Rechtsprechung
   OLG Hamm, 11.04.2006 - 15 W 371/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Theologiestudium als besondere Kenntnisse i. S. von § 1 Abs. 1 Satz 2 BVormVG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung einer Betreuertätigkeit bei fehlender Berücksichtigung des Studiums der katholischen Theologie; Begriff der "besonderen Kenntnisse" für die Führung einer Betreuung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Katholischer Theologe bekommt als Betreuer mehr Geld

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Erhöhter Stundensatz für Theologen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Katholischer Theologe bekommt als Betreuer mehr Geld

Verfahrensgang

  • AG Tecklenburg - 6 VII F 3408
  • LG Münster - 5 T 802/05
  • OLG Hamm, 11.04.2006 - 15 W 371/05

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1630 (Ls.)
  • FamRZ 2006, 1631 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • LG Augsburg, 09.11.2009 - 5 T 1848/09

    Rechtliche Betreuung: Betreuervergütung eines studierten Theologen

    Sofern die Begründung der Beschwerde sich auf die Entscheidungen des OLG Hamm vom 11.04.2006 (15 W 371/05) und des Thüringer Oberlandesgerichts vom 11.03.2002 (6 W 54/02) beruft - zusprechend auch OLG Schleswig, FamRZ 2000, 1532, anders: OLG Frankfurt vom 25.11.2002 (20 W 430/02) - vermag die Kammer der dort vertretenen Auffassung nicht zu folgen.
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 17.05.2006 - 3 W 137/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    Beschwerdeberechtigung im vormundschaftlichen Genehmigungsverfahren von nicht unmittelbar formell beteiligten Personen

  • Jurion

    Voraussetzungen der Beschwerdeberechtigung gemäß § 20 des Gesetzes über die freiwillige Gerichtsbarkeit (FGG); Zweck der Verpflichtung des Rechtspflegers, seine Absicht zur Versagung einer vormundschaftlichen Genehmigung durch Vorbescheid anzukündigen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3503 (Ls.)
  • NJW-RR 2006, 1229
  • FGPrax 2006, 215
  • FamRZ 2006, 1630 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Saarbrücken, 02.03.2016 - 4 W 1/15

    Hydac Filtertechnik GmbH: Beschwerde des Betriebsrats zurückgewiesen

    Feststellungen, die ohne eine solche Gesetzesverletzung getroffen sind, bleiben dagegen für das Beschwerdegericht bindend (vgl. OLG Zweibrücken, Urt. v. 18.10.2005 - 3 W 137/05, ZIP 2005, 1966 - 1968, jurisRdn. 11; Spindler/Stilz-Spindler, aaO., § 99 AktG , Rdn. 13; Schmidt/Lutter-Drygalla, aaO., § 99 AktG , Rdn. 8; Hüffer, aaO., § 99 AktG , Rdn. 7).

    Ob die tatsächlichen Feststellungen des Landgerichts zutreffend sind oder nicht, kann und darf im Rahmen der vorliegenden auf reine Rechtskontrolle gerichteten Beschwerde nicht geprüft werden (vgl. OLG Zweibrücken, Urt. v. 18.10.2005 - 3 W 137/05, ZIP 2005, 1966 - 1968, jurisRdn. 11).

    Ausgenommen sind lediglich solche Arbeitnehmer, die gemäß § 5 Abs. 3 BetrVG als leitende Angestellte anzusehen sind (vgl. OLG Zweibrücken, Urt. v. 18.10.2005 - 3 W 137/05, ZIP 2005, 1966 - 1968, jurisRdn. 17; ErfKomm-Oetker, aaO., § 1 DrittelbG , Rdn. 27; Henssler/Willemsen/Kalb-Seibt, aaO., § 3 DrittelbG , Rdn. 2).

    Eine solche Zurechnung käme nämlich nur in Betracht, wenn die Antragsgegnerin nicht nur Spitzengesellschaft im faktisch bestehenden Konzern (§ 18 AktG ) wäre, sondern herrschendes Unternehmen eines Vertragskonzerns im Sinne von § 291 AktG (vgl. OLG Zweibrücken, Urt. v. 18.10.2005 - 3 W 137/05, ZIP 2005, 1966 - 1968, jurisRdn. 13).

  • OLG Hamm, 18.03.2016 - 2 WF 170/15

    Wirkungskreis des Ergänzungspfleger; Darlehensaufnahme; Umfang der

    Für den oder die Vertragspartner des zu genehmigenden Rechtsgeschäfts ergibt sich aus der Versagung oder Erteilung der familiengerichtlichen Genehmigung grundsätzlich keine Rechtsbeeinträchtigung (vgl. OLG Celle, FamRZ 2012, 1066ff, bei juris Langtext Rn 5; OLG Rostock, FamRZ 2006, 1630, bei juris Langtext Rn 20; OLG Schleswig, FamRZ 1995, 1208; Lafontaine, in: jurisPK-BGB, a.a.O., § 1828 BGB Rn 10, 16, 117; Veit, in: Staudinger, a.a.O., § 1828 BGB Rn 57, 61, 86f m.w.N.).
  • OLG München, 15.06.2009 - 33 Wx 79/09

    Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung einer Grundstücksveräußerung durch einen

    Wird die gerichtliche Genehmigung eines vom Betreuer abgeschlossenen Kaufvertrages über ein Grundstück des Betroffenen abgelehnt, steht dem Käufer regelmäßig kein Beschwerderecht zu (vgl. z. B. BayObLG Rpfleger 1988, 482; OLG Rostock NJW-RR 2006, 1229).

    Denn ein Recht des Dritten gemäß § 20 Abs. 1 FGG wird hierdurch nicht verletzt, weil die Versagung der Genehmigung nicht unmittelbar in seine Rechte eingreift (OLG Frankfurt Rpfleger 1979, 423; BayObLG Rpfleger 1988, 482; OLG Schleswig BtPrax 1994, 142; OLG Rostock NJW-RR 2006, 1229; Palandt/Diederichsen BGB 68. Aufl. 2009 § 1828 Rn. 19).

  • OLG Celle, 28.09.2011 - 17 UF 154/11

    Familiengerichtliche Genehmigung: Nichtgenehmigung eines Übertragungsvertrags

    Bereits dies verdeutlicht, dass durch die Versagung der Genehmigung kein eigenes Recht des am Vertrag beteiligten Dritten im Sinne des § 59 Abs. 1 FamFG verletzt werden kann, weil es an der Unmittelbarkeit des Eingriffes in dessen subjektiven Rechte fehlt; ein bloß berechtigtes rechtliches oder wirtschaftliches Interesse an der Genehmigungserteilung reicht nicht aus (vgl. OLG München MDR 2009, 1001; OLG Rostock NJW-RR 2006, 1229 f.; OLG Schleswig BtPrax 1994, 142, 143; OLG Frankfurt RPfleger 1979, 423).
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 24.04.2006 - 3 W 20/06   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    Anhörung im Beschwerdeverfahren gegen die Bestellung eines Betreuers - Voraussetzungen für eine Betreuung

  • Jurion

    Antrag auf Auflösung eines Betreuungsverhältnisses; Betreuungsbedürftigkeit als zwingende Anforderung an die Anordnung einer Betreuung; Möglichkeit der Vornahme von Verfahrenshandlungen durch einen beauftragten Richter; Möglichkeit der telefonischen Anhörung durch ein Gericht; Legitimation eines Beschwerdegerichts zur ausschließlichen Berücksichtigung eines erstinstanzlichen Gutachtens; Verpflichtung des Gerichts zur Anhörung der Betreuungsbehörde im Beschwerdeverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1630 (Ls.)
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Rechtsprechung
   KG, 11.04.2006 - 1 W 227/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die durch Ausbildung erworbenen Fachkenntnisse eines Berufsbetreuers - hier: Ausbildung an Offiziershochschule

  • Jurion

    Vermittlung betreuungsrelevanter Kenntnisse durch die Ausbildung zum Diplom-Militärwissenschaftler eines mit dem Dienstgrad "Oberstleutnant" aus der Nationalen Volksarmee ausgeschiedenen Berufsbetreuers; Vergütung eines bestellten Betreuers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Ausbildung ohne betreuungsrelevante Inhalte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1630 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Rostock, 21.02.2008 - 6 W 12/08

    Betreuervergütung: Erhöhter Stundensatz bei einem Berufsbetreuer mit

    Solche Kenntnisse liegen vor, wenn sie über ein Grundwissen deutlich hinausgehen und befähigen, die Betreueraufgaben besser und effektiver zu erfüllen (vgl. KG, Beschluss vom 11.4.2006, Az.: 1 W 227/04 m. w. N.).

    Im Hinblick auf diese Umstände kann entgegen der Ansicht des Landgerichts nicht davon ausgegangen werden, es seien besondere, über das Allgemeinwissen hinausgehende betreuungsrelevante Kenntnisse vermittelt worden (vgl. auch Beschluss des OLG Sachsen-Anhalt vom 27.7.2007, Az.: 8 Wx 28/07 sowie Beschluss des KG vom 11.4.2006, Az.: 1 W 227/04).

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