Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 30.07.2007

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 27.06.2007 - 7 U 248/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • openjur.de

    Nachlasspflegschaft: Herausgabeanspruch des Nachlasspflegers; Anordnung der Befreiung von einer Genehmigungspflicht in der Bestallungsurkunde; Inbesitznahme der Erbschaft durch Nachlasspfleger als Rechtsgeschäft

  • Justiz Baden-Württemberg

    Nachlasspflegschaft: Herausgabeanspruch des Nachlasspflegers; Anordnung der Befreiung von einer Genehmigungspflicht in der Bestallungsurkunde; Inbesitznahme der Erbschaft durch Nachlasspfleger als Rechtsgeschäft

  • Judicialis
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Nachlasspfleger - Erbenermittlung und Nachlasssicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum Anspruch des Erben auf Rückzahlung des verwalteten Vermögens eines Betreuten nach erfolgter Auszahlung an Nachlasspfleger

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage gegen einen aus dem Vereinsregister gelöschten Verein; Geltendmachung eines Anspruchs auf Rechnungslegung und Auszahlung an einen Betreuten durch den Nachlasspfleger; Geltendmachung eines Anspruches als Verfügung i.S.d. § 1812 BGB; Schadensersatzanspruch gegen einen Betreuungsverein wegen Aufsichtspflichtverletzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Nachlassverwalter kann Herausgabe von Nachlassgegenständen verlangen

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Nachlasspflegschaft - Nachlasspfleger kann Vermögen der Betreuten ohne Genehmigung annehmen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 313
  • FamRZ 2007, 2109
  • Rpfleger 2007, 606



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BFH, 19.04.2012 - V R 31/11

    Zur Ehrenamtlichkeit der Tätigkeit als Nachlasspfleger

    Das gilt aufgrund der strukturellen Ähnlichkeit zwischen Vormundschaft und Pflegschaft für alle BGB-Pflegschaften, auch für die hier vorliegende Nachlasspflegschaft (Oberlandesgericht --OLG-- Köln, Beschluss vom 6. August 2007  2 Wx 14/07, juris; Landgericht Hamburg, Urteil vom 16. Juli 2010  317 O 77/10, Neue Juristische Wochenschrift Rechtsprechungs-Report Zivilrecht 2011, 513; OLG Karlsruhe, Urteil vom 27. Juni 2007  7 U 248/06, Zeitschrift für das gesamte Familienrecht --FamRZ-- 2007, 2109; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 30. April 2007  3 W 49/07, Der Deutsche Rechtspfleger 2007, 471; Palandt/Diederichsen, BGB, 71. Aufl., München 2012, § 1915 Rz 1; Schwab in Münchener Kommentar zum BGB, Band 8, 6. Aufl., München 2012, § 1915 Rz 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 30.07.2007 - 11 Wx 14/07   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de

    VBVG § 5; BGB § 1836e; BGB § 1908l Abs. 3
    Zur Festsetzung von Vergütungshöhe und Vergütungsschuldner

  • Jurion

    Ermittlung des Stundenansatzes i.R.d. Abrechnung einer Betreuervergütung; Änderung der Vermögensverhältnisse des Betreuten als ein die Vergütung betreffender Umstand; Zahlung einer Betreuervergütung aus dem Vermögen des Betreuten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Betreuervergütung - auf das Vermögen während des Betreuungszeitraums kommt es an!

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 2109 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 15.12.2010 - XII ZB 170/08

    Berufsbetreutervergütung: Beurteilung der Mittellosigkeit des Betreuten

    Das Oberlandesgericht sieht sich an einer eigenen Entscheidung durch den Beschluss des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 30. Juli 2007 - 11 Wx 14/07 - (FamRZ 2007, 2109 [Ls], Volltext bei juris) gehindert.
  • OLG München, 18.09.2008 - 33 Wx 100/08

    Betreuervergütung: Höhe des Stundenansatzes bei während des Abrechnungszeitraums

    Er sieht sich jedoch an dieser Entscheidung gehindert durch die abweichende Ansicht des OLG Brandenburg (BtPrax 2007, 267), das insoweit auf eine taggenaue Berechnung abstellt.

    Lediglich für die Frage des Vergütungsschuldners ist auf die Verhältnisse im Zeitpunkt der letzten Tatsachenentscheidung abzustellen, für die Höhe der Vergütung kommt es auf die wirtschaftlichen Verhältnisse in der Betreuungszeit an (OLG Brandenburg FamRZ 2007, 2109; OLG Dresden BtPrax 2007, 256; OLG Hamburg FamRZ 2008, 91, OLG Frankfurt Rpfleger 2008, 419 = BtPrax 2008, 175).

    gg) Der Senat sieht sich jedoch an einer Entscheidung für den zweiten Monat des Abrechnungszeitraums vom 30.9,2007 bis 29.10.2007 durch die Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 30.7.2007 - 11 Wx 14/07 (BtPrax 2007, 267 [LS] = FamRZ 2007, 2109 [LS], Volltext bei juris) gehindert.

  • OLG Frankfurt, 15.04.2008 - 20 W 37/08

    Festsetzung der Berufsbetreuervergütung: Maßgeblicher Zeitpunkt für die

    Mangels einer diesbezüglichen abweichenden Regelung in den durch das 2. BtÄntG zum 01. Juli 2005 in Kraft getretenen Vorschriften des VBVG ist für die Bestimmung des Vergütungsschuldners wie bereits nach vorherigem alten Recht auf die zum Zeitpunkt der Entscheidung der letzten Tatsacheninstanz maßgeblichen Verhältnisse abzustellen (vgl. BayObLG FamRZ 2002, 1289; OLG Schleswig FGPrax 05, 161; OLG Zweibrücken FGPrax 05, 264; OLG München BtPrax 2007, 131; OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2007 - 3 W 77/07; Brandenburgisches OLG Beschluss vom 30. Juli 2007 - 11 Wx 14/07 dok bei Juris; OLG Frankfurt am Main FamRZ 2001, 1098 und Beschluss vom 18. Dezember 2007, 20 W 314/07).

    Der Senat vertritt mit dem Brandenburgischen OLG (Beschluss vom 30. Juli 2007 - 11 Wx 14/07) sowie dem OLG Dresden (Beschluss vom 19. Februar 2007 - 3 W 77/07) und dem Hanseatischen Oberlandesgericht (Beschluss vom 15. August 2007 - 2 Wx 85/07 = OLGR Hamburg 2008, 201) die Auffassung, dass zur Bestimmung der Vergütungshöhe gemäß § 5 Abs. 4 S. 2 VBVG auf die jeweiligen Vermögens- und Einkommensverhältnisse des Betroffenen während des Abrechnungszeitraumes abzustellen ist (vgl auch Jürgens, Betreuungsrecht, 3. Aufl., § 5 VBVG Rn. 7; Palandt/Diederichsen, BGB, 67. Aufl., Anh. zu § 1836 VBVG § 5 Rn. 6; Zimmermann FamRZ 2006, 1802/1806).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht