Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 22.11.2005

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.01.2007 - 15 W 309/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 404; BGB § 412; BGB § 1836e Abs. 1
    Verwirkung des Vergütungsanspruches bei Untreue des Betreuers - Einwendungsdurchgriff bei auf Staatskasse übergegangenem Anspruch

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung zur Rückzahlung von Betreuervergütung und Aufwendungsersatz; Übersteigen der Freibetragsgrenze; Zahlungen aus der Staatskasse als Vorleistung; Verwirkung des Vergütungsanspruchs bzw. Aufwendungsersatzanspruchs bei Untreue des Betreuers zum Nachteil des Betreuten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1081
  • FamRZ 2007, 1185



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Wird zitiert von ...  

  • LG Coburg, 05.03.2009 - 41 T 6/09  

    Nachlasspflegschaft: Verwirkung des Vergütungsanspruchs des Nachlasspflegers

    28 Es kann demnach dahingestellt bleiben, ob die von dem Beteiligten zu 2) begangene Untreue/Betrug auch zu einer Verwirkung des Aufwendungsersatzanspruches geführt hat (so OLG Hamm, FamRZ 2007, 1185) oder ob der Aufwendungsersatzanspruch wegen Verfristung erloschen ist, § 1835 Abs. 1 Satz 3 BGB.
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 22.11.2005 - 15 WF 250/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Haager Kindesentführungsübereinkommen: Tragung der Übersetzungskosten für den Rückführungsantrag durch den Amtsvormund

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    IntFamRVG § 5 Abs. 2
    Befreiung des Jugendamtes als Amtsvormund von Übersetzungskosten

  • Jurion

    Voraussetzungen für eine Befreiung von der Kostenerstattungspflicht im Verfahren um die Rückführung zweier widerrechtlich im Ausland festgehaltener Kinder nach § 5 IntFamRVG; Möglichkeit eines Amtsvormunds zweier Kinder, sich in Anwendung des Rechtsgedankens des § 116 Abs. 1 ZPO auf deren Vermögenslosigkeit zu berufen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 1185
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