Rechtsprechung
   OLG Hamm, 11.04.2006 - 15 W 371/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4388
OLG Hamm, 11.04.2006 - 15 W 371/05 (https://dejure.org/2006,4388)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.04.2006 - 15 W 371/05 (https://dejure.org/2006,4388)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. April 2006 - 15 W 371/05 (https://dejure.org/2006,4388)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Betreuervergütung, Stundensatz, Erhöhte Vergütung nach Theologiestudium, Fachkenntnisse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Theologiestudium als besondere Kenntnisse i. S. von § 1 Abs. 1 Satz 2 BVormVG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Katholischer Theologe bekommt als Betreuer mehr Geld

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Erhöhter Stundensatz für Theologen als Berufsbetreuer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vergütung einer Betreuertätigkeit bei fehlender Berücksichtigung des Studiums der katholischen Theologie; Begriff der "besonderen Kenntnisse" für die Führung einer Betreuung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Katholischer Theologe bekommt als Betreuer mehr Geld

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1630 (Ls.)
  • FamRZ 2006, 1631 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Augsburg, 09.11.2009 - 5 T 1848/09

    Rechtliche Betreuung: Betreuervergütung eines studierten Theologen

    Sofern die Begründung der Beschwerde sich auf die Entscheidungen des OLG Hamm vom 11.04.2006 (15 W 371/05) und des Thüringer Oberlandesgerichts vom 11.03.2002 (6 W 54/02) beruft - zusprechend auch OLG Schleswig, FamRZ 2000, 1532, anders: OLG Frankfurt vom 25.11.2002 (20 W 430/02) - vermag die Kammer der dort vertretenen Auffassung nicht zu folgen.
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 17.05.2006 - 3 W 137/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,3850
OLG Rostock, 17.05.2006 - 3 W 137/05 (https://dejure.org/2006,3850)
OLG Rostock, Entscheidung vom 17.05.2006 - 3 W 137/05 (https://dejure.org/2006,3850)
OLG Rostock, Entscheidung vom 17. Mai 2006 - 3 W 137/05 (https://dejure.org/2006,3850)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    FGG § 20; BGB §§ 1821 Abs. 1 Nr. 1, 1828
    Kein Beschwerderecht des Erwerbers gegen Versagung der vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung zu Grundstückskaufvertrag

  • Bt-Recht

    Genehmigungsentscheidung zum Grundstückskauf, Beschwerderecht des Erwerbers

  • rechtsportal.de

    Beschwerdeberechtigung im vormundschaftlichen Genehmigungsverfahren von nicht unmittelbar formell beteiligten Personen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Beschwerdeberechtigung gemäß § 20 des Gesetzes über die freiwillige Gerichtsbarkeit (FGG); Zweck der Verpflichtung des Rechtspflegers, seine Absicht zur Versagung einer vormundschaftlichen Genehmigung durch Vorbescheid anzukündigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3503 (Ls.)
  • NJW-RR 2006, 1229
  • FGPrax 2006, 215
  • FamRZ 2006, 1630 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Saarbrücken, 02.03.2016 - 4 W 1/15

    Hydac Filtertechnik GmbH: Beschwerde des Betriebsrats zurückgewiesen

    Feststellungen, die ohne eine solche Gesetzesverletzung getroffen sind, bleiben dagegen für das Beschwerdegericht bindend (vgl. OLG Zweibrücken, Urt. v. 18.10.2005 - 3 W 137/05, ZIP 2005, 1966 - 1968, jurisRdn. 11; Spindler/Stilz-Spindler, aaO., § 99 AktG , Rdn. 13; Schmidt/Lutter-Drygalla, aaO., § 99 AktG , Rdn. 8; Hüffer, aaO., § 99 AktG , Rdn. 7).

    Ob die tatsächlichen Feststellungen des Landgerichts zutreffend sind oder nicht, kann und darf im Rahmen der vorliegenden auf reine Rechtskontrolle gerichteten Beschwerde nicht geprüft werden (vgl. OLG Zweibrücken, Urt. v. 18.10.2005 - 3 W 137/05, ZIP 2005, 1966 - 1968, jurisRdn. 11).

    Ausgenommen sind lediglich solche Arbeitnehmer, die gemäß § 5 Abs. 3 BetrVG als leitende Angestellte anzusehen sind (vgl. OLG Zweibrücken, Urt. v. 18.10.2005 - 3 W 137/05, ZIP 2005, 1966 - 1968, jurisRdn. 17; ErfKomm-Oetker, aaO., § 1 DrittelbG , Rdn. 27; Henssler/Willemsen/Kalb-Seibt, aaO., § 3 DrittelbG , Rdn. 2).

    Eine solche Zurechnung käme nämlich nur in Betracht, wenn die Antragsgegnerin nicht nur Spitzengesellschaft im faktisch bestehenden Konzern (§ 18 AktG ) wäre, sondern herrschendes Unternehmen eines Vertragskonzerns im Sinne von § 291 AktG (vgl. OLG Zweibrücken, Urt. v. 18.10.2005 - 3 W 137/05, ZIP 2005, 1966 - 1968, jurisRdn. 13).

