Weitere Entscheidungen unten: OLG Jena, 27.03.2006 | OLG Hamm, 16.03.2006 | KG, 28.03.2006

Rechtsprechung
   OLG München, 13.04.2006 - 33 Wx 41/06   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1
    Geschlossene Unterbringung bei Selbstgefährdung dementer Heimbewohnerin allein aufgrund vermutetem Antrieb zum unbeaufsichtigten Verlassen des Heimes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geschlossene Unterbringung einer an zunehmender Demenz leidender Person durch einen Betreuer; Hohe Wahrscheinlichkeit der Selbstgefährdung der betroffenen Person bei fortwährender Unterbringung in einem Heim; Erforderlicher Geisteszustand für eine freiheitsentziehende Unterbringung; Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit bei derart verfassungsrechtlich intensiven Eingriffen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1228 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 13.01.2010 - XII ZB 248/09  

    Betreuung: Voraussetzungen für die Unterbringung des Betroffenen

    Die Gefahr für Leib oder Leben setzt kein zielgerichtetes Verhalten des Betreuten voraus, so dass auch eine völlige Verwahrlosung ausreichen kann, wenn damit eine Gesundheitsgefahr durch körperliche Verelendung und Unterversorgung verbunden ist (BT-Drucks. 11/4528 S. 146; BayObLG FamRZ 1993, 998; OLG München BtPrax 2006, 105; MünchKomm/Schwab BGB 5. Aufl. § 1906 Rdn. 16; Staudinger/Bienwald BGB (2006) § 1906 Rdn. 23).
  • LG Kassel, 27.06.2011 - 3 T 343/11  

    Betreuung: Unterbringung durch einstweilige Anordnung bei unzureichendem

    Danach sind die gesetzlichen Voraussetzungen, unter denen die fortdauernde Heilbehandlung des Beschwerdeführers durch seine Unterbringung sichergestellt werden darf, erfüllt; denn die Unterbringung zur Durchführung einer Heilbehandlung ist bereits dann statthaft, wenn sie sich als unumgänglich erweist, um eine ernsthaft drohende und gewichtige gesundheitliche Schädigung von dem Kranken abzuwenden (vgl. BVerfG NJW 1998, 1774 (1775); BayObLG BayObLGR 2004, 394; KG KGR 2005, 621 (622); OLG München OLGR 2006, 472 (474)).
  • LG Kassel, 28.01.2013 - 3 T 35/13  

    Zum Verhältnis einer Unterbringung nach Betreuungsrecht zur

    Eine Unterbringung zur Durchführung einer Heilbehandlung ist nämlich bereits dann statthaft, wenn sie sich als unumgänglich erweist, um eine ernsthaft drohende und gewichtige gesundheitliche Schädigung von dem Kranken abzuwenden (vgl. BVerfG NJW 1998, 1774 (1775); BayObLG BayObLGR 2004, 394; KG KGR 2005, 621 (622); OLG München OLGR 2006, 472 (474)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Jena, 27.03.2006 - 9 W 112/06   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Thüringer Oberlandesgericht

    § 24 Abs. 3, 29a FGG
    Keine außerordentliche Beschwerde im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit

  • Judicialis

    Keine außerordentliche Beschwerde im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit

  • Jurion

    Möglichkeit einer außerordentlichen Beschwerde wegen Gesetzwidrigkeit im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit; Rechtsbehelfsmöglichkeiten im Bereich einer Gehörsverletzung; Allgemeine Anforderungen an die Gültigkeit von Rechtsbehelfen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    FGG: Fehlervermeidung - Keine außerordentliche Beschwerde in FGG-Verfahren

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    § 24 Abs. 3, 29a FGG
    Keine außerordentliche Beschwerde im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Außerordentliche Beschwerde

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 1065
  • FGPrax 2006, 115
  • FamRZ 2006, 1228 (Ls.)
  • Rpfleger 2006, 400



