Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 15.06.2005 - 18 WF 269/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3177
OLG Stuttgart, 15.06.2005 - 18 WF 269/04 (https://dejure.org/2005,3177)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 15.06.2005 - 18 WF 269/04 (https://dejure.org/2005,3177)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 15. Juni 2005 - 18 WF 269/04 (https://dejure.org/2005,3177)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3177) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Entscheidung über die gerichtlichen Gebühren und Auslagen bei Antragsrücknahme in einem Verfahren betreffend den Streit über Kindesherausgabe oder Verbleibensanordnung nach der Gesetzesänderung und Geschäftswert eines solchen Verfahrens

  • Judicialis

    BGB § 1632 Abs. 4; ; FGG § 20 a Abs. 2; ; KostO § 2; ; KostO § 5; ; KostO § 30; ; KostO § 31; ; KostO § 91; ; KostO § 94

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufteilung der gerichtlichen Gebühren und Auslagen nach billigem Ermessen gem. § 94 Abs. 3 Satz 2 KostO - Verfahrensgegenstand bei Antrag auf Kindesherausgabe und Gegenantrag auf Verbleibensanordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Aufteilung der gerichtlichen Gebühren und Auslagen auf die Verfahrensbeteiligten; Möglichkeit des Absehens von der Erhebung von Gerichtskosten; Streit um den Aufenthalt eines Kindes; Übertragung des Rechts der Aufenthaltsbestimmung eines Kindes; Ermessensunterschreitung ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 139
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Stuttgart, 07.07.2008 - 8 WF 97/08

    Gerichtskosten in FGG-Familiensachen: Richterliche Ermessensausübung und

    Auch in diesen Fällen ist eine an der Billigkeit und dem Verfahrensausgang orientierte richterliche Aufteilung der gerichtlichen Auslagen auf die Verfahrensbeteiligten vorzunehmen oder von der Erhebung solcher Kosten abzusehen, d. h. eine Kostengrundentscheidung zu treffen, sodass kein Raum für § 2 KostO gegeben ist (OLG Stuttgart FamRZ 2006, 139; Motzer in FamRZ 2006, 73/82).
  • OLG Hamm, 08.08.2007 - 3 WF 256/06

    Keine Kostentragungspflicht der Pflegeeltern oder Eltern in vom Jugendamt

    Dabei ist in der Rechtsprechung umstritten, ob Pflegeeltern bei einer beantragten Verbleibensanordnung von Verfahrenskosten generell zu befreien sind, weil sie stets nur im Interesse des Kindes handeln (so OLG Hamm FamRZ 1995, 1365; Hartmann, Kostengesetze, 36. Aufl. § 94 Rdn. 28) oder ob in einem solchen Fall auch den Pflegeeltern Gerichtskosten auferlegt werden können, wenn dies im Einzelfall der Billigkeit entspricht (vgl. BayObLG FamRZ 1998, 37; OLG Karlsruhe Beschl. v. 13.07.2006, Az. 16 UF 87/06, BeckRS 2006 15149; OLG Celle FamRZ 2004, 390; OLG Stuttgart NJOZ 2005, 4054 4056).
  • OLG Karlsruhe, 13.07.2006 - 16 UF 87/06

    Elterliche Sorge: Vorrang des Herausgabeverlangens der Eltern vor der

    Von der Möglichkeit, einen oder mehrere Verfahrensbeteiligte von der Zahlungspflicht zu befreien, kann nun auch in Bezug auf gerichtliche Auslagen Gebrauch gemacht werden (ebenso OLG Stuttgart FamRZ 2006, 139).
  • OLG Dresden, 19.07.2011 - 21 WF 656/11

    Erhebung Gerichtskosten

    Auch eine stichprobenweise Recherche zeigt, dass von den Entscheidungen ohne nähere Begründung der Kostenverteilung diejenigen, in denen von der Erhebung von Gerichtskosten abgesehen wurde, deutlich in der Überzahl sind (OLG Naumburg, FamRZ 2007, S. 1351 f.; OLG Hamm, FamRZ 2010, S. 2083 f.; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.07.2010, Az.: 2 UF 90/10, zitiert nach juris; OLG Stuttgart, FamRZ 2006, S. 139 f. unter Hinweis auf die Umstände des Einzelfalls; a. A. - soweit ersichtlich - außer dem BayObLG, aaO., nur OLG Köln, FamRZ 2009, S. 989 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht