Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 13.12.2005 - 4 B 886/04   

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https://dejure.org/2005,3419
OVG Sachsen, 13.12.2005 - 4 B 886/04 (https://dejure.org/2005,3419)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 13.12.2005 - 4 B 886/04 (https://dejure.org/2005,3419)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 13. Dezember 2005 - 4 B 886/04 (https://dejure.org/2005,3419)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 86 Abs. 3, § 88; BSHG § 2, § 3, § 21 Abs. 3, § 68 Abs. 1, § 68 Abs. 2, § 90, § 93 Abs. 1, § 93 Abs. 2, § 93 Abs. 7, § 93a Abs. 1 S. 3; SGB X § 35 S. 1; SGB XI § 72, § 84 Abs. 4

  • Judicialis

    Übernahme von Kosten für die Barbetragsverwaltung in einer vollstationären Einrichtung

  • lvhs-sachsen.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialhilferecht: Übernahme von Kosten für die Barbetragsverwaltung in einer vollstationären Einrichtung - Kostenübernahme, Pflegeheim, Rechtsschutzziel, Zeitraum, Pflegesatz, Zusatzleistung, Betreuung, Pflegeleistung, Nachrangigkeitsprinzip

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Übernahme von Kosten für die Barbetragsverwaltung in einer vollstationären Einrichtung; Voraussetzungen für einen sozialhilferechtlichen Anspruch; Zeitlicher Geltungsumfang einer behördlichen Regelung eines Sozialhilfefalles; Hilfeauftrag zur Behebung einer gegenwärtigen ...

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Pflegeheime dürfen für soziale Betreuung nicht zusätzlich kassieren; Sozialrecht | Gesundheitsrecht

  • htwsaar.de PDF (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    BSHG § 5, § 21 Abs. 3, § 68 Abs. 2 S. 2; SGB XI § 43 Abs. 2 S. 1; SGB X § 28 Abs. 2 Nr. 8; VwGO § 86 Abs. 3
    Verwaltung des Barbetrages durch ein Pflegeheim für einen Heimbewohner - Verpflichtung zur Gewährleistung des Bedarfsdeckungsgrundsatzes durch den Sozialhilfeträger

Besprechungen u.ä.

  • htwsaar.de PDF (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    BSHG § 5, § 21 Abs. 3, § 68 Abs. 2 S. 2; SGB XI § 43 Abs. 2 S. 1; SGB X § 28 Abs. 2 Nr. 8; VwGO § 86 Abs. 3
    Verwaltung des Barbetrages durch ein Pflegeheim für einen Heimbewohner - Verpflichtung zur Gewährleistung des Bedarfsdeckungsgrundsatzes durch den Sozialhilfeträger

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OVG Bautzen vom 13.12.2005, Az.: 4 B 886/04 (Kostenübernahme für Verwaltung des Barbetrags eines im Pflegeheim betreuten Hilfsbedürftigen)" von RinVG Susanne Walter, original erschienen in: NJ 2006, 185 - 186.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des Sächsischen OVG vom 13.12.2005, Az.: 4 B 886/04 (Verwaltung des Barbetrages durch ein Pflegeheim für einen Heimbewohner)" von RA Robert Roßbruch, original erschienen in: PflR 2006, 344 - 345.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2006, 184
  • FamRZ 2006, 1878 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Minden, 13.03.2019 - 6 L 1550/18

    Betreuungsrecht - Verwaltung von Geldern betreuter Menschen

    vgl. OVG Bautzen, Urteil vom 13.12.2005 - 4 B 886/04 -, PflR 2006, 337 = juris (Rdnr. 32 f.), m.w.N.; LG Magdeburg, Urteil vom 20.9.2011 - 2 S 136/09 -, NZS 2012, 300 = juris, im Anschluss an das vom Antragsgegner in Bezug genommene Urteil des BGH vom 2.12.2010 - III ZR 19/10 -, NDV-RD 2011, 27 = juris.
  • LG Magdeburg, 20.09.2011 - 2 S 136/09

    Verpflichtung des Pflegeheims zur Verwaltung der Barbeträge des Bewohners

    Diese Betreuung bezieht sich insbesondere auch auf Hilfen zur Erledigung persönlicher Angelegenheiten, wie etwa die Beratung über den Umgang mit den zur persönlichen Verfügung gewährten Barbeträge oder auch deren Verwaltung (siehe zum Ganzen Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 13. Dezember 2005 - 4 B 886/04 -, zitiert nach juris).
  • OVG Sachsen, 29.08.2006 - 4 B 72/06

    Eigenanteil an Schülerbeförderungskosten Behinderter ist sozialhilfefähig.