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 23.05.2007 - XII ZB 92/06  

    Verfahrensrecht - Ersetzung von zerstörter Gerichtsentscheidung

    b) Zudem ist auch im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit ein "außerordentliches" Rechtsmittel zu einem höheren Gericht - z.B. wenn der Instanzenweg erschöpft ist - nicht möglich, selbst wenn die Endentscheidung gegen Verfahrensgrundrechte verstößt oder aus einem anderen Grund greifbar gesetzeswidrig ist (OLG Thüringen FGPrax 2006, 115 f; KG FamRZ 2005, 918, 919; für den Geltungsbereich der ZPO vgl. Senatsbeschlüsse BGHZ 159, 14, 18 f. = FamRZ 2004, 1191, 1199 und vom 20. Oktober 2004 - XII ZB 35/04 - FamRZ 2005, 191, 192).
  • OLG München, 02.04.2008 - 33 Wx 327/07  

    Vergütungsfestsetzungsverfahren für den Berufsbetreuter: Außerordentliche

    b) Jedenfalls seit Inkrafttreten des § 29a FGG ist aber auch in der freiwilligen Gerichtsbarkeit ein anderweitiges außerordentliches Rechtsmittel ausgeschlossen, soweit gerügt wird, dass die Endentscheidung gegen Verfahrensgrundrechte verstoße oder aus einem anderen Grund greifbar gesetzeswidrig sei (BGH FamRZ 2007, 1315; OLG Jena FGPrax 2006, 115; KG FamRZ 2005, 918; Knittel aaO).
  • OLG München, 02.07.2009 - 31 Wx 71/09  

    Freiwillige Gerichtsbarkeit: Statthaftigkeit einer außerordentlichen Beschwerde

    Nach der Neuregelung des prozessualen Beschwerderechts und insbesondere nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 30.4.2003 (NJW 2003, 1924) und vom 7.10.2003 (NJW 2003, 3687) und den daraufhin vom Gesetzgeber getroffenen Maßnahmen (§ 321a ZPO, § 29a FGG) ist für einen vom Gesetz nicht vorgesehenen Rechtsbehelf in Gestalt einer außerordentlichen Beschwerde, wie er früher in der Rechtsprechung für Fälle einer greifbaren Gesetzwidrigkeit für zulässig gehalten wurde, kein Raum mehr; das gilt auch im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit (vgl. BGH vom 8.5.2006 - II ZB 10/05, betreffend den Auskunftsanspruch nach § 51a GmbHG; OLG Thüringen Rpfleger 2006, 400; OLG Zweibrücken MDR 2005, 1245; ebenso schon zuvor BayObLG MDR 2003, 410; OLG Köln OLGR 2003, 228; OLG Frankfurt FGPrax 2004, 75; KG FGPrax 2005, 66; ferner für den Zivilprozess BGH NJW 2002, 1577; NJW 2004, 2224, 2224/2225; MDR 2005, 46; FamRZ 2006, 695; weitere umfangreiche Nachweise bei Zöller/Heßler ZPO 27. Aufl. vor § 567 Rn. 7).
  • OLG Celle, 19.07.2007 - 22 W 33/07  

    Zulässigkeit einer weiteren sofortigen Beschwerde bei Nichtzulassung durch das

    Zwar ist nach Einführung der Vorschrift des § 29 a FGG durch das Anhörungsrügegesetz vom 9. Dezember 2004 fraglich, ob neben dem Rechtsmittel nach § 29 a FGG für eine außerordentliche Beschwerde noch Raum ist (vgl. hierzu Thür.OLG FamRZ 2006, 1228; OLG München [31. Zivilsenat] FGPrax 2006, 175; OLG München [33. Zivilsenat] FamRZ 2006, 896 und OLG München [34. Zivilsenat] vom 19. Juni 2006 a.a.O.).
  • OLG München, 22.02.2008 - 31 Wx 79/07  

    Freiwillige Gerichtsbarkeit: Nachholung einer in der Beschwerdeinstanz

    c) Für die Zulassung einer außerordentlichen Beschwerde im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit ist unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nach Inkrafttreten des § 29 a FGG auch außerhalb des dort geregelten Bereichs der Gehörsverletzung kein Raum mehr (OLG Thüringen Rpfleger 2006, 400 m.w.N.).
  • KG, 13.03.2007 - 1 W 74/07  

    Außerordentliche Beschwerde wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit im Verfahren über

    Zwischenzeitlich wird die Statthaftigkeit der außerordentlichen Beschwerde von der Rechtsprechung überwiegend verneint (BFH, NJW 2006, 861; BVerwG, Beschluss vom 21. Juli 2005 - 9 B 9/05 -, Juris; Beschluss vom 8. Dezember 2005 - 5 B 92/05, Juris; BAG, NJW 2005, 3231, 3232; OLG München, FGPrax 2006, 109; OLG Jena, FGPrax 2006, 115; OLG Hamm, FGPrax 2006, 154, 155; a.A. OLG München, FGPrax 2005, 278).
  • KG, 13.02.2007 - 1 W 74/07  

    Kostenverfahren: Statthaftigkeit der außerordentlichen Beschwerde wegen

    Zwischenzeitlich wird die Statthaftigkeit der außerordentlichen Beschwerde von der Rechtsprechung überwiegend verneint (BFH, NJW 2006, 861; BVerwG, Beschluss vom 21. Juli 2005 - 9 B 9/05 -, Juris; Beschluss vom 8. Dezember 2005 - 5 B 92/05, Juris; BAG, NJW 2005, 3231, 3232; OLG München, FGPrax 2006, 109; OLG Jena, FGPrax 2006, 115; OLG Hamm, FGPrax 2006, 154, 155; a.A. OLG München, FGPrax 2005, 278).
  • OLG Frankfurt, 08.01.2008 - 20 W 431/07  

    Anerkennung einer russischen Adoption

    8 Allerdings erscheint fraglich, ob von der Statthaftigkeit dieses Rechtsbehelfes nach der Einführung des § 321a ZPO mit dem ZivilprozeßreformG und der Vorschrift des § 29 a FGG durch das Anhörungsrügegesetz vom 9. Dezember 2004 überhaupt noch ausgegangen werden kann (vgl. hierzu Thür. OLG FamRZ 2006, 1228; OLG München FGPrax 2006, 175; KG FamRZ 2005, 918; OLG Frankfurt am Main FGPrax 2004, 75; BGH NJW-RR 2007, 1295; Keidel/Kuntze/Winkler, FGG, 15. Aufl., § 19 Rn. 39; Jansen/Briesemeister, FGG, a.a.O., Vor § 19 Rn. 30).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Hamm, 16.03.2006 - 15 W 355/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Der Zeitaufwand vor Bestellung zum Betreuer ist nicht vergütungsfähig

  • Jurion

    Ansprüche auf Aufwendungsersatz und Vergütung für eine Betreuertätigkeit nach Wirksamwerden der Betreuerbestellung als Gegenstand eines Festsetzungsverfahrens; Fortsetzen der Tätigkeit eines Berufsbetreuers nach dem Ablauf einer für diesen vorläufig eingerichteten Betreuung ; Vergütungsfähigkeit des Zeitaufwands vor Bestellung zum Betreuer

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1299
  • FGPrax 2006, 161
  • FamRZ 2006, 1228 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Kassel, 16.12.2009 - 3 T 604/09  

    Betreuervergütung: Rechtswidrige rückwirkende Bestellung eines Berufsbetreuers

    Bei der Bestellung eines Betreuers handelt es sich um eine rechtsgestaltende Entscheidung, die weder mit Wirkung für die Vergangenheit aufgehoben (hierzu BayObLG, Beschluss vom 04.06.2003 - 3Z BR 81/03) noch mit rückwirkender Kraft begründet werden kann (so OLG Hamm, Beschluss vom 16.03.2006 - 15 W 355/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   KG, 28.03.2006 - 1 W 71/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 19 Abs 1 FGG, § 27 FGG, § 34 FGG, § 68 Abs 2 Nr 1 FGG, Art 103 Abs 1 GG
    Betreuungsverfahren: Beschwerde gegen die Versagung der Akteneinsicht im Beschwerdeverfahren; Beschränkung der Akteneinsicht

  • Judicialis

    Beschwerde gegen die Versagung der Akteneinsicht; Beschränkung der Akteneinsicht im Betreuungsverfahren

  • rechtsportal.de
  • Jurion

    Beschwerde gegen die Versagung der Akteneinsicht; Beschränkung der Akteneinsicht im Betreuungsverfahren; Rechtsmittel der Beschwerde gegen Verfügungen des Gerichts erster Instanz; Versagung der Akteneinsicht als Verfügung des Gerichts erster Instanz; Persönliche Einsicht in die gutachtlichen Stellungnahmen des Sozialpsychiatrischen Dienstes

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2006, 159
  • FamRZ 2006, 1228 (Ls.)
  • Rpfleger 2006, 467
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht