Weitere Entscheidung unten: OLG Dresden, 12.01.2007

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 12.04.2007 - 10 WF 72/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,6563
OLG Rostock, 12.04.2007 - 10 WF 72/07 (https://dejure.org/2007,6563)
OLG Rostock, Entscheidung vom 12.04.2007 - 10 WF 72/07 (https://dejure.org/2007,6563)
OLG Rostock, Entscheidung vom 12. April 2007 - 10 WF 72/07 (https://dejure.org/2007,6563)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,6563) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Streitwert des Ehescheidungsverfahrens: Festsetzung, wenn beide Parteien Hartz IV-Empfänger sind

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung des Streitwerts einer Ehesache durch die Höhe von Arbeitslosengeld II -Leistungen (ALG II); Einordnung von ALG II-Leistungen als Einkommen im Rahmen der Streitwertfestsetzung

  • Judicialis

    GKG § 48 Abs. 3 Satz 1; ; GKG § 48 Abs. 2; ; GKG § 48 Abs. 3; ; GKG § 68 Abs. 1; ; RVG § 32 Abs. 2; ; SGB II § 19; ; SGB II § 20

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 48 Abs. 2, Abs. 3; SGB II § 19 § 20
    Streitwert für Ehescheidungsverfahren von ALG -II-Empfängern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lawgistic.de (Kurzmitteilung/Auszüge)

    § 23 RVG, § 48 GKG
    Streitwert: Scheidung ALG 2 -

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1152
  • FamRZ 2007, 1760
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 23.08.2005 - 1 BvR 46/05

    Verletzung der Berufsausübungsfreiheit eines beigeordneten Rechtsanwalts durch

    Auszug aus OLG Rostock, 12.04.2007 - 10 WF 72/07
    Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Beschwerdeführerin, die unter Hinweis auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 23.08.2005 (FamRZ 2006, 24 f.) die Ansicht vertritt, maßgeblich für die Bestimmung des Streitwertes sei der dreifache Betrag der Summe der Bezüge der Parteien aus dem ALG II. .
  • OLG Hamm, 13.01.2006 - 11 WF 317/05

    Zur Berücksichtigung von Arbeitslosengeld bei der Streitwertberechnung einer

    Auszug aus OLG Rostock, 12.04.2007 - 10 WF 72/07
    Der Senat folgt nicht der Ansicht des OLG Hamm (FamRZ 2006, 632), dass ALG II aufgrund des Wortlauts des § 48 Abs. 3 Satz 1 GKG "Einkommen" sei.
  • OLG Dresden, 12.01.2007 - 20 WF 1026/06

    Streitwert; Arbeitslosengeld II

    Auszug aus OLG Rostock, 12.04.2007 - 10 WF 72/07
    Gemäß §§ 19, 20 SGB II wird ALG II gewährt, um sie in die Lage zu versetzen, ihren Lebensunterhalt zu sichern (vgl auch: OLG Celle FamRZ 2006, 1690, 1691 li. Sp.; OLG Dresden Beschluss vom 12.01.2007, Az.: 20 WF 1026/06).
  • BVerfG, 22.02.2006 - 1 BvR 144/06

    Berechnung des "Nettoeinkommens" iSd § 48 Abs 3 S 1 GKG ohne Berücksichtigung von

    Auszug aus OLG Rostock, 12.04.2007 - 10 WF 72/07
    Gemäß Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 22.02.2006 (FamRZ 2006, 841) hat das Gericht vielmehr die Verfassungsbeschwerde bei einem mit dem vorliegenden Sachverhalt vergleichbaren Fall nicht zur Entscheidung angenommen, weil keine Nichtbeachtung von Grundrechten vorliege.
  • OLG Celle, 19.05.2006 - 10 WF 466/05

    Maßgeblichkeit von Sozialleistungen beim Streitwert für eine Ehesache;

