Rechtsprechung
   BGH, 01.03.2006 - XII ZR 157/03   

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https://dejure.org/2006,978
BGH, 01.03.2006 - XII ZR 157/03 (https://dejure.org/2006,978)
BGH, Entscheidung vom 01.03.2006 - XII ZR 157/03 (https://dejure.org/2006,978)
BGH, Entscheidung vom 01. März 2006 - XII ZR 157/03 (https://dejure.org/2006,978)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einbeziehung eines überdurchschnittlich hohen Betreuungsaufwands eines behinderten Kindes in die Beurteilung des Nachgehens einer überobligationsmäßigen Erwerbstätigkeit durch einen Ehegatten; Unterhaltsrechtliche Berücksichtigung überobligationsmäßig erzielten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1361 Abs. 1; SGB IX § 13 Abs. 6 § 37 Abs. 1
    Überobligationsmäßige Erwerbstätigkeit eines Ehegatten; Berücksichtigung von durch den Unterhaltsberechtigten bezogenem Pflegegeld

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sozialrecht - Berechnung des überobligatorischen Bedarfs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 01.03.2006, Az.: XII ZR 157/03 (Überobligationsmäßige Erwerbstätigkeit bei Betreuung eines behinderten Kindes)" von RA Dr. Winfried Born, FAFamR, original erschienen in: FamRZ 2006, 846 - 852.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 01.03.2006, Az.: XII ZR 157/03 (Ehegattenunterhalt/Einkommen aus überobligationsmäßiger Tätigkeit)" von der Redaktion der FuR, original erschienen in: FuR 2006, 418 - 419.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2182
  • MDR 2006, 1292
  • FamRZ 2006, 846
  • FamRZ 2007, 427
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BGH, 30.08.2006 - XII ZR 98/04

    Zum Schonvermögen beim Elternunterhalt

    Setzt man mit den Leitlinien des Berufungsgerichts für die hier relevante Zeit entsprechend § 9 Abs. 3 Nr. 1 ZSEG (FamRZ 2001, 1433, 1434; inzwischen können nach den Sätzen des § 5 Abs. 2 Nr. 2 JVEG pro gefahrenem Kilometer grundsätzlich 0, 30 EUR abgesetzt werden, FamRZ 2005, 1376, 1378 Ziff. 10.2.2; vgl. auch Senatsurteil vom 1. März 2006 - XII ZR 157/03 - FamRZ 2006, 846, 847) 0,27 EUR ab, ergeben sich zu berücksichtigende Fahrtkosten in Höhe von 386, 10 EUR (1430 km x 0, 27 EUR/km) monatlich, von denen nur 268, 70 EUR (= 525, 53 DM) durch den jährlichen Fahrtkostenersatz abgedeckt sind.
  • BGH, 16.07.2008 - XII ZR 109/05

    Zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalts

    Bei der Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteils ist nämlich stets zu beachten, ob der ihm neben oder nach der Erziehung und Betreuung in staatlichen Einrichtungen verbleibende Anteil an der Betreuung und Erziehung des Kindes in Verbindung mit einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit zu einer überobligationsmäßigen Belastung führen würde (vgl. insoweit Senatsurteil vom 1. März 2006 - XII ZR 157/03 - FamRZ 2006, 846, 847 f. für den Trennungsunterhalt nach früherem Recht).
  • BGH, 09.11.2016 - XII ZB 227/15

    Unterhalt der minderjährigen Kindes: Umfang der Erwerbsobliegenheit des

    Zu beachten ist vielmehr, dass das Anrechnungsverbot vor allem die Fälle abdecken soll, in denen das Pflegegeld an eine Pflegeperson weitergeleitet wird, die unterhaltsrechtlich nicht erwerbsverpflichtet ist oder die die Pflege neben ihrer Erwerbstätigkeit leistet (vgl. Senatsurteil vom 1. März 2006 - XII ZR 157/03 - FamRZ 2006, 846, 848; BT-Drucks. 14/580 S. 5).
  • BGH, 12.04.2006 - XII ZR 31/04

