Weitere Entscheidung unten: AG Chemnitz, 28.06.2007

Rechtsprechung
   AG Meißen, 27.04.2007 - 5 X 25/07   

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https://dejure.org/2007,22270
AG Meißen, 27.04.2007 - 5 X 25/07 (https://dejure.org/2007,22270)
AG Meißen, Entscheidung vom 27.04.2007 - 5 X 25/07 (https://dejure.org/2007,22270)
AG Meißen, Entscheidung vom 27. April 2007 - 5 X 25/07 (https://dejure.org/2007,22270)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anbringung eines Sicherheitschips bzw. Funkortungschips an der Kleidung eines fortgeschritten Demenzerkrankten mit Weglauftendenzen; Definition des Begriffs der freiheitsentziehenden Maßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 1911
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • AG Hildesheim, 22.09.2008 - 42 XVII W 1285

    Betreuung: Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung der Anbringung von

    Solche elektronischen Warneinrichtungen stellen keine freiheitsentziehenden Maßnahmen dar; sie sind deshalb nicht genehmigungsbedürftig (so auch OLG Brandenburg, FamRZ 2006, 1481; AG Coesfeld, FamRZ 2008, 304; AG Meißen, FamRZ 2007, 1911; Bauer , in: Prüttig/Wegen/Weinrich, BGB-Kommentar, 3. Auflage 2008, § 1906 Rn. 6, 9; Palandt- Diederichsen , 67. Auflage 2008, § 1906 BGB Rn. 37; Feuerabend , BtPrax 1999, 93 ff.; Erman- Roth , Bürgerliches Gesetzbuch, Bd. II, 12. Auflage 2008, § 1906 Rn. 29; MüKo-BGB- Schwab , Bd. 8, 4. Auflage 2002, § 1906 Rn. 34; Soergel- Zimmermann , Bürgerliches Gesetzbuch, Bd. 20 - Familienrecht 4, 13. Auflage 2000, § 1906 Rn. 80).

    a) Ein Verstoß gegen die Menschenwürde bzw. ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist nicht gegeben (für Personenortungsanlagen ebenso AG Meißen, FamRZ 2007, 1911; AG Bielefeld, BtPrax 1996, 232. A.A. aber AG Hannover, BtPrax 1992, 113).

  • AG Brandenburg, 05.03.2019 - 82 XVII 28/19

    Zur gerichtlichen Genehmigungsbedürftigkeit der Anbringung eines Funkortungschip

    8 Für die Anbringung eines Sicherheits-Chips (bzw. Funkortungs- oder GPS-Chips) an der Kleidung bzw. im Schuh eines (demenzkranken) Betroffenen, der an (psychomotorischer) Unruhe mit Weglauftendenz leidet, bedarf es hingegen in der Regel nicht der Genehmigung durch das Vormundschaftsgericht (OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.01.2006, Az.: 11 Wx 59/05, u.a. in: FamRZ 2006, Seiten 1481 f.; AG Hildesheim, Beschluss vom 21.01.2008, Az.: 76 XVII D 553, u.a. in: BeckRS 2009, Nr. 04656 = "juris"; AG Coesfeld, Beschluss vom 31.08.2007, Az.: 9 XVII 214/06, u.a. in: FamRZ 2008, Seite 304; AG Meißen, Beschluss vom 27.04.2007, Az.: 5 X 25/07, u.a. in: FamRZ 2007, Seite 1911; Klasen/Klasen, BtPrax 2018, Seiten 179 ff. Feuerabend, BtPrax 1999, Seiten 93 ff.).

    Bei einer derartigen Personenortungsanlage, die es lediglich ermöglicht festzustellen, ob der Betroffene infolge seiner krankheitsbedingten Weglauftendenz das Gebäude bzw. das Gelände verlassen will und sich dadurch ggf. in erhebliche Gesundheitsgefahren bringt, handelt es sich nämlich in der Regel - so wie auch hier - nicht um eine freiheitsentziehende oder unterbringungsähnliche Maßnahme (OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.01.2006, Az.: 11 Wx 59/05, u.a. in: FamRZ 2006, Seiten 1481 f.; AG Hildesheim, Beschluss vom 21.01.2008, Az.: 76 XVII D 553, u.a. in: BeckRS 2009, Nr. 04656 = "juris"; AG Coesfeld, Beschluss vom 31.08.2007, Az.: 9 XVII 214/06, u.a. in: FamRZ 2008, Seite 304; AG Meißen, Beschluss vom 27.04.2007, Az.: 5 X 25/07, u.a. in: FamRZ 2007, Seite 1911; Klasen/Klasen, BtPrax 2018, Seiten 179 ff. Feuerabend, BtPrax 1999, Seiten 93 ff.), da das Tragen eines derartigen Chips keinen Eingriff in die Fortbewegungsfreiheit des Betroffenen darstellt.

  • AG Hildesheim, 21.01.2008 - 76 XVII D 553

    Zur Genehmigungsbedürftigkeit des Einsatzes eines Funkortungschips

    Im Einklang mit der mittlerweile vorherrschenden Rechtsauffassung (vgl. nur OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.01.2006, 11 Wx 59/05, FamRZ 2006, 1481; AG Meißen, Beschluss vom 27.04.2007, 5 X 25/07, FamRZ 2007, 1911; Palandt- Diederichsen , § 1906 Rn. 37; Soergel- Dammrau , § 1906 Rn. 80; MüKo- Schwab , § 1906 Rn. 34; ausführlich zum Ganzen: Feuerabend , Zur Freiheitsentziehung durch so genannte Personenortungsanlagen, BtPrax 1999, 93 ff.) hält das Gericht deshalb den Einsatz von Funkortungschips für nicht genehmigungsbedürftig.
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Rechtsprechung
   AG Chemnitz, 28.06.2007 - XVII 00453, XVII 453   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,53623
AG Chemnitz, 28.06.2007 - XVII 00453, XVII 453 (https://dejure.org/2007,53623)
AG Chemnitz, Entscheidung vom 28.06.2007 - XVII 00453, XVII 453 (https://dejure.org/2007,53623)
AG Chemnitz, Entscheidung vom 28. Juni 2007 - XVII 00453, XVII 453 (https://dejure.org/2007,53623)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Übergang des Anspruchs eines Betreuers gegenüber einem mittellosen Betreuten auf die Staatskasse

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 1911
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