    Soweit in dieser Maßgabe eine Änderung des erstinstanzlichen Urteils zu sehen ist, führt diese nicht zu einer anteiligen Kostenlast der Klägerin, da sie mit ihrem im Berufungsverfahren lediglich klargestellten Klagebegehren in der Sache nicht unterlegen ist (vgl. bereits SächsOVG, Urt. v. 13.12.2005 - 4 B 886/04 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 10.02.2015 - 5 LC 79/14

    Beihilfe; vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe; Werkstattkosten bei

    Demzufolge bezieht sich die soziale Betreuung auf die Dienstleistungen, die ansonsten typischerweise durch die Familie oder sonst nahe stehende Personen wahrgenommen werden und die nun die Einrichtung an deren Stelle wahrzunehmen hat (vgl. Sächs. OVG, Urteil vom 13.12.2005 - 4 B 886/04 -, juris Rn. 32).Die Werkstatt für behinderte Menschen ist gemäß § 136 Abs. 1 SGB IX eine Einrichtung zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben und zur Eingliederung in das Arbeitsleben.
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 20.04.2006 - L 8 SO 121/05   

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https://dejure.org/2006,6963
LSG Niedersachsen-Bremen, 20.04.2006 - L 8 SO 121/05 (https://dejure.org/2006,6963)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.04.2006 - L 8 SO 121/05 (https://dejure.org/2006,6963)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. April 2006 - L 8 SO 121/05 (https://dejure.org/2006,6963)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Leistungsgewährung nach dem Grundsicherungsgesetz (GSiG) gegenüber einem volljährigen schwerstbehinderten Kind ohne Anrechnung des an die Mutter gezahlten Kindergeldes; An einen Elternteil gezahltes Kindergeld als einzusetzendes Einkommen des Kindes; Zweck der Förderung ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1878
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 08.02.2007 - B 9b SO 5/06 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -Einkommenseinsatz

    Zur weiteren Begründung verweist das LSG auf die Entscheidungsgründe in seinem Urteil zu dem die Leistungshöhe nach dem GSiG betreffenden Parallelverfahren - L 8 SO 121/05 - vom selben Tage (vgl dazu das Senatsurteil vom heutigen Tage zum Aktenzeichen B 9b SO 6/06 R), wonach eine andere einkommensmäßige Zuordnung des Kindergeldes nur dann vorzunehmen sei, wenn ein Elternteil das Kindergeld dem volljährigen einkommens- und vermögenslosen Kind tatsächlich zuwendet; das sei vorliegend nicht der Fall.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.02.2008 - L 25 AS 946/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Bedarfsdeckung bei

    Aufgrund dessen ist es der Klägerin grundsätzlich auch als Einkommen sozialhilferechtlich zuzurechnen (vgl. hierzu Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 17. Dezember 2003 - Az: 5 C 25/02 - zitiert nach juris, sowie dem folgend unter ausdrücklicher Bezugnahme auf das SGB II auch: LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 9. Januar 2006 - Az: L 5 B 1371/05 AS ER -, LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15. September 2006 - Az: L 8 AS 5071/05 -, sowie zum Grundsicherungsgesetz bzw. Zwölften Buch Sozialgesetzbuch : LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20. April 2006 - Az: L 8 SO 121/05 -, jeweils zit. nach juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2007 - L 20 SO 94/06

    Sozialhilfe

    Das Kind selbst und der Kindergeldanspruchsberechtigte fallen damit personell auseinander (vgl. BVerwG, Urteile vom 21.06.2001, 5 C 7/00, BVerwGE 114, 339, vom 25.11.1993, 5 C 8/90, BVerwGE 94, 326, vom 17.12.2003, 5 C 25/06, NJW 2004, 2541; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20.04.2006, L 8 SO 121/05, bestätigt durch BSG, Urteil vom 08.02.2007, B 9b SO 5/06 R; Wahrendorf, Grube/Wahrendorf, SGB XII, 2005, § 82 SGB XII RdNr. 18f.; Adolph, Linhart/Adolph, Sozialgesetzbuch II/Sozialgesetzbuch XII, 2006, § 82 RdNr. 44f.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2009 - L 20 SO 99/07

    Sozialhilfe

    Anders verhalte es sich mit der Anrechnung des Kindergeldes für ein volljähriges Kind (Verweis auf LSG Niedersachsen - Bremen, Urteil vom 20.04.2006 - L 8 SO 121/05), weil der Gesetzgeber in Kenntnis der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung keine abweichende Regelung getroffen habe.
  • LSG Bayern, 21.09.2006 - L 11 SO 28/06

