Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 26.09.2005

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 26.07.2005 - 5 UF 247/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5096
OLG Frankfurt, 26.07.2005 - 5 UF 247/03 (https://dejure.org/2005,5096)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26.07.2005 - 5 UF 247/03 (https://dejure.org/2005,5096)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26. Juli 2005 - 5 UF 247/03 (https://dejure.org/2005,5096)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Versorgungsausgleich; Ehezeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Bewertung von auf die Ehezeit bezogenen Anwartschaften nach dem Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG); Berücksichtigung der gesetzlichen Rentenversicherung und von Zusatzversorgungen des öffentlichen Dienstes bei den Anwartschaften; Kürzung der Anwartschaften auf Grund ...

  • hefam (Datenbank hessische Familiengerichte)

    BGB 1587 Abs. 2, 1408 Abs. 2
    Vereinbarung über den Versorgungsausgleich, Ehezeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Bewertung von Rentenanwartschaften im Rahmen der Durchführung des Versorgungsausgleichs bei Bestehen eines Ehevertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 348 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 09.12.2015 - XII ZB 586/13

    Versorgungsausgleich: Bewertungsstichtag bei einer laufenden, schuldrechtlich

    Freilich kann die Auslegung einer Vereinbarung über ein vorgezogenes Ehezeitende auch ergeben, dass der ausgleichsberechtigte Ehegatte an einer in der ausgeklammerten Zeit zwischen dem vertraglich vereinbarten und dem gesetzlichen Ehezeitende erfolgten Aufwertung des Anrechts nicht mehr teilhaben soll, wenn und soweit dessen Wertsteigerung auf individuellen Umständen beruht (vgl. OLG Karlsruhe FamRZ 2014, 208, 209; OLG Frankfurt OLGR 2006, 296, 297; jeweils zur Beamtenbeförderung).

    Bei Versorgungsanrechten, deren Ehezeitanteil - wie hier - nach § 40 VersAusglG zeitratierlich bestimmt wird, muss deshalb auch der ausgeklammerte Teil zeitratierlich berechnet werden; dabei ist die ehezeitanteilige Versorgung um den Betrag zu mindern, der dem Verhältnis der ausgeklammerten Beschäftigungszeit zu der gesamten Beschäftigungszeit entspricht (vgl. Johannsen/Henrich/Holzwarth Familienrecht 6. Aufl. § 3 VersAusglG Rn. 13; vgl. auch Senatsbeschluss vom 26. November 2003 - XII ZB 75/02 - FamRZ 2004, 256, 257; OLG Karlsruhe FamRZ 2014, 208, 209; OLG Frankfurt OLGR 2006, 296, 297).

  • OLG Brandenburg, 30.04.2013 - 3 UF 22/12

    Versorgungsausgleich: Berücksichtigung einer langen Trennungszeit

    Hieran anknüpfend, ist zunächst der Versorgungsausgleich ohne Beachtung von § 27 VersAusglG durchzuführen und sind sodann diejenigen Anrechte abzuziehen, die in der Zeit vom Ende der Ehezeit bis zum Trennungszeitpunkt erworben wurden, wobei auch die allgemeinen Regeln der §§ 9 - 19 VersAusglG gelten (vgl. OLG Saarbrücken aaO; OLG Frankfurt a.M. FamRZ 2006, 348 ff; OLG Karlsruhe FamRZ 2005, 1747 ff; OLG Brandenburg FamRZ 2002, 754 ff; Götsche in: Götsche/Rehbein/Breuers, Versorgungsausgleichsrecht, § 27 Vers-AusglG Rz. 78).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 26.09.2005 - 6 UF 109/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,7114
OLG Hamm, 26.09.2005 - 6 UF 109/05 (https://dejure.org/2005,7114)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26.09.2005 - 6 UF 109/05 (https://dejure.org/2005,7114)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26. September 2005 - 6 UF 109/05 (https://dejure.org/2005,7114)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Rechtsverteidigung gegen eine Berufung des Gegners; Ausschluss wegen mutwilliger Rechtsverfolgung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 114 Satz 1
    Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Rechtsverteidigung gegen eine Berufung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Blomberg - 3 F 176/04
  • OLG Hamm, 26.09.2005 - 6 UF 109/05

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 348
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 28.04.2010 - XII ZB 180/06

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Berufungsbeklagten vor der

    Zwar hat der Bundesgerichtshof ebenfalls entschieden, dass auch noch nach Eingang der Revisionsbegründung regelmäßig so lange kein Anlass zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Revisionsbeklagten bestehe, als über ein von dem Revisionskläger eingereichtes Prozesskostenhilfegesuch noch nicht befunden sei, noch kein Verhandlungstermin anberaumt sei und nicht feststehe, ob die Revision durchgeführt werde (vgl. BGH Beschluss vom 28. Januar 1956 - IV ZR 225/55 - LM ZPO § 119 Nr. 3; ebenso für die Berufungsinstanz OLG Hamm FamRZ 2006, 348).
  • OLG Hamm, 27.05.2010 - 6 U 185/09

    Prozesskostenhilfe, Erfolgsaussicht, Mutwilligkeit

    Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Rechtsverteidigung gegen eine Berufung des Gegners, für die dieser seinerseits um Prozesskostenhilfe nachgesucht hat, kommt erst dann in Betracht, wenn dem Gegner Prozesskostenhilfe bewilligt worden ist oder davon auszugehen ist, dass dieser die Berufung auf eigene Kosten durchgeführt wird (OLG Hamm FamRZ 2006, 348; vgl. auch BGH Beschl. v. 28.04.2010 - XII ZB 180/06 - juris - Rdz. 21).
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