Rechtsprechung
   OLG Hamm, 09.11.2005 - 11 UF 82/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3546
OLG Hamm, 09.11.2005 - 11 UF 82/05 (https://dejure.org/2005,3546)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09.11.2005 - 11 UF 82/05 (https://dejure.org/2005,3546)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09. November 2005 - 11 UF 82/05 (https://dejure.org/2005,3546)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Einbeziehung einer zeitlich nach vertraglich vereinbarter Gütertrennung und mit Mitteln des Privatvermögens begründeten privaten Rentenversicherung in den Versorgungsausgleich; Behauptung der irrigen Annahme des Nichtvorliegens ausgleichsrelevanter Versorgungsanrechte ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 142 Abs. 1 § 1414 § 1587 Abs. 2
    Kein Einzug in den Versorgungsausgleich eines Rentenanwartschaftsrechts bei vertraglich vereinbarter Gütertrennung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des OLG Hamm vom 09.11.2005, Az.: 11 UF 82/05 (Begründung einer privaten Rentenanwartschaft durch Kapitalzahlung)" von VorsRiOLG Eckhard Rehme, original erschienen in: FamRZ 2006, 1451 - 1452.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 652
  • FamRZ 2006, 1451 (Ls.)
  • FamRZ 2006, 795
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 18.01.2012 - XII ZB 213/11

    Versorgungsausgleich: Einbeziehung einer privaten Rentenversicherung bei

    Daraus kann aber nicht gefolgert werden, dass eine private Rentenversicherung, die ein Ehegatte zeitlich nach vertraglich vereinbarter Gütertrennung mit Mitteln seines Privatvermögens begründet, nicht in den Versorgungsausgleich einzubeziehen wäre (entgegen OLG Hamm FamRZ 2006, 795).
  • OLG Köln, 31.03.2011 - 27 UF 217/10

    Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten aus einer privaten

    Das OLG Hamm hat schließlich - noch darüber hinausgehend - die Einbeziehung einer privaten Rentenversicherung nach vertraglich vereinbarter Gütertrennung in den Versorgungsausgleich abgelehnt, wenn diese mit Hilfe des Privatvermögens des betreffenden Ehegatten begründet worden ist (OLGR 2006, 311 ff = NJW-RR 2006, 652 ff = FamRZ 2006, 795-796).

    Dem gleichzustellen sei die vertragliche Gütertrennung, durch das das betroffene Vermögen dauerhaft einem weiteren Ausgleich - egal ob durch Zugewinn- oder Versorgungsausgleich - entzogen wird (a.a.O., zustimmend Götsche jurisPR-FamR 20/2006 Anm. 3; ablehnend Rehme, FamRZ 2006, 1451, Münchener Kommentar/Dörr, BGB, 5. Aufl., § 2 VersAusglG, Rn. 8; im Ergebnis auch ablehnend KG FamRZ 1996, 1552).

    Der Senat weicht zudem von der Rechtsprechung des OLG Hamm (FamRZ 2006, 795 ff) ab, so dass die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts erfordert.

  • OLG Oldenburg, 03.03.2008 - 11 UF 53/07

    Versorgungsausgleich: Leistungsdynamik von Anrechten aus einer betrieblichen

    Zum Anderen ist das Verbot der Doppelverwertung hauptsächlich im Verhältnis zwischen Unterhalt und Zugewinnausgleich entwickelt worden ( vgl. aber zur Anwendung im Rahmen des Versorgungsausgleichs Rehme, FuR 2006, 389 m.w.N.. ferner Anm. Rehme FamRZ 2006, 1451 zu OLG Hamm, FamRZ 2006, 795).
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