Rechtsprechung
   BGH, 12.04.2006 - XII ZR 240/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,97
BGH, 12.04.2006 - XII ZR 240/03 (https://dejure.org/2006,97)
BGH, Entscheidung vom 12.04.2006 - XII ZR 240/03 (https://dejure.org/2006,97)
BGH, Entscheidung vom 12. April 2006 - XII ZR 240/03 (https://dejure.org/2006,97)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1573 Abs. 5
    Befristung des Scheidungsunterhaltes hängt weniger von Ehedauer als davon ab, ob ehebedingte Nachteile auf Dauer fortbestehen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Befristung eines Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt; Berücksichtigung von Ehedauer und "Gestaltung von Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit" als Billigkeitsgesichtpunkte; Beruhen der Einkommensdifferenz zwischen Ehegatten auf fortwirkenden ehebedingten Nachteilen zu Lasten des Unterhaltsberechtigten; Unzumutbarkeit eines dauerhaft niedrigeren Lebensstandards des bedürftigen Ehegatten unter Berücksichtigung des Alters zum Scheidungszeitpunkt

  • ra-arnst.de

    Nachehelicher Unterhalt: Befristung des Aufstockungsunterhalts

  • fr-blog.com

    Unterhaltsrecht: Einkommensdifferenz zw. Ehegatten wg ehebed. Nachteilen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1573 Abs. 5
    Zeitliche Befristung des Aufstockungsunterhalts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Nachehelicher Unterhalt befristet - Wann muss der Unterhalt dauerhaft garantiert werden?

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Lange Dauer der Ehe hindert die Befristung des Aufstockungsunterhalts nach § 1573 Abs. 5 BGB a.F. grundsätzlich nicht.

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Ehegattenunterhalt - Begrenzung des nachehelichen Unterhalts

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 12.04.2006, Az.: XII ZR 240/03 (Ehegattenunterhalt - Unterhaltsbegrenzung)" von der FuR-Redaktion, original erschienen in: FuR 2006, 376.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 12.04.2006, Az.: XII ZR 240/05 (Zeitliche Befristung des Aufstockungsunterhalts bei langer Ehedauer)" von RA Dr. Winfried Born, FA FamR, original erschienen in: FamRZ 2006, 1008 - 1010.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Haftpflichtfragen - Fallstricke im neuen Familienrecht" von RA Alexander Werner, original erschienen in: AnwBl 2012, 364 - 366.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2401
  • MDR 2006, 1234
  • DNotZ 2006, 770
  • FamRZ 2006, 1006
  • FamRZ 2007, 428
 
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Wird zitiert von ... (113)

  • BGH, 28.02.2007 - XII ZR 37/05

    Zur Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

    g) Zur Befristung des Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt (im Anschluss an die Senatsurteile vom 12. April 2006 - XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1006, 1007 und vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - FamRZ 2007, 200, 203).

    Auch deswegen hat der Senat dem Umstand der zeitlichen Befristung des Aufstockungsunterhalts in seiner neueren Rechtsprechung eine größere Bedeutung beigemessen (vgl. insoweit Senatsurteile vom 12. April 2006 - XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1006, 1007 f., vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - FamRZ 2007, 200, 203 f. und schon BGHZ 148, 105, 121 = FamRZ 2001, 986, 991).

    Mit dem Moment der Ehedauer will das Gesetz auf die Unangemessenheit hinweisen, einen Ehegatten, der in seinem beruflichen Fortkommen durch die Ehe nicht benachteiligt wurde, selbst dann zu begünstigen, wenn die Ehe nicht lange gedauert hat (Senatsurteil vom 12. April 2006 - XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1006, 1007).

    Sie kann vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob der Tatrichter die im Rahmen der Billigkeitsprüfung maßgebenden Rechtsbegriffe nicht verkannt und alle für die Einordnung unter diese Begriffe wesentlichen Umstände berücksichtigt hat (Senatsurteile vom 12. April 2006 - XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1006, 1007 und vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - FamRZ 2007, 200, 203).

  • BGH, 30.07.2008 - XII ZR 177/06

    Zum Unterhaltsbedarf und zum Rang der Ansprüche, wenn der Unterhaltspflichtige

    Erst infolge der geänderten Rechtsprechung des Senats zur Berücksichtigung der Haushaltstätigkeit und Kindererziehung, die zu einer späteren Bedarfsdeckung durch eigenes Einkommen führt, hat der Senat dem Umstand der zeitlichen Befristung des Aufstockungsunterhalts größere Bedeutung beigemessen und dabei seine frühere Rechtsprechung geändert (vgl. Senatsurteile vom 12. April 2006 - XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1006, 1007 f. und vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - FamRZ 2007, 200, 203 f.).

    Erst durch die neuere Senatsrechtsprechung und die gesetzliche Neuregelung des § 1578 b BGB sind die weiteren Umstände, insbesondere das Fehlen ehebedingter Nachteile, überhaupt relevant geworden, was eine Präklusion ausschließt (vgl. Senatsurteile BGHZ 171, 206, 227 f. = FamRZ 2007, 793, 798 f. und vom 12. April 2006 - XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1008).

  • BGH, 27.05.2009 - XII ZR 111/08

    Dauer des nachehelichen Krankheitsunterhalts

    Wie schon nach der Rechtsprechung des Senats zu § 1573 Abs. 5 BGB a.F. ( Senatsurteil vom 12. April 2006 - XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1006, 1007) schränken solche ehebedingten Nachteile regelmäßig auch nach der Neufassung des § 1578 b BGB (BT-Drucks. 16/1830 S. 19) die Möglichkeit einer Befristung und Begrenzung des nachehelichen Unterhalts ein ( Senatsurteil vom 16. April 2008 - XII ZR 107/06 - FamRZ 2008, 1325, 1328).
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