Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 25.10.2005

Rechtsprechung
   OLG Jena, 30.11.2005 - 9 W 627/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2
    Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung einer Zwangsmedikation

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung der Unterbringung in einer geschlossenen psychiatrischen Klinik; Vornahme einer Zwangsmedikation gegen den Willen des Betroffenen ; Notwendigkeit des Vorliegens des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

  • Jurion

    Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung der Unterbringung in einer geschlossenen psychiatrischen Klinik; Vornahme einer Zwangsmedikation gegen den Willen des Betroffenen ; Notwendigkeit des Vorliegens des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2006, 43
  • FamRZ 2006, 576
  • Rpfleger 2006, 124



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Karlsruhe, 05.07.2007 - 19 Wx 44/06  

    Genehmigung einer Unterbringung: Unterbringung eines psychisch Erkrankten in

    Darüber hinaus muss die Maßnahme aber auch verhältnismäßig sein; entscheidend ist, ob Alternativen zur freiheitsentziehenden Unterbringung bestehen, um die Gefahren für die Gesundheit des Betroffenen abwenden zu können (vgl. OLG Jena, FamRZ 2006, 576; Bienwald/Hoffmann, Betreuungsrecht, 4. Aufl. § 1906 Rn. 129f.).
  • AG Offenbach, 26.06.2012 - 14 XVII 990/08  

    Zur Zulässigkeit der Zwangsbehandlung psychisch kranker Menschen gem. § 1906 Abs.

    (So BGH im Beschluss vom 1.2.2006, XII ZB 236/05, RNr. 17; vgl. auch OLG Jena, Beschluss vom 30.11.2005; 9 W 627/05, 9 W 657/05, FamRZ 2006, 576;Aufgabe der Rechtsprechung des ThürOLG vom 05.02.2002 = RuP 2003, 29) Diese war der Sache nach schon in der obigen Prüfung der Merkmale enthalten.
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.10.2005 - 15 W 295/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Kein Aufwendungsersatz für Strafverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1144
  • FamRZ 2006, 576 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Schleswig, 15.03.2007 - 2 W 20/07  

    Aufwendungsersatz für Strafverteidigung durch anwaltlichen Berufsbetreuer

    Dabei kommt es darauf an, ob der Betreuer die Tätigkeit zur pflichtgemäßen Erfüllung seiner Aufgaben für erforderlich halten durfte (BayObLG FamRZ 1999, 740; OLG Hamm NJW 2006, 1144; OLG Frankfurt NJW-RR 2005, 1166; Palandt/Diederichsen, BGB, 66. Aufl., § 1896 Rn. 16).
  • OLG Celle, 21.02.2012 - 32 Ss 8/12  

    Strafantragsrecht des Betreuers als Vertreter des Betreuten: Ausschluss bei

    Daher haben mehrere Oberlandesgerichte den Fall, dass ein Betreuer für seinen Betreuten als Strafverteidiger tätig wird, nicht mehr von dem allgemeinen Aufgabenkreis der Vertretung gegenüber Behörden als gedeckt angesehen (vgl. OLG Schleswig, NJW-RR 2008, 91, Rdnr. 4; OLG Frankfurt, NJW-RR 2005, 1166, Rdnr. 4; OLG Hamm, NJW 2006, 1144, Rdnr. 11; alles nach juris).
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