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   BVerfG, 31.05.2006 - 2 BvR 1693/04   

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https://dejure.org/2006,1170
BVerfG, 31.05.2006 - 2 BvR 1693/04 (https://dejure.org/2006,1170)
BVerfG, Entscheidung vom 31.05.2006 - 2 BvR 1693/04 (https://dejure.org/2006,1170)
BVerfG, Entscheidung vom 31. Mai 2006 - 2 BvR 1693/04 (https://dejure.org/2006,1170)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    Art. 4 Abs. 1 GG; Art. 7 GG; Art. 6 Abs. 1 GG; Art. 6 Abs. 2 GG; § 182 Abs. 1 HessSchulG; § 59 StGB
    Strafrechtliche Verfolgbarkeit von Verstößen gegen die Schulpflicht aus religiösen Gründen; Grundrecht auf Religionsfreiheit; Elterngrundrecht und staatlicher Erziehungsauftrag (Gemeinwohlinteresse; legitimer Zweck; Meinungsneutralität; Konfrontation mit anderen ...

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Keine Verletzung von GG Art 4 Abs 1 iVm Art 6 Abs 2 durch die strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Schulpflicht aus religiösen Gründen

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer strafrechtlichen Ahndung von religiös motivierten Verstößen gegen die Schulpflicht; Fernhaltung von Kindern aus dem Schulunterricht durch die Eltern; Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde; Recht der Eltern ...

  • datenbank.flsp.de

    Schulpflichtverletzung - Strafrechtliche Verfolgbarkeit von Verstößen gegen die Schulpflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Schulpflicht aus religiösen Gründen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kinder von der Schule ferngehalten - Trotz religiösem Motiv: Sanktionen gegen die Eltern wegen Verstößen gegen die Schulpflicht sind rechtens

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Bundesverfassungsgericht bestätigt erneut allgemeine Schulpflicht

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Schulpflicht aus religiösen Gründen ist strafrechtlich verfolgbar

  • 123recht.net (Pressemeldung, 20.6.2006)

    Religionsfreiheit kann Schulpflicht nicht kippen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 8, 151
  • FamRZ 2006, 1094
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • BVerfG, 14.01.2020 - 2 BvR 1333/17

    Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen verfassungsgemäß

    Das unterscheidet die formalisierte Situation vor Gericht, die den einzelnen Amtsträgern auch in ihrem äußeren Auftreten eine klar definierte, Distanz und Gleichmaß betonende Rolle zuweist, vom pädagogischen Bereich, der in der staatlichen Schule auf Offenheit und Pluralität angelegt ist (vgl. BVerfGK 8, 151 ; Möllers, VVDStRL 68 , S. 47 ; Eckertz-Höfer, DVBl 2018, S. 537 ).
  • BVerfG, 19.11.2021 - 1 BvR 971/21

    Schulschließungen waren nach der im April 2021 bestehenden Erkenntnis- und

    Einen wesentlichen Beitrag hierzu leistet die Herausbildung sozialer Kompetenzen durch die in der Schule stattfindende soziale Interaktion der Schülerinnen und Schüler untereinander und mit dem Lehrpersonal (vgl. BVerfGK 1, 141 ; 8, 151 ).
  • BVerwG, 11.09.2013 - 6 C 25.12

    Glaubensfreiheit; staatliche Schulaufsicht; staatlicher Erziehungs- und

    Um die hierin angelegten Einschränkungen individueller religiöser Bestimmungsansprüche nicht zu überspannen, ist in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die in verschiedenen Verfassungsbestimmungen wurzelnde Vorgabe hervorgehoben worden, dass der Staat bei Ausgestaltung des Unterrichts Neutralität und Toleranz vor allem in religiöser und weltanschaulicher Hinsicht zu wahren, insbesondere jede Beeinflussung oder gar Agitation im Dienste einer bestimmten religiös-weltanschaulichen Richtung zu unterlassen hat (vgl. BVerfG, Beschluss vom 17. Dezember 1975 a.a.O. S. 51 f.; Kammerbeschlüsse vom 9. Februar 1989 a.a.O. Rn. 6 und vom 31. Mai 2006 - 2 BvR 1693/04 - BVerfGK 8, 151 ).

    Sie setzt auch voraus, dass Minderheiten sich nicht selbst abgrenzen und sich der Konfrontation mit Unterrichtsinhalten, gegen die sie religiöse, weltanschauliche oder kulturelle Vorbehalte hegen, nicht stets von vornherein verschließen dürfen (vgl. BVerfG, Kammerbeschlüsse vom 29. April 2003 a.a.O., vom 31. Mai 2006 a.a.O. S. 155 f. und vom 15. März 2007 - 1 BvR 2780/06 - BVerfGK 10, 423 ).

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