  • OLG Hamm, 18.03.2016 - 2 WF 170/15

    Wirkungskreis des Ergänzungspfleger; Darlehensaufnahme; Umfang der

    Für den oder die Vertragspartner des zu genehmigenden Rechtsgeschäfts ergibt sich aus der Versagung oder Erteilung der familiengerichtlichen Genehmigung grundsätzlich keine Rechtsbeeinträchtigung (vgl. OLG Celle, FamRZ 2012, 1066ff, bei juris Langtext Rn 5; OLG Rostock, FamRZ 2006, 1630, bei juris Langtext Rn 20; OLG Schleswig, FamRZ 1995, 1208; Lafontaine, in: jurisPK-BGB, a.a.O., § 1828 BGB Rn 10, 16, 117; Veit, in: Staudinger, a.a.O., § 1828 BGB Rn 57, 61, 86f m.w.N.).
  • OLG München, 15.06.2009 - 33 Wx 79/09

    Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung einer Grundstücksveräußerung durch einen

    Wird die gerichtliche Genehmigung eines vom Betreuer abgeschlossenen Kaufvertrages über ein Grundstück des Betroffenen abgelehnt, steht dem Käufer regelmäßig kein Beschwerderecht zu (vgl. z. B. BayObLG Rpfleger 1988, 482; OLG Rostock NJW-RR 2006, 1229).

    Denn ein Recht des Dritten gemäß § 20 Abs. 1 FGG wird hierdurch nicht verletzt, weil die Versagung der Genehmigung nicht unmittelbar in seine Rechte eingreift (OLG Frankfurt Rpfleger 1979, 423; BayObLG Rpfleger 1988, 482; OLG Schleswig BtPrax 1994, 142; OLG Rostock NJW-RR 2006, 1229; Palandt/Diederichsen BGB 68. Aufl. 2009 § 1828 Rn. 19).

  • OLG Celle, 28.09.2011 - 17 UF 154/11

    Familiengerichtliche Genehmigung: Nichtgenehmigung eines Übertragungsvertrags

    Bereits dies verdeutlicht, dass durch die Versagung der Genehmigung kein eigenes Recht des am Vertrag beteiligten Dritten im Sinne des § 59 Abs. 1 FamFG verletzt werden kann, weil es an der Unmittelbarkeit des Eingriffes in dessen subjektiven Rechte fehlt; ein bloß berechtigtes rechtliches oder wirtschaftliches Interesse an der Genehmigungserteilung reicht nicht aus (vgl. OLG München MDR 2009, 1001; OLG Rostock NJW-RR 2006, 1229 f.; OLG Schleswig BtPrax 1994, 142, 143; OLG Frankfurt RPfleger 1979, 423).
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 24.04.2006 - 3 W 20/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,11671
OLG Rostock, 24.04.2006 - 3 W 20/06 (https://dejure.org/2006,11671)
OLG Rostock, Entscheidung vom 24.04.2006 - 3 W 20/06 (https://dejure.org/2006,11671)
OLG Rostock, Entscheidung vom 24. April 2006 - 3 W 20/06 (https://dejure.org/2006,11671)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1896
    Gericht der weiteren Beschwerde kann Entscheidung des Beschwerdegerichts über Betreuungsbedürftigkeit nur auf Rechtsfehler überprüfen, aber nicht dessen Überzeugung durch seine eigene ersetzen

  • Bt-Recht

    Beschwerden in Betreuungssachen, Verfahrensrechtliche Fragen

  • rechtsportal.de

    Anhörung im Beschwerdeverfahren gegen die Bestellung eines Betreuers - Voraussetzungen für eine Betreuung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Antrag auf Auflösung eines Betreuungsverhältnisses; Betreuungsbedürftigkeit als zwingende Anforderung an die Anordnung einer Betreuung; Möglichkeit der Vornahme von Verfahrenshandlungen durch einen beauftragten Richter; Möglichkeit der telefonischen Anhörung durch ein ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1630 (Ls.)
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Rechtsprechung
   KG, 11.04.2006 - 1 W 227/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,6700
KG, 11.04.2006 - 1 W 227/04 (https://dejure.org/2006,6700)
KG, Entscheidung vom 11.04.2006 - 1 W 227/04 (https://dejure.org/2006,6700)
KG, Entscheidung vom 11. April 2006 - 1 W 227/04 (https://dejure.org/2006,6700)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bt-Recht

    Stundensatz, Ausbildung als Diplom-Militärwissenschaftler

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die durch Ausbildung erworbenen Fachkenntnisse eines Berufsbetreuers - hier: Ausbildung an Offiziershochschule

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Ausbildung ohne betreuungsrelevante Inhalte

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vermittlung betreuungsrelevanter Kenntnisse durch die Ausbildung zum Diplom-Militärwissenschaftler eines mit dem Dienstgrad "Oberstleutnant" aus der Nationalen Volksarmee ausgeschiedenen Berufsbetreuers; Vergütung eines bestellten Betreuers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1630 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Rostock, 21.02.2008 - 6 W 12/08

    Betreuervergütung: Erhöhter Stundensatz bei einem Berufsbetreuer mit

    Solche Kenntnisse liegen vor, wenn sie über ein Grundwissen deutlich hinausgehen und befähigen, die Betreueraufgaben besser und effektiver zu erfüllen (vgl. KG, Beschluss vom 11.4.2006, Az.: 1 W 227/04 m. w. N.).