    Auszug aus OLG Rostock, 12.04.2007 - 10 WF 72/07
    Gemäß §§ 19, 20 SGB II wird ALG II gewährt, um sie in die Lage zu versetzen, ihren Lebensunterhalt zu sichern (vgl auch: OLG Celle FamRZ 2006, 1690, 1691 li. Sp.; OLG Dresden Beschluss vom 12.01.2007, Az.: 20 WF 1026/06).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 12.01.2007 - 20 WF 1026/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,3909
OLG Dresden, 12.01.2007 - 20 WF 1026/06 (https://dejure.org/2007,3909)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12.01.2007 - 20 WF 1026/06 (https://dejure.org/2007,3909)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12. Januar 2007 - 20 WF 1026/06 (https://dejure.org/2007,3909)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,3909) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung des Arbeitslosengelds II im Rahmen der Einkommensverhältnisse der Prozessparteien für den Streitwert

  • Judicialis

    GKG § 48 Abs. 2; ; GKG § 48 Abs. 3; ; SGB II § 33

  • rechtsportal.de

    GKG § 48 Abs. 2, Abs. 3; SGB II § 33
    Keine Berücksichtigung von ALG II bei den Einkommensverhältnissen für Streitwertbestimmung nach § 48 Abs. 2 und 3 GKG

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1161
  • FamRZ 2007, 1760
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 22.02.2006 - 1 BvR 144/06

    Berechnung des "Nettoeinkommens" iSd § 48 Abs 3 S 1 GKG ohne Berücksichtigung von

    Auszug aus OLG Dresden, 12.01.2007 - 20 WF 1026/06
    Daher besteht kein Anlass, es bei der Auslegung des § 48 GKG im Ergebnis anders zu behandeln als eben Sozialhilfeleistungen, die nach ganz überwiegender und vom Bundesverfassungsgericht (NJW 2006, 1581) ausdrücklich nicht beanstandeter Auffassung nicht als streitwerterhöhend berücksichtigt werden, weil sie Ausdruck der Bedürftigkeit und nicht der Leistungsfähigkeit der Parteien sind (vgl. auch Zöller/Herget, 26. Aufl. 2007, § 3 ZPO Rn. 16 Stichwort "Ehesachen" m.w.N.).
  • OLG Dresden, 13.02.2002 - 22 UF 562/01

    Streitwert; Scheidung; Berufungsrücknahme; Arbeitslosenhilfe

    Auszug aus OLG Dresden, 12.01.2007 - 20 WF 1026/06
    Ob es angesichts dieses Ziels angemessen ist, als Einkommen auch soziale Transferzahlungen anzusehen, welche die Parteien ohne Gegenleistung erhalten, wurde schon für die früher gewährte Arbeitslosenhilfe kontrovers beurteilt (vgl. etwa OLG Dresden - 10. Zivilsenat - FamRZ 2004, 1225 einerseits und OLG Dresden - 22. Zivilsenat - FamRZ 2002, 1640 andererseits.
  • OLG Düsseldorf, 13.01.2006 - 3 WF 298/05

    Festsetzung des Streitwerts in Ehesachen nach § 48 Abs. 2 , Abs. 3 Satz 1 GKG

    Auszug aus OLG Dresden, 12.01.2007 - 20 WF 1026/06
    All dies trifft auf das ALG II nicht zu; es ist seiner Struktur nach Sozialhilfe für bedürftige, aber arbeitsfähige Personen (OLG Düsseldorf, FamRZ 2006, 807).
  • OLG Dresden, 20.11.2003 - 10 WF 745/03

    Berücksichtigung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe bei der Streitwertbemessung

    Auszug aus OLG Dresden, 12.01.2007 - 20 WF 1026/06
    Ob es angesichts dieses Ziels angemessen ist, als Einkommen auch soziale Transferzahlungen anzusehen, welche die Parteien ohne Gegenleistung erhalten, wurde schon für die früher gewährte Arbeitslosenhilfe kontrovers beurteilt (vgl. etwa OLG Dresden - 10. Zivilsenat - FamRZ 2004, 1225 einerseits und OLG Dresden - 22. Zivilsenat - FamRZ 2002, 1640 andererseits.
  • OLG Schleswig, 27.10.2008 - 13 WF 135/08