    Rechtsnatur des Erziehungsgeldes; Berücksichtigung im Rahmen des

    Nach der Rechtsprechung des Senats muss sich ein Ehegatte, wenn er selbst Unterhalt begehrt, im Regelfall nicht auf eine eigene Erwerbstätigkeit verweisen lassen, solange er ein Kind betreut, das noch nicht acht Jahre alt ist (vgl. zuletzt Senatsurteil vom 1. März 2006 - XII ZR 157/03 - zur Veröffentlichung bestimmt m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 03.08.2017 - 16 UF 118/17

    Kindesunterhalt: Berücksichtigung des Pflegegelds im Rahmen der Unterhaltspflicht

    Mit dieser Regelung soll erreicht werden, dass das Pflegegeld nicht nur dem Pflegebedürftigen selbst, sondern auch der Pflegeperson, die die häusliche Pflege unentgeltlich übernommen hat, möglichst ungeschmälert erhalten bleibt (BGH FamRZ 2006, 846, 848).

    Mit dem sozialpolitischen Anliegen, die häusliche Pflege zu fördern und die Pflegebereitschaft und -fähigkeit im häuslichen Bereich zu stärken, wäre es nicht vereinbar, einen Teil des Pflegegelds als Vergütung zu bewerten (BGH FamRZ 2006, 846, 848).

  • OLG Brandenburg, 09.01.2018 - 10 UF 104/16

    Kindesunterhalt: Abzugsfähigkeit berufsbedingter Aufwendungen des

    Soweit die Fahrtkosten - wie vom Antragsgegner geltend gemacht - konkret unter Zugrundelegung einer durchgängige Nutzung des privaten Pkw errechnet worden wären, käme eine volle Berücksichtigung der Pkw-Kreditrate daneben schon deshalb nicht in Betracht, weil in der in den unterhaltsrechtlichen Leitlinien vorgesehenen Kilometerpauschale regelmäßig sämtliche Pkw-Kosten einschließlich derjenigen für Abnutzung und Finanzierungsaufwand enthalten sind (BGH, FamRZ 2006, 846).
  • BGH, 22.11.2006 - XII ZR 24/04

    Anforderungen an die Geltendmachung von Altersvorsorgeunterhalt für die

    Die Nichtberücksichtigung des für Melanie gezahlten Pflegegeldes entspricht im Übrigen der geänderten Rechtsprechung des Senats (vgl. Senatsurteil vom 1. März 2006 ­ XII ZR 157/03 ­ FamRZ 2006, 846, 848).
  • BGH, 21.06.2006 - XII ZR 147/04

    Auswirkung des Erziehungsgeldes auf die Unterhaltspflicht

    Zu Recht ist das Berufungsgericht auch davon ausgegangen, dass darin regelmäßig sämtliche Pkw-Kosten einschließlich derjenigen für Abnutzung und Finanzierungsaufwand enthalten sind (Senatsurteil vom 1. März 2006 - XII ZR 157/03 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • KG, 25.04.2008 - 18 UF 160/07

    Nachehelicher Unterhalt: Betreuungsunterhaltsanspruch nach neuem Recht; zeitliche

    Auch wenn sie als Studienrätin einen Teil ihrer Tätigkeit bei relativ freier Zeiteinteilung zuhause verrichten kann, ist sie bei der Kinderbetreuung, Haushaltsführung und Berufsausübung seit der Trennung auf sich allein angewiesen (vgl. hierzu auch BGH FamRZ 2006, 846, 849, bei Juris: Rdnr. 24).
  • OLG München, 04.06.2008 - 12 UF 1125/07

    Nachehelicher Ehegattenunterhalt: Berücksichtigung späterer Änderungen des

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass mit der Trennung die Mehrbelastung des ein Kind betreuenden Elternteils nicht wie früher durch den anderen aufgefangen werden kann, sondern der betreuende nunmehr grundsätzlich auf sich allein angewiesen ist, was sogar die Fortsetzung der bisherigen Erwerbstätigkeit unzumutbar erscheinen lassen kann (BGH FamRZ 2006, 846).
  • OLG Brandenburg, 06.07.2015 - 3 UF 155/14

