Rechtsprechung
   BGH, 09.03.2006 - V ZB 178/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4412
BGH, 09.03.2006 - V ZB 178/05 (https://dejure.org/2006,4412)
BGH, Entscheidung vom 09.03.2006 - V ZB 178/05 (https://dejure.org/2006,4412)
BGH, Entscheidung vom 09. März 2006 - V ZB 178/05 (https://dejure.org/2006,4412)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde; Auslegung des Tenors eines Beschwerdegerichts als Zulassung einer Rechtsbeschwerde; Prinzip der Meistbegünstigung; Bindungswirkung eines Zulassungsbeschlusses; Verstoß gegen den Verfassungsgrundsatz des gesetzlichen Richters; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 697
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 28.01.2010 - III ZB 64/09

    Kostenfestsetzungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der Terminsreisekosten des

    Hierbei umfasst der Begriff der grundsätzlichen Bedeutung - wie in § 348 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 und § 526 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 1 ZPO - neben der grundsätzlichen Bedeutung im engeren Sinne die in § 574 Abs. 2 Nr. 2 ZPO - wie in § 511 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1, § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3, § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO - genannten Fälle der Fortbildung des Rechts und der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung (vgl. nur BGHZ 154, 200, 202; BGH, Beschlüsse vom 9. März 2006 - V ZB 178/05 - juris Rn. 11; 22. Januar 2008 - X ZB 27/07 - juris Rn. 5; 16. Juli 2009 - V ZB 45/09 - juris Rn. 7; 17. September 2009 - V ZB 44/09 - juris Rn. 5).
  • BGH, 22.03.2007 - V ZB 152/06

    Belange von Pflegekindern im (Teilungs-)Versteigerungsverfahren

    Der Bundesgerichtshof hat die Frage bislang nicht entschieden (offen gelassen in Beschl. v. 25. Juni 2004, IXa ZB 267/03, NJW 2004, 3635, 3636 f.; unterstellt in Senatsbeschl. v. 9. März 2006, V ZB 178/05, FamRZ 2006, 697).
  • BGH, 22.11.2011 - VIII ZB 81/11

    Prozesskostenhilfeverfahren: Fehlerhafte Besetzung des Beschwerdegerichts bei

    Bejaht er mit der Zulassungsentscheidung zugleich die - im Sinne aller in § 574 Abs. 2 ZPO genannten Zulassungsgründe zu verstehende (Senatsbeschluss vom 8. März 2011 - VIII ZB 65/10, aaO; BGH, Beschlüsse vom 13. März 2003 - IX ZB 134/02, BGHZ 154, 200, 202; vom 9. März 2006 - V ZB 178/05, FamRZ 2006, 697 unter III [2] a; vom 22. Januar 2008 - X ZB 27/07, WuM 2008, 159 Rn. 5) - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, ist seine Entscheidung objektiv willkürlich und verstößt gegen das Verfassungsgebot des gesetzlichen Richters.
  • BGH, 22.03.2007 - V ZB 136/06

    Versagung des Zuschlags wegen sittenwidriger Verschleuderung eines Grundstücks

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt bei drohender sittenwidriger Verschleuderung eines Grundstücks als sonstiger Versagungsgrund im Sinne § 83 Nr. 6 ZVG nur in Betracht, dass dem Schuldner auf seinen vor der Zuschlagserteilung gestellten Antrag Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO hätte gewährt werden müssen (Senat, BGHZ 44, 138, 141; BGH, Beschl. v. 27. Juni 2003, IXa ZB 21/03, NJW-RR 2003, 1648, 1649; Senat, Beschl. v. 9. März 2006, V ZB 178/05, FamRZ 2006, 697).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO aufgrund eines krassen Missverhältnisses zwischen dem Versteigerungserlös und dem Grundstückswert nur beansprucht werden, wenn Umstände vorliegen, die ein wesentlich höheres Gebot in einem neuen Termin erwarten lassen (BGH, Beschl. v. 27. Juni 2003, IXa ZB 21/03, NJW-RR 2003, 1648, 1649; Senat, Beschl. v. 9. März 2006, V ZB 178/05, FamRZ 2006, 697).

  • BGH, 22.01.2008 - X ZB 27/07

    Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter

    Dieser Begriff ist weit auszulegen und umfasst auch die Zulassungsgründe der Fortbildung des Rechts und der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung (BGH, Beschl. v. 9.3.2006 - V ZB 178/05).
  • BGH, 17.09.2009 - V ZB 44/09

    Rechtsfolgen der Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter

    Der von Amts wegen zu beachtende Verstoß gegen Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG führt, wie der Bundesgerichtshof wiederholt entschieden hat, zur Aufhebung der Entscheidung des Einzelrichters und zur Zurückverweisung der Sache an das Beschwerdegericht (BGHZ 154, 200, 202 ; BGH, Beschl. v. 10. April 2003, VII ZB 17/02, Rpfleger 2003, 448; Beschl. v. 27. Oktober 2005, III ZB 66/05, NJW-RR 2006, 286, 287; Senat , Beschl. v. 9. März 2006, V ZB 178/05, FamRZ 2006, 697).
  • BGH, 08.03.2011 - VIII ZB 65/10

    Rechtsbeschwerdezulassung durch den Einzelrichter des Landgerichts im

    Bejaht er mit der Zulassungsentscheidung zugleich die - im Sinne aller in § 574 Abs. 2 ZPO genannten Zulassungsgründe zu verstehende (BGH, Beschlüsse vom 13. März 2003 - IX ZB 134/02, aaO S. 202; vom 11. September 2003 - XII ZB 188/02, NJW 2003, 3712 unter II 2; vom 10. November 2003 - II ZB 14/02, NJW 2004, 448 unter II; vom 9. März 2006 - V ZB 178/05, FamRZ 2006, 697 unter III [2] a; vom 22. Januar 2008 - X ZB 27/07, WuM 2008, 159 Rn. 5) - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, ist seine Entscheidung objektiv willkürlich und verstößt gegen das Verfassungsgebot des gesetzlichen Richters.
  • AG Münster, 23.12.2010 - 9 K 88/07

    Antragsrecht eines dinglichen Wohnungsberechtigten auf Vollstreckungsschutz nach

    Dort kann man eine solche Untragbarkeit selbst dann noch nicht stets annehmen, wenn der Zuschlag zu einem sehr niedrigen Preis ergeht; BGH FamRZ 06, 697; Rpfleger 76, 25, Hamm NJW 76, 1755.
  • BGH, 20.05.2011 - V ZB 43/11

    Entscheidung eines Einzelrichters ist bei Pflicht zur Übertragung an die Kammer

    Der Verstoß gegen Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG führt, wie der Bundesgerichtshof wiederholt entschieden hat, zur Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an das Beschwerdegericht (Beschluss vom 13. März 2003 - IX ZB 134/02, BGHZ 154, 200, 202; Senat, Beschluss vom 9. März 2006 - V ZB 178/05, FamRZ 2006, 697 mwN).
  • AG Gummersbach, 10.12.2010 - 68 K 161/08

    Vollstreckungsschutz aufgrund eines krassen Missverhältnisses zwischen dem

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO aufgrund eines krassen Missverhältnisses zwischen dem Versteigerungserlös und dem Grundstückswert nur beansprucht werden, wenn Umstände vorliegen, die ein wesentlich höheres Gebot in einem neuen Termin erwarten lassen (BGH, Beschl. v. 27. Juni 2003, IXa ZB 21/03, NJW-RR 2003, 1648, 1649; Senat, Beschl. v. 9. März 2006, V ZB 178/05, FamRZ 2006, 697, BGH, 5. Zivilsenat Beschl. 22.03.2007, V ZB 136/06, Quelle: Juris).
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