    Streitwert in Ehesachen - Berücksichtigung von Arbeitslosengeld II

    Rein staatliche Sozialleistungen wie das Arbeitslosengeld II könnten aber die individuelle Belastbarkeit der Eheleute nicht bestimmen, sondern seien gerade Ausdruck fehlender eigener Mittel der Empfänger (OLG Dresden NJW-RR 2007, 1161 ff., und FamRZ 2004, 1225, OLG Rostock FamRZ 2007, 1760 f., OLG Düsseldorf FamRZ 2006, 807, OLG Hamburg OLGR 2006, 269 f. mit Anm. Götsche jurisPR-FamR 19/2006 Anm. 2, OLG Celle FamRZ 2006, 1690 f., OLG Brandenburg FamRZ 2003, 1676 f., OLG Karlsruhe FamRZ 2002, 1135 f., AG Vechta FamRZ 2008, 535 ff., Zöller-Herget, ZPO, 26. Aufl. 2007, § 3 ZPO, Rn. 16, Stichwort "Ehesachen").

    Nach seiner Struktur stellt es eine Sozialhilfe für bedürftige, aber arbeitsfähige Personen dar (OLG Düsseldorf FamRZ 2006, 807, OLG Dresden NJW-RR 2007, 1161 f.).

  • OLG Rostock, 12.04.2007 - 10 WF 72/07

    Streitwert des Ehescheidungsverfahrens: Festsetzung, wenn beide Parteien Hartz

    Gemäß §§ 19, 20 SGB II wird ALG II gewährt, um sie in die Lage zu versetzen, ihren Lebensunterhalt zu sichern (vgl auch: OLG Celle FamRZ 2006, 1690, 1691 li. Sp.; OLG Dresden Beschluss vom 12.01.2007, Az.: 20 WF 1026/06).
  • OLG Schleswig, 28.05.2008 - 8 WF 64/06

    Streitwert in Ehesachen - Berücksichtigung von Arbeitslosengeld II

    Ob Arbeitslosengeld II die Einkommensverhältnisse der Parteien (mit-)bestimmt, ist umstritten: Mehrheitlich wird ihm eine Bedeutung für die Streitwertbestimmung mit der Begründung abgesprochen, der Bezug von Arbeitslosengeld II sei Ausdruck der Bedürftigkeit und nicht der Leistungsfähigkeit einer Partei (OLG Dresden, NJW-RR 2007, 1161 f. unter Bezugnahme auf Zöller/Herget, ZPO, 26. Auflage, § 3 Stichwort "Ehesache"; OLG Rostock, NJW-RR 2007, 1152: aus dem Bezug von Arbeitslosengeld II folge, dass die Parteien nicht individuell belastbar seien; ebenso OLG Celle, FamRZ 2006, 1690 f.: das Gesetz knüpfe hinsichtlich der Gebührenberechnung an die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Eheleute an, diese individuelle Belastbarkeit werde aber durch Sozialhilfe nicht bestimmt; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, OLGR Hamburg 2006, 269 m. Anm. von Götsche, jurisPR-FamR 19/2006 Anm. 2.).
  • OLG Köln, 24.04.2009 - 4 WF 39/09

    Streitwert eines Ehescheidungsverfahrens; Berücksichtigung von Sozialleistungen

    Nach seiner Struktur stellt es eine Sozialhilfe für Bedürftige, aber arbeitsfähige Personen dar (OLG Schleswig a.a.O.; OLG Düsseldorf a.a.O.; OLG Dresden NJW-RR 2007, 1161 f.).
  • OLG Köln, 17.12.2008 - 12 WF 167/08

    Bestimmung des Streitwerts in Ehescheidungssachen; Berücksichtigungsfähigkeit von