    Kindesunterhalt: Darlegungs- und Nachweislast des anspruchstellenden Elternteils;

  • OLG Brandenburg, 08.12.2009 - 10 UF 17/05

    Kindesunterhalt: Dauer und Höhe eines Ausbildungsunterhaltsanspruchs

  • OLG Brandenburg, 27.07.2011 - 13 U 133/09

    Nutzungsentschädigung nach Auszug eines Ehepartners aus der gemeinsamen Wohnung

  • OLG Brandenburg, 15.09.2015 - 10 UF 288/13

    Verwirkung von Trennungsunterhalt durch Tätlichkeiten und Beleidigungen

  • VG Minden, 09.01.2015 - 6 K 1539/14

    Heranziehung der Elternteile zu den vollstationären Leistungen der Hilfe für

  • OLG Brandenburg, 13.11.2007 - 10 UF 230/06

    Kindesunterhalt: Abzugsfähigkeit von Fahrtkosten

  • OLG Saarbrücken, 14.01.2009 - 9 UF 54/07

    Höhe des nachehelichen Unterhalts bei erhöhtem Betreuungsbedarf eines

  • OLG Celle, 14.02.2013 - 10 WF 46/13

    Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung der Kilometerpauschale bei langen

  • OLG Karlsruhe, 29.01.2009 - 2 UF 102/08

    Berechnung berufsbedingter Fahrtkosten im Prozesskostenhilfeverfahren

  • OLG Hamm, 25.11.2008 - 3 UF 59/08

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Abänderung eines Unterhaltsvergleichs

  • OLG Karlsruhe, 04.08.2008 - 2 UF 31/08

    Höhe des Selbstbehalts bei Einkünften aus Rente und geringfügiger

  • OVG Niedersachsen, 16.02.2011 - 4 PA 205/10

    Berücksichtigung berufsbedingter Fahrtkosten im Rahmen des Verfahrens zur

  • OLG Koblenz, 11.06.2008 - 9 UF 31/08

    Nachehelichenunterhalt: Abzug von Fahrtkosten bei der Unterhaltsberechnung;

  • VG Minden, 19.07.2013 - 6 K 1305/13

    Getrennte Heranziehung der Elternteile zu den vollstationären Leistungen der

  • OLG Hamm, 03.04.2007 - 3 UF 191/06

    Zur Anrechnungsfreiheit eines überobligatorischen Einkommens des

  • VG Minden, 02.12.2014 - 6 K 1149/14
  • VG Minden, 19.07.2013 - 6 K 1479/12

    Getrennte Heranziehung der Elternteile zu den vollstationären Leistungen der

  • OVG Saarland, 28.11.2012 - 3 A 368/11

    Einzelfall der Durchführung einer unterhaltsrechtlichen Vergleichsberechnung bei

  • OLG Hamm, 06.05.2010 - 2 WF 240/09

    Berücksichtigung der Kosten eines Pkw

  • OLG Celle, 09.07.2009 - 12 WF 132/09

    Bei der Berechnung des einzusetzenden Einkommens i.R.d. Prozesskostenhilfe sind

  • VG Minden, 13.12.2013 - 6 K 1278/11

    (Getrennte) Heranziehung der Elternteile zu den vollstationären Leistungen der

  • VG Minden, 11.10.2013 - 6 K 1183/12

    Getrennte Heranziehung der Elternteile Kostenbeiträgen für vollstationäre

  • OLG Saarbrücken, 21.12.2006 - 6 UF 54/06

    Zur Berechnung des Trennungsunterhalts bei Berufstätigkeit nur eines -

  • OLG Saarbrücken, 08.02.2012 - 9 UF 94/11

    Höhe des Unterhalts gegenüber minderjährigen Kindern

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