Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 25.01.2006 - 2 W 6/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ersatz einer Betreuung durch eine Vollmacht; Wirksamer Widerruf einer Vollmacht; Aufhebung der Betreung im Beschwerderechtszug
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Betreuung trotz Vollmacht
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1896 Abs. 2 S. 2
Keine Entbehrlichkeit der Betreuung durch Bevollmächtigung bei Zweifeln an der Wirksamkeit der Vollmacht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Betreuung bei Vollmacht entbehrlich?
Verfahrensgang
- LG Kiel, 01.06.2005 - 3 T 493/05
- OLG Schleswig, 25.01.2006 - 2 W 6/06
Papierfundstellen
- FGPrax 2006, 217
- FamRZ 2006, 1629 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 19.08.2015 - XII ZB 610/14
Betreuerbestellung bei Zweifeln an einem wirksamen Widerruf einer …
Das gilt auch dann, wenn die Wirksamkeit der Vollmachtserteilung nach den getroffenen Feststellungen - wie hier - außer Frage steht, es aber zweifelhaft ist, ob sie wirksam widerrufen worden ist (OLG Schleswig BtPrax 2006, 191;… Jürgens Betreuungsrecht 5. Aufl. § 1896 BGB Rn. 19).Denn die Akzeptanz der Vollmacht im Rechtsverkehr wird durch ihren Widerruf auch dann eingeschränkt, wenn Zweifel an der Wirksamkeit des Widerrufs verbleiben (vgl. OLG Schleswig BtPrax 2006, 191).
Dabei steht es jedoch - anders als im Fall des § 280 FamFG - im pflichtgemäßen Ermessen des Gerichts, ob es im Wege des Frei- oder Strengbeweises vorgeht (vgl. OLG Schleswig BtPrax 2006, 191 mwN).
- OLG Schleswig, 13.02.2008 - 2 W 6/08
Betreuung: Erforderlichkeit der Bestellung eines Betreuers bei Vorliegen einer …
Das ist dann nicht der Fall, wenn der Bevollmächtigte - wie hier im Einzelnen dargetan - nicht willens oder in der Lage ist, die Vollmacht zum Wohle des Betroffenen einzusetzen (Senat, Beschluss vom 18.07.2007 - 2 W 93/07 - bei Juris; FGPrax 2006, 217, 218 unter Nr. 2 Bst. b); KG NJW-RR 2007, 514 m.w.Nw.). - LG Offenburg, 13.01.2017 - 2 O 107/16
Zulässigkeit einer Drittfeststellungsklage: Rechtliches Interesse an der …
In diesem Zusammenhang wäre auch die Geschäftsfähigkeit der Frau F im Moment der Vollmachtserteilung zu klären (dazu OLG Hamm, NJW-RR 2010, 799; OLG Schleswig, FGPrax 2006, 217).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 13.02.2006 - 20 W 379/05 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 1896 Abs 1 BGB, § 1897 Abs 1 BGB, § 1897 Abs 4 S 2 BGB, § 69i Abs 6 S 1 FGG
Betreuungsverlängerung: Maßstab für die Auswahl des Betreuers; Vorschlag des Betroffenen zur Person - Wolters Kluwer
(Betreuungsverlängerung: Maßstab für die Auswahl des Betreuers; Vorschlag des Betroffenen zur Person)
- Bt-Recht
Verlängerun der Betreuung, Vorschlag des Betreuten
- Judicialis
- rechtsportal.de
BGB § 1897; BGB § 1897 Abs. 4; FGG § 69i Abs. 6
Maßstab für Betreuerauswahl bei Verlängerung der Betreuung - Vorschlag des Betreuten - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Verlängerung der Betreuung; Maßstab für die Verlängerung; Berücksichtigung des Vorschlags des Betreuten
Verfahrensgang
- AG Frankfurt/Main - 41 XVII WIE 285/03
- LG Frankfurt/Main, 22.07.2005 - 9 T 470/05
- OLG Frankfurt, 13.02.2006 - 20 W 379/05
Papierfundstellen
- FamRZ 2006, 1629 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- AG Mannheim, 27.03.2014 - Kaf 5 XVII 1277/12
Betreuung: Auswahl eines Betreuers bei Verlängerung der Betreuung; Bestellung …
(§§ 1908b, 1908c BGB) sondern die über die erstmalige Auswahl, also insbesondere § 1897 BGB (vgl. u.a.: OLG Zweibrücken FGPrax 2002; OLG Frankfurt, OLGR 2006, 882).
Rechtsprechung
| AG Neuruppin, 28.03.2006 - 22 XVII 21/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Bestellung einer Betreuung für einen 20-Jährigen aufgrund sozial nicht angepassten Verhaltens
- Bt-Recht
Keine Betreuerbestellung bei nur sozial unangepasstem Verhalten.
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2006, 1629