    Während teilweise in der obergerichtlichen Rechtsprechung die Ansicht vertreten wird, dass Sozialleistungen nach SGB II nicht als Einkommen anzusehen seien, weil diese als subsidiäre öffentliche Leistungen gewährt werden, nicht auf einer Erwerbstätigkeit des Empfängers beruhten und aus dem Bezug von ALG II folge, dass die Parteien nicht individuell belastbar seien ( so OLG Rostock NJW-RR 2007, 1152; OLG Dresden FamRZ 2004, 1225 und OLG Dresden NJW-RR 2007, 1161-1162; OLG Düsseldorf FamRZ 2006, 807), werden von anderen Gerichten auch solche Leistungen als Einkommen i.S.v. § 48 Abs. 3 S.2 GKG berücksichtigt ( so Schl.Hol.OLG OLGR Schleswig 2008, 608-609; OLG Frankfurt NJW-RR 2008, 310-311; OLG Hamm FamRz 2006, 806-807; OLG Bremen FamRZ 2004, 961).
  • OLG Naumburg, 27.10.2008 - 8 WF 222/08

    Keine Berücksichtigung staatlicher Sozialleistungen bei der Wertfestsetzung für

    Zum Nettoeinkommen gehören jedoch keine staatlichen Sozialleistungen wie die Sozialhilfe oder das Arbeitslosengeld II (Senat, Beschluss vom 08.05.2007, 8 WF 99/07, unter Hinweis auf OLG Celle FamRZ 2006, 1690; OLG Düsseldorf FamRZ 2006, 807; OLG Dresden OLGR 2007, 306; OLG Rostock, Beschluss vom 12.04.2007, 10 WF 72/07).
  • OLG Stuttgart, 23.03.2011 - 18 WF 56/11

    Transferleistungen sind bei der Bestimmung des Gegenstandswertes in einer

    Die Berücksichtigung von Sozialleistungen bei der Bestimmung des Verfahrenswertes, hier dem Arbeitslosengeld II, wie sie mit der Beschwerde angestrebt wird, ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten (gegen eine Berücksichtigung etwa OLG Schleswig FamRZ 2010, 1939; 2009, 1178; OLG Dresden FamRZ 2007, 1760; OLG Hamburg OLGR 2006, 269; Handbuch des Fachanwalts Familienrecht/Keske, (8. Aufl. 2011, Kap. 17, Rn. 26; Zöller-Herget, ZPO, 28. Aufl. 2010, § 3 ZPO, Rn. 16, Stichwort "Ehesachen"; für eine Berücksichtigung: OLG Zweibrücken, Beschluss vom 10.01.2011, 5 WF 178/10, zitiert nach juris; OLG Celle NJW 2010, 3587; OLG Köln FamRZ 2009, 638; OLG Düsseldorf FamRZ 2009, 453; OLG Oldenburg FamRZ 2009, 1177; OLG Frankfurt FamRZ 2008, 535; Schneider, Gebühren in Familiensachen, Rn. 1036; Hartmann Kostengesetze, § 43 FamGKG, Rn 25).
  • OLG Dresden, 09.03.2010 - 23 WF 1010/09

    Streitwert; Kindergeld; ALG II-Leistungen; Pauschale für unterhaltsberechtigte

  • OLG Köln, 23.04.2009 - 12 WF 167/08

    Berücksichtigung des ALG II bei der Festsetzung des Streitwertes für die

  • OLG Brandenburg, 10.01.2011 - 9 WF 403/09

    Berücksichtigung des ALG II bei der Bemessung des Verfahrenswerts in Ehesachen

  • OLG Schleswig, 07.05.2010 - 10 WF 68/10

    Berücksichtigung von Arbeitslosengeld II bei der Bemessung des Streitwerts in

  • OLG Naumburg, 06.06.2011 - 3 WF 150/11

    Berücksichtigung staatlicher Unterstützungsleistungen bei der Ermittlung des

  • AG Lüdenscheid, 21.04.2009 - 5 F 650/07

    Im Rahmen des Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) gewährten Transferleistungen

  • OLG Naumburg, 03.06.2011 - 3 WF 150/11

    Verfahrenswert des Scheidungsverfahrens: Berücksichtigung staatlicher

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht