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Rechtsprechung
   OLG München, 13.11.2006 - 33 Wx 244/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7201
OLG München, 13.11.2006 - 33 Wx 244/06 (https://dejure.org/2006,7201)
OLG München, Entscheidung vom 13.11.2006 - 33 Wx 244/06 (https://dejure.org/2006,7201)
OLG München, Entscheidung vom 13. November 2006 - 33 Wx 244/06 (https://dejure.org/2006,7201)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Sohn des Betreuten kann sich nicht über Betreuer beschweren und die Unterbringungsdauer

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Notwendigkeit der Unterbringung eines Betreuten wegen der Gefahr der Selbsttötung; Entscheidung des Betreuers über Unterbringung einschließlich unterbringungsähnlicher Maßnahmen; Einwilligung des Betreuten in die Unterbringung in einer geschlossenen Einrichtung; ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2007, 43
  • FamRZ 2007, 584 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 13.04.2016 - XII ZB 236/15

    Unterbringung eines Betreuten: Beachtlichkeit des frei bestimmten Willen des

    Der Fristablauf hat sich dabei grundsätzlich an dem Zeitpunkt der Erstellung des Gutachtens zu orientieren; die Frist beginnt nicht erst mit der gerichtlichen Entscheidung (OLG München FGPrax 2007, 43, 45; BtKomm/Dodegge 4. Aufl. Teil G Rn. 162).
  • LG Paderborn, 30.07.2018 - 5 T 187/18

    Zulässigkeit der mit einer Freiheitsentziehung verbundenen Unterbringung des

    Aus Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkten war die Dauer der Unterbringung jedoch wie aus dem Tenor ersichtlich zu verkürzen, da die Prognose im Wesentlichen aufgrund der Ausführungen des Sachverständigen angestellt wird und dieser seine Einschätzung zum Zeitpunkt der Erstattung des Gutachtens abgibt, weshalb die Dauer der Unterbringung nach Ansicht der Kammer an das Datum der Erstattung des Gutachtens anzulehnen ist, so dass die Unterbringungsdauer auf längstens bis zum 23.05.2019 zu verkürzen war (vgl. hierzu OLG München, Beschluss vom 13.11.2006 - 33 Wx 244/06).
  • LG Paderborn, 22.01.2018 - 5 T 8/18

    Zulässigkeit der mit einer Freiheitsentziehung verbundenen Unterbringung eines

    Aus Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkten war die Dauer der Unterbringung jedoch wie aus dem Tenor ersichtlich zu verkürzen, da die Prognose im Wesentlichen aufgrund der Ausführungen des Sachverständigen angestellt wird und dieser seine Einschätzung zum Zeitpunkt der Erstattung des Gutachtens abgibt, weshalb die Dauer der Unterbringung nach Ansicht der Kammer an das Datum der Erstattung des Gutachtens anzulehnen ist, so dass die Unterbringungsdauer auf längstens bis zum 02.11.2018 zu verkürzen war (vgl. hierzu OLG München, Beschluss vom 13.11.2006 - 33 Wx 244/06).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.06.2006 - 20 W 52/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5356
OLG Frankfurt, 08.06.2006 - 20 W 52/06 (https://dejure.org/2006,5356)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.06.2006 - 20 W 52/06 (https://dejure.org/2006,5356)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. Juni 2006 - 20 W 52/06 (https://dejure.org/2006,5356)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Magensonde; Betreuerauswahl; Betreuer; Betreuung; Eignung; Sterbehilfe; Tod; Angehöriger

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    "Geeignetheit" i.S.d. § 1897 Abs. 1 BGB eines Angehörigen als Betreuer bei dessen ablehnender Haltung zu lebensverlängernden Maßnahmen für den Betreuten; Tragweite des "Verwandtenvorzugs" i.S.d. § 1897 Abs. 5 BGB bei der Bestellung eines Betreuers

  • Bt-Recht

    Betreuerauswahl und Wohl des Betreuten

  • rechtsportal.de

    BGB § 1897 Abs. 1 § 1897 Abs. 5
    Eignung eines Angehörigen als Betreuer, der lebensverlängernde Maßnahmen ablehnt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3436
  • FamRZ 2007, 584 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG München, 25.01.2007 - 33 Wx 6/07

    Ablehnung lebenserhaltender Maßnahmen durch Betreuer - kein Entlassungsgrund bei

    Allein die ablehnende Haltung eines Betreuers zu lebensverlängernden Maßnahmen führt nicht notwendig zu seiner Ungeeignetheit (vgl. OLG Frankfurt NJW 2006, 3436).
  • OLG Düsseldorf, 02.07.2009 - 25 Wx 25/09

    Anforderungen an die Sachaufklärung im Betreuungsverfahren; Voraussetzungen der

    Allein die ablehnende Haltung der Beteiligten zu 2. zu lebensverlängernden Maßnahmen, wie sie von ihr im Vorverfahren und auch jetzt im Streitfall zum Ausdruck gebracht worden sind, führt nicht notwendig zu ihrer Ungeeignetheit (vgl. OLG Frankfurt NJW 2006, 3436; OLG München, NJW 2007, 3506, 3507).
  • LG Berlin, 30.01.2007 - 83 T 519/06

    Betreuerentlassung: Eignungsmangel bei beabsichtigter Einstellung

    Dies gilt als Ausdruck des grundgesetzlich geschützten Selbstbestimmungsrechts (Art. 1 Abs. 1 und 2 Abs. 1 GG) des Betroffenen selbst dann, wenn der Abbruch oder die Nichtfortführung der lebenserhaltenden Maßnahmen unweigerlich den Tod des Betroffenen zur Folge hat (BGH NJW 1995, 204 ff.; 2003, 1588 ff.; 2005, 2385 f.; OLG Karlsruhe NJW 2004, 1882 f.; OLG Frankfurt/M. NJW 2006, 3436; Kammer NJW 2006, 3014 f.; LG Waldshut-Tiengen NJW 2006, 2270 ff.).
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