09.2004 - 16 UF 75/04 (https://dejure.org/2004,4741)
KG, Entscheidung vom 30.09.2004 - 16 UF 75/04 (https://dejure.org/2004,4741)
KG, Entscheidung vom 30. September 2004 - 16 UF 75/04 (https://dejure.org/2004,4741)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VAÜG § 2 Abs. 2; BGB § 1587e Abs. 2
    Versorgungsausgleich: Tod des Ausgleichsberechtigten führt nicht automatisch zum Erlöschen des Anspruchs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versorgungsausgleich nach Scheidung; Frage eines automatischen Erlöschens des Ausgleichsanspruchs bei Tod des Ausgleichsberechtigten in den Fällen der Aussetzung der Entscheidung über den Versorgungsausgleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 986
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 15.08.2007 - XII ZB 64/06

    Rechtsfolgen des Todes des Ausgleichsberechtigten für das

    Der vom Kammergericht - zur Begründung seiner gegenteiligen Auffassung - hervorgehobene Gesichtspunkt, dass in den Fällen des § 2 Abs. 1 Satz 2 VAÜG die Wiederaufnahme des Versorgungsausgleichsverfahrens und dessen endgültiger Abschluss bei Beendigung des Scheidungsverbunds regelmäßig nicht absehbar und von den Parteien nicht beeinflussbar sei (KG FamRZ 2005, 986 und 2003, 1841, 1842 mit kritischer Anm. Kemnade aaO 1842), rechtfertigt eine unterschiedliche Behandlung dieser Fälle nicht.
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 31.08.2004 - 5 UF 62/04, 5 UF 62/04 A   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,12701
OLG Karlsruhe, 31.08.2004 - 5 UF 62/04, 5 UF 62/04 A (https://dejure.org/2004,12701)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 31.08.2004 - 5 UF 62/04, 5 UF 62/04 A (https://dejure.org/2004,12701)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 31. August 2004 - 5 UF 62/04, 5 UF 62/04 A (https://dejure.org/2004,12701)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Versorgungsausgleich: Zahlung der schuldrechtlichen Ausgleichsrente bei Erwerbsunfähigkeit "auf nicht absehbare Zeit"

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung einer schuldrechtlichen Ausgleichsrente gemäß § 1587g Abs. 1 BGB; Begriff der "nicht absehbaren Zeit" gemäß § 1587g Abs. 1 BGB; Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für die Länge der nicht zumutbaren Erwerbstätigkeit gemäß § 1587g Abs. 1 BGB; Verzugseintritt durch Übersendung eines Antragsschriftsatzes

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 1587g Abs. 1
    Versorgungsausgleich bei Erwerbsunfähigkeit eines Ehegatten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 986
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.02.2015 - XII ZB 304/12

    Beschwerdeentscheidung zur rückwirkenden Zahlung einer Ausgleichsrente im Rahmen

    Dies hat das Familiengericht in Anlehnung an die Kriterien der gesetzlichen Rentenversicherung (§ 43 SGB VI) eigenständig zu prüfen (vgl. OLG Karlsruhe FamRZ 2005, 986, 987; Schwab/Hahne Handbuch des Scheidungsrechts 5. Aufl. VI Rn. 237; MünchKommBGB/Glockner 5. Aufl. § 1587 g Rn. 13).
  • OLG Celle, 11.10.2005 - 10 UF 55/05

    Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich: Ausgleich des degressiven Zuschlags zum

    Das ändert jedoch nichts daran, dass die Ehefrau - wie § 1587 g Abs. 1 Satz 2 BGB voraussetzt - auf nicht absehbare Zeit eine ihr nach Ausbildung und Fähigkeiten zumutbare Erwerbstätigkeit nicht ausüben kann (vgl. OLG Karlsruhe FamRZ 2005, 986; Johannsen/Henrich/Hahne, Eherecht, 4. Aufl., § 1587 g BGB, Rn. 9).
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