    Im Hinblick auf diese Umstände kann entgegen der Ansicht des Landgerichts nicht davon ausgegangen werden, es seien besondere, über das Allgemeinwissen hinausgehende betreuungsrelevante Kenntnisse vermittelt worden (vgl. auch Beschluss des OLG Sachsen-Anhalt vom 27.7.2007, Az.: 8 Wx 28/07 sowie Beschluss des KG vom 11.4.2006, Az.: 1 W 227/04).

  • LG Stendal, 20.08.2008 - 25 T 134/08
    Erforderlich, aber auch ausreichend ist, dass ein erheblicher Teil der Ausbildung auf die Vermittlung solchen Wissens ausgerichtet war, auch wenn in einzelnen Fächern nur Grundzüge gelehrt wurden, das Niveau des dadurch erworbenen betreuungsrechtlichen Gesamtwissens aber über ein Grundwissen deutlich hinaus ging und dieses Wissen selbständiger Teil der Prüfung war (vgl. KG, FGPrax 2008, 60, 61; KG, Beschluss vom 11.4.2006 - 1 W 227/04 und Beschluss vom 6.3.2007 - 1 W 295/06; OLG Hamm, Beschluss vom 15.8.2006 - 15 W 139/2006; OLG Frankfurt, Beschluss vom 17.3.2005 - 20 W 427/2004; OLG Naumburg, Beschluss vom 19.3.2007 - 8 Wx 2/07, Beschluss vom 30.4.2007 - 8 Wx 3/2007 und Beschluss vom 27.7.2007 - 8 Wx 28/07 jeweils zitiert nach Juris und OLG Naumburg, Beschluss vom 30.5.2008 - 8 Wx 6/08 ).
  • LG Stendal, 08.10.2009 - 25 T 81/09
    Erforderlich aber auch ausreichend ist, dass ein erheblicher Teil der Ausbildung auf die Vermittlung solchen Wissens ausgerichtet war, auch wenn in einzelnen Fächern nur Grundzüge gelehrt wurden, das Niveau des dadurch erworbenen betreuungsrechtlichen Gesamtwissens aber über ein Grundwissen hinausging und dieses Wissen selbständiger Teil der Prüfung war (vgl. nur Kammergericht FG Prax 2008, S. 60/61; Kammergericht Beschluss vom 11.4.2006 - 1 W 227/04 und Beschluss vom 6.3.2007 - 1 W 295/06 - jeweils zitiert nach Juris; OLG Hamm, Beschluss vom 15.8.2006 - 15 W 139/06 - zitiert nach Juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 17.3.2005 - 20 W 427/04; OLG Naumburg, Beschluss vom 19.3.2007 - 8 Wx 2/07 -, Beschluss vom 30.4.2007 - 4 Wx 3/07 - und Beschluss vom 27.7.2007 - 8 Wx 28/07 - jeweils zitiert nach Juris; LG Stendal, Beschluss vom 4.6.2008 - 25 T 149/07 - und zuletzt Beschluss vom 4.5.2009 - 25 T 112/09 ).
  • LG Stendal, 02.09.2009 - 25 T 111/09
    Erforderlich, aber auch ausreichend ist, dass ein erheblicher Teil der Ausbildung auf die Vermittlung solchen Wissens ausgerichtet war, auch wenn in einzelnen Fächern nur Grundzüge gelehrt wurden, das Niveau des dadurch erworbenen betreuungsrechtlichen Gesamtwissens aber über ein Grundwissen deutlich hinausging und dieses Wissen selbständiger Teil der Prüfung war (vgl. nur Kammergericht, FG Prax 2008, 60, 61; Kammergericht, Beschluss vom 11.4.2006 - 1 W 227/04 - und Beschluss vom 6.3.2007 - 1 W 295/06 - jeweils zitiert nach Juris; OLG Hamm, Beschluss vom 15.8.2006 - 15 W 139/06 - zitiert nach Juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 17.3.2005 - 20 W 427/04 - OLG Naumburg, Beschluss vom 19.3.2007 - 8 Wx 2/07 -, Beschluss vom 30.4.2007 - 4 Wx 3/07 - und Beschluss vom 27.7.2007 - 8 Wx 28/07 - jeweils zitiert nach Juris; LG Stendal, Beschluss vom 4.6.2008 - 25 T 149/07 - und Beschluss vom 13.2.2009 - 25 T 282/08 -).
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