Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 21.11.2005 | KG, 17.01.2006

Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.01.2006 - 16 Wx 5/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1896
    Betreuerbestellung gegen den Widerstand des Betreuten nur aufgrund sachverständiger Äußerung zur freien Willensbestimmung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Anordnung der Betreuung eines Volljährigen; Ausschluss einer freien Willensbildung wegen psychischer Erkrankung; Ambivalente Entscheidungsfähigkeit als Ausdruck einer unfreien Willensbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2006, 117
  • FamRZ 2006, 889 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 09.02.2011 - XII ZB 526/10  

    Betreuung: Prüfung der freien Willensbestimmung bei Ablehnung der

    Nur dann ist es ihm nämlich möglich, die für und gegen eine Betreuung sprechenden Umstände gegeneinander abzuwägen (OLG Hamm FamRZ 2009, 1436 Rn. 9; OLG Brandenburg FamRZ 2009, 152 Rn. 10; OLG Zweibrücken FamRZ 2006, 1710 Rn. 4; OLG Köln FGPrax 2006, 117 Rn. 5).
  • LG Darmstadt, 14.03.2012 - 5 T 128/11  

    Betreuung: Betreten der Wohnung durch den Betreuer gegen den Willen des

    Nur dann ist es ihm nämlich möglich, die für und gegen eine betreuungsrechtliche Maßnahme sprechenden Umstände gegeneinander abzuwägen (vgl. BGH Beschluss vom 09.02.2011, Az. XII ZB 526/10; OLG Hamm FamRZ 2009, 1436; OLG Brandenburg FamRZ 2009, 152; OLG Zweibrücken FamRZ 2006, 1710; OLG Köln FGPrax 2006, 117).
  • BGH, 22.01.2014 - XII ZB 632/12  

    Betreuungsverfahren: Ermittlungspflichten bei Ablehnung der Betreuung durch den

    Es hätte - gegebenenfalls durch eine ergänzende Befragung des Sachverständigen - weiterer Aufklärung zu der Frage bedurft, ob die Ablehnung der Betreuung durch den Betroffenen und seine damit verbundene Entscheidung, Angelegenheiten betreffend die Wohnsituation und die Gesundheitssorge unerledigt zu lassen, auf einer freien Willensbestimmung beruht (§ 26 FamFG; vgl. auch OLG Köln FGPrax 2006, 117).
  • AG Offenbach, 26.06.2012 - 14 XVII 990/08  

    Zur Zulässigkeit der Zwangsbehandlung psychisch kranker Menschen gem. § 1906 Abs.

    Nur dann ist es ihm nämlich möglich, die für und gegen eine betreuungsrechtliche Maßnahme sprechenden Umstände gegeneinander abzuwägen (BGH FamRZ 2011, 630; OLG Hamm FamRZ 2009, 1439, Rn.9, OLG Brandenburg FamRZ 2009, 152 Rn. 10; OLG Zweibrücken FamRZ 2006, 1710 Rn. 4; OLG Köln FGPrax 2006, 117, Rn. 5).
  • OLG Frankfurt, 04.12.2007 - 20 W 331/07  

    Betreuung: Einholung eines Sachverständigengutachtens über Betreuungsbedarf durch

    Ist der Betroffene in diesem Sinne einsichtsfähig, so ist seine ablehnende Haltung zu akzeptieren, soweit er in der Lage ist, eine dieser Einsicht entsprechende Entscheidung zu treffen und hiernach zu handeln (vgl. Bt-Drucks. 15/2494, S. 28; OLG Köln FGPrax 2006, 117; BayObLG BtPrax 2004, 68).
  • OLG Hamm, 05.08.2008 - 15 Wx 181/08  

    Anordnung der Betreuung wegen Ausschluss der freien Willensbestimmung

    Die Kammer hat die Voraussetzungen der Fähigkeit zur freien Willensbildung zwar in Anlehnung an den Beschluss des OLG Köln vom 25.01.2006 (FGPrax 2006, 117f) zutreffend umschrieben.
  • LG Darmstadt, 14.03.2012 - 5 T 475/10  

    Betreuung: Betreten der Wohnung durch den Betreuer gegen den Willen des

    Auch ist die Betroffene nicht in der Lage, sich in der Frage der Erforderlichkeit einer Betreuung einen freien Willen zu bilden (vgl. BGH Beschluss vom 09.02.2011, Az. XII ZB 526/10; OLG Hamm FamRZ 2009, 1436; OLG Brandenburg FamRZ 2009, 152; OLG Zweibrücken FamRZ 2006, 1710; OLG Köln FGPrax 2006, 117).
  • LG Paderborn, 20.03.2014 - 5 T 83/14  

    Einrichtung einer Betreuung in den Aufgabenkreisen Vermögenssorge und Post bei

    Es ist davon auszugehen, dass die Betroffene nicht fähig ist, die Bedeutung der Betreuung zu erfassen und die für und wider eine Betreuerbestellung sprechenden Gesichtspunkte im Grundsatz zu erkennen und gegeneinander abzuwägen (zu diesem Erfordernis OLG Köln in FGPrax 2006, 117).
  • AG Obernburg, 24.02.2009 - XVII 269/08  

    Betreuungsverfahren: Voraussetzungen der Betreuerbestellung mit Übertragung des

    In Anlehnung an den Begriff der Geschäftsfähigkeit setzt die freie Willensbestimmung Einsichtsfähigkeit und die Fähigkeit, nach einer bestehenden Einsicht zu handeln, voraus (OLG Köln FGPrax 2006, 117).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.11.2005 - 16 Wx 183/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 1896
    Betreuerbestellung gegen den Willen des Betroffenen nur aufgrund festgestellter Beeinträchtigung der Willenbestimmung auch bei autistischen Verständigungsproblemen

  • Jurion

    Zuässigekeit einer Anordnung der Betreuung; Bestellung eines Betreuers gegen den freien Willen eines Volljährigen; Gutachterliche Feststellung über intellektuelles Erfassen der Bedeutung und Tragweite einer Betreuung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 889 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   KG, 17.01.2006 - 1 W 483/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 1854 § 1857a § 1897 § 1908i; FGG § 12
    Kriterien für Auswahl eines Betreuers gemäß § 1897 BGB - Auswahlermessen; fehlende Eignung wegen früherer strafrechtlicher Verurteilung?

  • Jurion

    Abwägung bei der Auswahl eines Betreuers; Rechtskräftige Verurteilung wegen mehrerer Straftaten als Grund für die Ablehnung einer Bestellung zum Betreuer; Verletzung einer Amtsermittlungspflicht durch das Gericht; Berücksichtigung von Eintragungen im Bundeszentralregister

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 889



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • KG, 28.04.2009 - 1 W 129/07  

    Betreuungsverfahren: Bestellung eines geeigneten ehrenamtlichen Betreuers anstatt

    Die Beschränkung der Beschwerde auf die Auswahl der Person des Betreuers ist möglich und steht der Beschwerdebefugnis nicht entgegen (Senat, Beschluss vom 17. Januar 2006 - 1 W 483/05 -, OLGReport 2006, 308 = FamRZ 2006, 889; Mertens, in: Jürgens, Betreuungsrecht, 3. Aufl., § 69g FGG, Rdn. 9).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht