Rechtsprechung
   OLG München, 22.12.2005 - 33 Wx 176/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Amtsermittlung bei Antrag auf Aufhebung der Betreuung - Sachverständigengutachten bei Anzeichen paranoider Vorstellungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung der Betreuung ohne ein zeitnahes fachärztliches Gutachten über das Bestehen einer psychischen Krankheit; Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen für eine Betreuung von Amts wegen; Ermessen des Gerichts in Bezug auf die Einholung eines ärztlichen Gutachtens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Amtsermittlung bei Antrag auf Aufhebung der Betreuung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 512
  • FamRZ 2006, 730 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • AG Lübeck, 16.04.2012 - 4 XVII H 13700

    Aufhebung der Betreuung nach dem Entfallen der Voraussetzungen

    Weitere Ermittlungen von Amts wegen (§ 26 FamFG ) waren nicht veranlasst, insbesondere war die Einholung eines Sachverständigengutachtens entbehrlich (vgl. dazu auch BGH BtPrax 2011, 130; OLG München NJW-RR 2006, 512 ), da die aufhebende Entscheidung nicht die medizinischen Voraussetzungen der Betreuung berührt, sondern auf den durch das Gericht festzustellenden tatsächlichen Umständen beruht.
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Rechtsprechung
   OLG München, 29.11.2005 - 33 Wx 88/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    FGG § 13a Abs. 2 Satz 1
    Entschädigung des Betreuers bei Aufhebung der Betreuung als ungerechtfertigt

  • Jurion

    Entschädigungsanspruch des Betreuten bei Aufhebung einer ungerechtfertigten Betreuungsmaßnahme; Erstattung von Kosten für die Entschädigung des Betreuers; Begriff der "Auslagen" i.S.d. § 13a Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Kosten der Betreuung nicht von notwendigen Auslagen umfaßt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 759
  • FamRZ 2006, 730 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 05.06.2009 - 33 Wx 171/08

    Aufhebung einer ungerechtfertigten Betreuung: Umfang des Ersatzes notwendiger

    d) Zu den Auslagen gem. § 13a Abs. 1 Satz 1 FGG sind jedoch weder nach dem Wortlaut noch nach dem Sinn der Regelung allgemein Vergütung und Aufwendungsersatz zu rechnen, die der nicht mittellose Betroffene dem Betreuer für seine Tätigkeit bis zur Aufhebung oder Einschränkung der Betreuung schuldet (vgl. Senatsentscheidung vom 29.11.2005, Az. 33 Wx 088/05).
  • LG Bayreuth, 04.03.2011 - 42 T 3/11

    Betreuung: Vergütungsanspruch des durch einstweilige Anordnung bestellten

    Grundlage des Vergütungsanspruchs des Betreuers ist allein die Mühewaltung, die weder durch formell-rechtliche oder materiell-rechtliche Mängel bei der Bestellung des Betreuers noch durch die nachträgliche Aufhebung der Bestellung wegen solcher Mängel beseitigt wird (so OLG München MDR 2006, 759 m.w.N. zur Rechtsprechung des BayObLG).
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Rechtsprechung
   OLG München, 14.12.2005 - 33 Wx 122/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Schonvermögen bei Eingliederungshilfe in Behindertenwerkstatt - Abwicklung von Altfällen nach Forderungsübergang

  • Jurion

    Voraussetzungen für die Annahme "erweiterten Schonvermögens" von Betreuten, die Eingliederungshilfe in einer Werkstatt für behinderte Menschen beziehen, seit 01.01.2005; Rechtsgrundlage für die Berechnung des "Schonvermögens" seit dem 01.01.2005; Zulässigkeit der Heranziehung von § 92 Zwöfter Teil Sozialgesetzbuch (SGB XII) für das Betreuungsrecht

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 730 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Hamm, 11.04.2006 - 15 W 322/05

    Auslegung des Art. 70 des Gesetzes zur Eingliederung der Sozialhilfe in das

    Der Senat folgt damit im Ergebnis der Entscheidung des OLG München vom 14.12.2005 (33 Wx 122/05, bislang veröffentlicht bei BeckRS 2006 00543).
  • OLG Brandenburg, 14.11.2006 - 11 Wx 45/06

    Betreuervergütung: Rückwirkender Regress aus Vermögen eines WfbM-Beschäftigten

    Insoweit schließt sich der Senat den zutreffenden Ausführungen des Oberlandesgerichts Hamm in der zuvor zitierten Entscheidung an, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen insgesamt Bezug genommen wird (im Ergebnis ebenso OLG München, Beschluss vom 14.12.2005, Az.: 33 Wx 122/05).
  • OLG Dresden, 28.02.2006 - 3 W 218/06
    Der Senat stimmt dem im Ergebnis zu (ebenso OLG München, Beschluss vom 14.12.2005, Az. 33 Wx 122/05).
  • OLG Dresden, 28.02.2006 - 3 W 208/06
    Der Senat stimmt dem im Ergebnis zu (ebenso OLG München, Beschluss vom 14.12.2005, Az. 33 Wx 122/05).
  • OLG Dresden, 15.01.2007 - 3 W 1545/06
    Dies bedeutet jedoch nicht, dass damit der Regress der Staatskasse wegen der vor dem 01.01.2005 entstandenen Aufwendungsersatzansprüche der Betreuer nunmehr in erweitertem Umfang, nämlich bis zur neuen Höhe des Schonvermögens von 2.600,00 EUR, möglich wäre (so auch OLG München OLGR 2006, 300; OLG Hamm Rpfleger 2006, 466).
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Rechtsprechung
   OLG Bremen, 25.10.2005 - 4 W 19/05, 4 W 20/05   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Jurion

    Genehmigungsfähigkeit einer kurzfristigen, notfalls unter Anwendung von Zwang gegen den Willen des Betreuten durchzuführenden stationären Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik; Zweck der Verabreichung einer Depotspritze mit einem Neuroleptikum

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 75
  • FamRZ 2006, 730 (Ls.)
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   OLG München, 14.12.2005 - 33 Wx 52/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    BVormVG § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2
    Vergütung von Sozialwirten als Betreuer - Vertrauensschutz bei Ausbildung an Fortbildungszentren der Bayrischen Wirtschaft

  • Jurion

    Vergleichbarkeit einer Ausbildung zum Sozialwirt bei den Beruflichen Fortbildungszentren der Bayerischen Wirtschaft in Kooperation mit der Fachhochschule Ravensburg-Weingarten mit einer abgeschlossenen Hochschulausbildung im Sinne von § 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 Berufsvormündervergütungsgesetz (BVormVG) sowie Gewährung von Vertauensschutz für vor dem Jahre 2002 begonnene Ausbildungen; Konkretisierung des Begriffes der besonderen Kenntnisse im Sinne von § 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BVormVG

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 730 (Ls.)



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  • OLG Jena, 11.12.2008 - 9 W 340/08

    Festsetzung von Betreuervergütung aus der Staatskasse

    Der Senat ist nicht gehalten, die Sache dem Bundesgerichtshof im Hinblick auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts München vom 14.12.2005 (OLGR 2006, 383 f.) nach § 28 Abs. 2 FGG vorzulegen, weil die vom Senat zu beurteilende Rechtsfrage mit der durch das Oberlandesgericht München entschiedenen weder identisch noch auch nur vergleichbar ist.
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   AG Sinzig, 05.12.2005 - 2 XVII 36/01   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Festsetzung einer Vergütung eines Betreuers gegen das Vermögen eines Betroffenen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 730 (Ls.)
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