    Anrechnung des Kindergeldes im Falle des Bezuges von Leistungen der

    Anders verhält es sich folgerichtig mit der Anrechung des Kindergeldes für eine volljähriges Kind (dazu auch LSG Niedersachsen-Bremen vom 20.04.2006 Az: L 8 SO 121/05), weil der Gesetzgeber in Kenntnis der Rechtsprechung hier keine (abweichende) Regelung getroffen hat.
  • OLG Karlsruhe, 07.05.2008 - 2 WF 55/08

    Berücksichtigung des Kindergeldes bei der Ermittlung des anrechenbaren Einkommens

    Zum anderen dient das Kindergeld, soweit es für den Zweck der steuerlichen Freistellung nicht erforderlich ist, "der Förderung der Familie" und nicht etwa allein oder vorrangig der Förderung des Kindes, für das Kindergeld gewährt wird (LSG Niedersachsen-Bremen, FamRZ 2006, 1878 ).
  • SG Aachen, 30.01.2007 - S 20 SO 81/06

    Sozialhilfe

    Kindergeld ist sozialhilferechtlich Einkommen dessen, an den es ausgezahlt wird (BVerwG, Urteil vom 28.04.2005 - 5 C 28/04 = NJW 2005, 2873 = FEVS 57, 499; Urteil vom 17.12.2003 - 5 C 25/02 = NJW 2004, 2541 = FEVS 56, 307; Sächsisches OVG, Urteil vom 25.01.2005 - 4 B 580/04; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20.04.2006 - L 8 SO 121/05).
  • SG Stade, 23.03.2007 - S 19 SO 31/06

    Rechtmäßigkeit einer Anrechnung von Kindergeld bei der Bewilligung von Leistungen

    Bereits nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 28. April 2005 - 5 C 28/05, zitiert nach juris) sowie auch des LSG Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 20. April 2006 - L 8 SO 121/05) zum Grundsicherungsgesetz ist das Kindergeld sozialhilferechtlich Einkommen desjenigen, an den es ausgezahlt wird.
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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2006 - 12 A 32/05   

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https://dejure.org/2006,8072
OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2006 - 12 A 32/05 (https://dejure.org/2006,8072)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.03.2006 - 12 A 32/05 (https://dejure.org/2006,8072)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. März 2006 - 12 A 32/05 (https://dejure.org/2006,8072)
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Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter; Bedarfsdifferenzierung nach dem jeweiligen Kostenaufwand für Haushaltsvorstände und sonstige Haushaltsangehörige bei Bewohnern von Altenheimen und Pflegeheimen; Auslegung des § 2 Abs. 1 der 2. Verordnung zur Durchführung des § ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1878 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 11.12.2007 - B 8/9b SO 21/06 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - kostenloses Mittagessen in

    Danach wurde zur Bemessung der Grundsicherungsleistungen nach dem GSiG allein auf den Regelsatz des § 22 Abs. 1 Satz 1 BSHG abgestellt (OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29. November 2006 - 21 A 1565/05 -, juris RdNr 17; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22. März 2006 - 12 A 32/05 -, ZFSH/SGB 2006, 476).
  • SG Karlsruhe, 29.01.2009 - S 4 SO 5189/07

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Grundsicherung im Alter - Unterbringung im

    Der abweichenden und im Übrigen auch vereinzelt gebliebenen Entscheidung des OVG Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 22. März 2006, 12 A 32/05, JURIS, hat noch § 3 Grundsicherungsgesetz (GSiG) vom 26. Juni 2001 (BGBl. I S. 1335) in der bis zum 31. Dezember 2004 geltenden Fassung zugrunde gelegen.
  • LSG Bayern, 23.09.2010 - L 8 SO 1/08

    Bedarfsorientierte Grundsicherung bei Erwerbsminderung - abweichende Bemessung

    Das BSG hat in der Entscheidung vom 11.12.2007, B 8/9b SO 21/06 R RdNr. 22 offen gelassen, ob eine abweichende Regelsatzbemessung auch bei Leistungen nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 GSiG in Betracht kommt und dabei auch aber auf Entscheidungen des OVG NRW hingewiesen - Urteil vom 29.11.2006, 21 A 1565/05, Urteil vom 22.03.2006 -12 A 32/05 - in denen bei der Bemessung der Grundsicherungsleistungen nach dem GSiG allein auf den Regelsatz nach § 22 Abs. 1 S. 1 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) abzustellen sei.
  • SG Gotha, 08.10.2009 - S 14 SO 3302/08

    Anrechnung von Mittagessen auf Grundsicherungsleistungen nach dem

    Danach wurde zur Bemessung der Grundsicherungsleistungen nach dem GSiG allein auf den Regelsatz des § 22 Abs. 1 Satz 1 BSHG abgestellt ( OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29. November 2006 - 21 A 1565/05 -, juris RdNr 17; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22. März 2006 - 12 A 32/05 -, ZFSH/SGB 2006, 476 ).
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