Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 01.06.2006

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 08.03.2006 - 9 UF 229/05   

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https://dejure.org/2006,3604
OLG Brandenburg, 08.03.2006 - 9 UF 229/05 (https://dejure.org/2006,3604)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 08.03.2006 - 9 UF 229/05 (https://dejure.org/2006,3604)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 08. März 2006 - 9 UF 229/05 (https://dejure.org/2006,3604)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Zahlung von Trennungsunterhalt; Bemessung der bedarfsprägenden Einkünfte des Unterhaltspflichtigen; Berücksichtigung von monatlich aufgebrachten Beiträgen für eine"Riester-Rentenversicherung"; Gewährung von Prozesskostenhilfe; Zumutbarkeit des Einsatzes von ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • ra-arnst.de

    Versicherungsbeiträge für Riester-Rente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zu den Voraussetzungen der Gewährung von Prozesskostenhilfe nach § 114 ZPO und der Berechnung eines Unterhaltsanspruchs nach § 1361 Abs. 1 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Neuruppin - 52 F 170/04
  • OLG Brandenburg, 08.03.2006 - 9 UF 229/05

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1301
  • NJ 2006, 470
  • FamRZ 2006, 1396
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • OLG Brandenburg, 08.01.2008 - 9 UF 207/07

    Erforderliche Erwerbsbemühungen des Antragstellers nachehelichen Unterhalts wegen

    Der Einsatz von Vermögenswerten ist auch dann zumutbar, wenn mit der vorzeitigen Kündigung Einbussen verbunden sind (OLG Celle FamRZ 2005, 992 für Sparguthaben; Brandenburgisches OLG FamRZ 2006, 1396, 1397; 1399, 1400; OLG-Report 2006, 256, 257; i. E. auch OLG Frankfurt FamRZ 2005, 466).

    Daran ändert auch nichts, dass die Versicherung - möglicherweise - der Alterssicherung dient, da auch ein solches Kapitalvermögen einzusetzen ist, soweit es nicht gem. §§ 115 Abs. 3 S. 2 ZPO, 90 Abs. 2 Nr. 2 SGBXII als staatlich gefördertes Altersvorsorgevermögen (RiesterRente) geschützt ist (BAG FamRZ 2006, 1445; Brandenburgisches OLG FamRZ 2006, 1396, 1397; 1399, 1400; OLG-Report 2006, 256, 257; OLG Nürnberg FamRZ 2006, 1284; OLG Frankfurt FamRZ 2005, 466; Götsche, jurisPR-FamR 16/2007 Anm. 3).

    Auch insoweit kann sich die Partei nicht darauf berufen, dass mit der vorzeitigen Realisierung der Lebensversicherung Verluste verbunden sind; die hiermit verbundenen Nachteile fallen in die Risikosphäre der Partei (BSG FamRB 2005, 347 für Kapitallebensversicherungen; Brandenburgisches OLG FamRZ 2006, 1396, 1397; 1399, 1400; OLG-Report 2006, 256, 257; Götsche, jurisPR-FamR 16/2007 Anm. 3; i. E. auch OLG Bremen, FamRz 2007, 1341 und OLG Frankfurt FamRZ 2005, 466).

  • OLG Hamm, 23.12.2015 - 2 WF 156/15

    Verfahrenskostenhilfe auch bei Eigentum an Dreifamilienhaus möglich

    Der Einsatz von Vermögenswerten ist grundsätzlich auch dann zumutbar, wenn mit der vorzeitigen Verwertung Einbußen verbunden sind (vgl. OLG Brandenburg, OLGR 2008, 915f, bei juris Langtext Rn 7; OLG Brandenburg, FamRZ 2006, 1396, 1397; OLG Nürnberg, FamRZ 2006, 1399, 1400; OLG Celle, FamRZ 2005, 992 für Sparguthaben).
  • OLG Brandenburg, 25.09.2006 - 9 WF 289/06

    Prozesskostenhilfe: Isolierte Bewilligung für den Abschluss eines Vergleiches;

    Daran ändert auch nichts, dass dieses Kapital - möglicherweise - der Alterssicherung dient, da auch ein solches Kapitalvermögen einzusetzen ist (Brandenburgisches OLG FamRZ 2006, 1396, 1397; 1399, 1400; OLG-Report 2006, 256, 257; OLG Nürnberg FamRZ 2006, 1284; OLG Frankfurt FamRZ 2005, 466).

    Der Einsatz von Vermögenswerten ist auch dann zumutbar, wenn mit der vorzeitigen Kündigung Einbußen verbunden sind (BSG FamRB 2005, 347 für Kapitallebensversicherungen; OLG Celle FamRZ 2005, 992 für Sparguthaben; Brandenburgisches OLG FamRZ 2006, 1396, 1397; 1399, 1400; OLG-Report 2006, 256, 257; i. E. auch OLG Frankfurt FamRZ 2005, 466).

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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 01.06.2006 - 2 UF 163/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,6947
OLG Karlsruhe, 01.06.2006 - 2 UF 163/05 (https://dejure.org/2006,6947)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 01.06.2006 - 2 UF 163/05 (https://dejure.org/2006,6947)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 01. Juni 2006 - 2 UF 163/05 (https://dejure.org/2006,6947)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Prozesskostenhilfe: Bewilligung bei die Berufungssumme nicht erreichender Erfolgsaussicht

  • Justiz Baden-Württemberg

    Prozesskostenhilfe: Bewilligung bei die Berufungssumme nicht erreichender Erfolgsaussicht

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Prozesskostenhilfe bei teilweiser, die Berufungssumme nicht erreichender Erfolgsaussicht; Bewilligung von Prozesskostenhilfe hinsichtlich des Erfolg versprechenden Teils der Berufung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 114; ZPO § 511 Abs. 2 Nr. 1
    Prozesskostenhilfe bei teilweiser - die Berufungssumme nicht erreichender - Erfolgsaussicht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 49
  • FamRZ 2006, 1396
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 04.08.2008 - 2 UF 31/08

    Höhe des Selbstbehalts bei Einkünften aus Rente und geringfügiger

    Ob die im Prozesskostenhilfeverfahren gewonnene Beurteilung einer Erfolgsaussicht der Berufung nur unterhalb der Mindestbeschwer im Fall einer bereits eingelegten Berufung mit Anträgen über der Mindestbeschwer eine andere Bewertung rechtfertigen würde (so OLG Karlsruhe, FamRZ 2006, 1396 m. Anm. in FuR 2006, 429; OLG Koblenz FamRZ 1996, 557 ; a.A. OLG Nürnberg, FamRZ 1985, 1152; Zimmermann, Prozesskostenhilfe - insbesondere in Familiensachen, 3. Aufl. 2007, Rn. 670) kann hier offen bleiben.
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