Weitere Entscheidungen unten: OLG Düsseldorf, 15.12.2005 | AG Andernach, 11.01.2006

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 06.01.2006 - 7 WF 1117/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,17160
OLG Koblenz, 06.01.2006 - 7 WF 1117/05 (https://dejure.org/2006,17160)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06.01.2006 - 7 WF 1117/05 (https://dejure.org/2006,17160)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06. Januar 2006 - 7 WF 1117/05 (https://dejure.org/2006,17160)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkauf oder Beleihung einer Versicherung zur Deckung von Kosten eines gerichtlichen Verfahrens im Rahmen eines Antrags auf Gewährung von Prozesskostenhilfe; Zumutbarkeit eines Rückkaufs einer Versicherung zur Deckung von Verfahrenskosten; Einsetzung einer Versicherung ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    PKH-Verfahren - Lebensversicherung - Einsatz zur Prozessfinanzierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 115 Abs. 3
    Einsatz einer vom Arbeitgeber abgeschlossenen Direktversicherung zur Deckung der Verfahrenskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 628
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.12.2005 - II-5 WF 191/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,11940
OLG Düsseldorf, 15.12.2005 - II-5 WF 191/05 (https://dejure.org/2005,11940)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.12.2005 - II-5 WF 191/05 (https://dejure.org/2005,11940)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - II-5 WF 191/05 (https://dejure.org/2005,11940)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    VV RVG § 2 Abs. 2 Satz 1 Anlage 1 Nr. 2200; ; RVG § 48 Abs. 4; ; RVG § 48 Abs. 4 Satz 1; ; ZPO § 119 Abs. 1; ; ZPO § 119 Abs. 1 Satz 1; ; ZPO § 574 Abs. 2 Nr. 1; ; GKG § 5; ; BerHG § 1

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    Umfang der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Instanz; Prüfung der Erfolgsaussichten der Berufung gegen eine Ehescheidung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 628
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.04.2007 - XII ZB 179/06

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine außergerichtliche Tätigkeit des

    Das Oberlandesgericht, dessen Entscheidung mit dem gleichen Wortlaut begründet ist wie seine in FamRZ 2006, 628 f. veröffentlichte Entscheidung vom selben Tag in einer gleich gelagerten Sache, hat einen Anspruch auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Prüfung der Erfolgsaussicht eines Rechtsmittels schon vor Abschluss der Instanz verneint und dazu ausgeführt:.
  • OLG Frankfurt, 30.07.2018 - 5 WF 93/18

    Verfahrenskostenhilfe: Keine Beiordnung eines Anwalts nach instanzbeendendem

    Die Prüfung der Erfolgsaussicht eines Rechtsmittels gehört nicht zum abgeschlossenen Rechtszug, sondern stellt eine außergerichtliche Tätigkeit dar, so dass insoweit zwar Beratungshilfe, nicht aber Verfahrenskostenhilfe bewilligt werden kann (BGH aaO Rn. 9; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Dezember 2005 - II-5 WF 191/05 -, juris, Rn. 19 = FamRZ 2006, 628).
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Rechtsprechung
   AG Andernach, 11.01.2006 - 7 F 274/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,31215
AG Andernach, 11.01.2006 - 7 F 274/01 (https://dejure.org/2006,31215)
AG Andernach, Entscheidung vom 11.01.2006 - 7 F 274/01 (https://dejure.org/2006,31215)
AG Andernach, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - 7 F 274/01 (https://dejure.org/2006,31215)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Einsetzung eines zweckgebundenen Bausparvertrages als Vermögen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 628 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Brandenburg, 03.05.2010 - 9 WF 129/10

    Pflicht zum Einsatz eines Bausparguthabens und einer Lebensversicherung zur

    Etwas anders kann gelten, wenn der Vertrag in eine bereits bestehende Baufinanzierung zwingend eingebunden ist, z.B. Bausparsofortfinanzierung (vgl. auch OLG Karlsruhe, FamRZ 2008, 70 für die auf den Bausparvertrag gezahlten Raten) oder wenn der Vertrag für zwingend notwendige Sanierungsmaßnahmen benötigt wird (AG Andernach, FamRZ 2006, 628 ).
  • OLG Brandenburg, 05.08.2008 - 9 UF 67/08

    Pflicht des Antragstellers in der Prozesskostenhilfe zum Einsatz von nicht

    Anderes kann gelten, wenn der Vertrag für zwingend notwendige Sanierungsmaßnahmen benötigt wird (AG Andernach FamRZ 2006, 628 ).
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